#Kritik an Beherbergungsverboten wird lauter

„Kritik an Beherbergungsverboten wird lauter“ Unter Medizinern, Virologen und Wirtschaftsvertretern wachsen die Zweifel an der Wirksamkeit der jüngst erlassenen Einschränkungen wie des Beherbergungsverbots für Bewohner aus Risikogebieten innerhalb Deutschlands oder der nächtlichen Sperrstunden wie in Berlin und Bremen. Sowohl der Hamburger Virologe Jonas Schmidt-Chanasit als auch sein Berliner Kollege Christian Drosten appellierten am Wochenende an…

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#Im Halbstundentakt von Hamburg nach Berlin

„Im Halbstundentakt von Hamburg nach Berlin“ Der sogenannte Deutschlandtakt auf der Schiene nimmt Gestalt an. Zum Fahrplanwechsel im Dezember weitet die Deutsche Bahn ihr Angebot im Fernverkehr deutlich aus. Vor allem die zentralen Achsen profitieren davon, wie der Konzern betont. Genannt werden die Verbindungen Hamburg-Berlin, Nordrhein-Westfalen-Berlin und München-Zürich. Allein zwischen den beiden größten Städten in…

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#Wie Berlin die Arbeit von Hilfsorganisationen erschwert

„Wie Berlin die Arbeit von Hilfsorganisationen erschwert“ Außenminister Heiko Maas hat in seiner Gratulation für die Verleihung des Friedensnobelpreises an das Welternährungprogramm der Vereinten Nationen (WFP) gleich ein wenig Glanz auf die eigene Bundesregierung scheinen lassen wollen: „Wir sind stolz, dass Deutschland weltweit als zweitgrößter Geber Partner des WFP ist“, äußerte Maas kurz nach der…

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#Eine Frau im Gefecht

„Eine Frau im Gefecht“ In einer Stadt wie Düsseldorf, die eine technikaffine Elektro-Band wie Kraftwerk hervorgebracht hat, war es Mitte der siebziger Jahre für eine Studentin an der Kunstakademie vielleicht doch nicht so abwegig, den Computer zum Werkzeug des eigenen Schaffens zu erwählen. Isa Genzken war nach vorangegangenem Studium in Hamburg, Köln und Berlin 28…

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#Gegner von Corona-Maßnahmen ziehen schweigend durch Berlin

„Gegner von Corona-Maßnahmen ziehen schweigend durch Berlin“ Zahlreiche Gegner der Corona-Politik in Deutschland sind schweigend durch Berlin gezogen. Es seien mehrere Tausend Teilnehmer vor Ort, sagte eine Polizeisprecherin am Samstag. Angemeldet war die Demonstration, die am Mittag am Adenauerplatz startete, unter dem Titel „Schweigemarsch gegen Rassismus und für unsere Menschenrechte“. Vom Anmelder angekündigt waren laut…

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#Welche Reisen sind noch erlaubt?

„Welche Reisen sind noch erlaubt?“ Welche Reisen innerhalb von Deutschland sind erlaubt? Grundsätzlich dürfen sich alle Bürger in Deutschland frei bewegen, dieses Recht ist ihnen durch das Grundgesetz zugesichert. Allerdings dürfen die Bundesländer die Einreise für Personen aus Risikogebieten beschränken. Was als Risikogebiet definiert ist, richtet sich nach der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI), doch im…

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#SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen

„SPD will Recht auf Homeoffice weiterhin durchsetzen“ Die SPD pocht auf einen gesetzlichen Anspruch auf Homeoffice. Die stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion, Katja Mast, sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das Recht auf mobiles Arbeiten noch längst nicht vom Tisch. Wer politisch mutig vorangeht, muss mit Widerständen rechnen, das sind wir gewohnt. Deshalb werden…

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#Brennende Autos und Rangeleien nach Räumung von „Liebig 34“

„Brennende Autos und Rangeleien nach Räumung von „Liebig 34““ Flaschenwürfe, brennende Autos und Rangeleien: Bei einer Demonstration gegen die Räumung des Hauses „Liebig 34“ in Berlin kam es am Freitagabend zu Gewaltausbrüchen. Randalierer warfen immer wieder Feuerwerkskörper, Flaschen und Steine gezielt auf Einsatzkräfte, wie die Polizei auf Twitter schrieb. In der Nähe des Hackeschen Marktes…

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#Kassenarztchef kritisiert „Regelungswut“ der Bundesländer

„Kassenarztchef kritisiert „Regelungswut“ der Bundesländer“ Kassenarztchef Andreas Gassen hat das Vorgehen der Bundesländer im Kampf gegen die Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Diese Regelungswut ist oft eher kontraproduktiv“, sagte der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) mit Blick auf Beherbergungsverbote und Sperrstunden der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. „Durch den Wust an nicht nachvollziehbaren Regelungen verlieren wir aber eventuell die…

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#Notfalls wird der CDU-Vorsitzende per Briefwahl bestimmt

„Notfalls wird der CDU-Vorsitzende per Briefwahl bestimmt“ Der Bundestag hat am Freitag die gesetzliche Grundlage dafür geschaffen, dass Parteien im Notfall Personalwahlen auch ohne Präsenzveranstaltungen abhalten können. Durch eine Änderung des Bundeswahlgesetzes mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen kann künftig der Bundestag im Fall von Pandemien, Naturkatastrophen oder Ähnlichem dem Bundesinnenminister erlauben, per Verordnung eine solche…

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