#Landtagswahl in Thüringen: Gauck ruft CDU zur Zusammenarbeit mit der Linken auf

Die CDU sollte ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linken revidieren, um in Thüringen eine AfD-Regierung zu verhindern, so Gauck. Linken-Chef Schirdewan schließt Koalitionen mit CDU und BSW nicht aus. Altbundespräsident Joachim Gauck hat die CDU angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen in mehreren ostdeutschen Bundesländern und der möglichen Stärke der AfD aufgerufen, ihren Unvereinbarkeitsbeschluss zur Linkspartei zu revidieren. „Die…

Weiterlesen

#CDU und Linke: Gemeinsam gegen die AfD?

In der Haut der CDU möchte man gerade nicht stecken. Zur Abwechslung liegt das aber nicht an verstolperten Interviews oder an der K-Frage, sondern an den Landtagswahlen in diesem Jahr. In drei ostdeutschen Bundesländern wird im Herbst gewählt: in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Und in allen dreien steht die AfD in den Umfragen gerade ganz…

Weiterlesen

#GDL-Streik: Ramelow sieht Schuld für Eskalation des Tarifkonflikts bei der Bahn

Thüringens Regierungschef findet zum Streik der Lokführergewerkschaft deutliche Worte – und macht die Deutsche Bahn verantwortlich. Auch der Regierungsbeauftragte für den Schienenverkehr warnt vor den Folgen der Arbeitsniederlegung. Nach dem Beginn des sechstägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL hat Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) der Deutschen Bahn die Schuld an der Eskalation des Tarifkonflikts gegeben. „Ich…

Weiterlesen

#Regen: Windehausen in Thüringen wegen Hochwassers evakuiert

Dauerregen hat Flüsse und Bäche in ganz Deutschland kräftig gefüllt. In Thüringen mussten etwa 500 Menschen evakuiert werden. Das Wasser stand in ihrem Dorf etwa einen Meter hoch, es gebe keinen Strom und kein Festnetz. Angesichts anhaltender Regenfälle und gesättigter Böden bleibt die Hochwassergefahr in Teilen von Deutschland hoch. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt weiterhin…

Weiterlesen

#CDU beschließt mit AfD Steuersenkung in Thüringen

Es kommt wie erwartet: CDU, AfD und FDP setzen in Thüringen eine niedrigere Grundsteuer durch – als Opposition. Die Aufregung im Landtag ist groß, weil die AfD die entscheidenden Stimmen liefert. Ungewöhnliche Rollenverteilung im Thüringer Landtag: Die Opposition hat gegen die rot-rot-grüne Minderheitskoalition eine Steuersenkung durchgesetzt – mit Hilfe der AfD. Die CDU-Fraktion…

Weiterlesen

#In Thüringen fertigt der chinesische Konzern CATL Batterien

An einem Julitag vor fünf Jahren trat Angela Merkel in Berlin vor die Presse. Merkel, die damals noch Bundeskanzlerin war, berichtete von einer wegweisenden Investitionsentscheidung. Der chinesische Hightechkonzern CATL werde in Thüringen für 240 Millionen Euro eine neue Fabrik zur Herstellung von Batteriezellen für Elektroautos bauen, verkündete die Kanzlerin nach einem Treffen mit Chinas damaligem…

Weiterlesen

#Stichwahl nach 46,7 Prozent für AfD-Mann bei Landratswahl

Bei der Landratswahl im südthüringischen Sonneberg hat der AfD-Politiker Robert Sesselmann fast die Hälfte der Stimmen erhalten und wäre beinahe zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt worden. Sesselmann erhielt nach Auszählung aller Stimmbezirke am Sonntag 46,7 Prozent der Stimmen und lag damit vor dem CDU-Kandidaten Jürgen Köpper, wie aus Daten des Landeswahlleiters hervorging. Köpper erreichte nach…

Weiterlesen

#Ramelow fordert pauschales Bleiberecht für Asylbewerber

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat sich für eine pauschale Anerkennung aller nach 2014 angekommenen Asylbewerber ausgesprochen. Bild: dpa Menschen, die nach 2014 eingereist und drei Jahren unauffällig geblieben sind, sollen laut Thüringens Ministerpräsident dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen. Das hätte den praktischen Nebeneffekt, dass keine Arbeitskräfte mehr angeworben werden müssten. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow…

Weiterlesen