#Thüringens Bildungsstaatssekretärin Heesen muss gehen

„Thüringens Bildungsstaatssekretärin Heesen muss gehen“ Nach umstrittenen Tweets zur Corona-Strategie für Thüringer Schulen verliert die Juristin Julia Heesen ihren Posten als Bildungsstaatssekretärin. Er habe die Entscheidung getroffen, Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu bitten, Heesen zu entlassen, erklärte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Mittwoch in Erfurt. Hintergrund sind Posts bei Twitter, die am Wochenende vom…

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#Thüringens Bildungsstaatssekretärin Heesen muss gehen

„Thüringens Bildungsstaatssekretärin Heesen muss gehen“ Nach umstrittenen Tweets zur Corona-Strategie für Thüringer Schulen verliert die Juristin Julia Heesen ihren Posten als Bildungsstaatssekretärin. Er habe die Entscheidung getroffen, Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) zu bitten, Heesen zu entlassen, erklärte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) am Mittwoch in Erfurt. Hintergrund sind Posts bei Twitter, die am Wochenende vom…

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#Länderchefs fordern einheitliche Corona-Regeln

„Länderchefs fordern einheitliche Corona-Regeln“ Vor den Bund-Länder-Beratungen über schärfere Maßnahmen in der Corona-Pandemie haben mehrere Ministerpräsidenten ein energisches und einheitliches Vorgehen angemahnt. „Die Lage ist ernst“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Wir brauchen in Deutschland klare und einheitliche Regeln. Dazu gehören zum Beispiel einheitliche Kontaktbeschränkungen“, fordere die SPD-Politikerin. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu…

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#Michael Kaufmann kandidiert für AfD

„Michael Kaufmann kandidiert für AfD“ Er habe sein Amt in Thüringen „ohne Skandale geführt“, sagt Michael Kaufmann. Der neue AfD-Bundestagsabgeordnete ist der Kandidat seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten. Am Dienstag will er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. In Thüringen ist er seit Anfang 2020 Vizepräsident des Landtags in Erfurt. Kaufmann weist…

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#Thüringen will keine Testpflicht an Schulen einführen

„Thüringen will keine Testpflicht an Schulen einführen“ Es war am frühen Dienstagnachmittag, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) die Worte „Weißer Rauch über der Staatskanzlei“ via Twitter in die Welt sandte. In Erfurt wurde an diesem Tag freilich kein neuer Papst gewählt; der politische Streit, um den es ging, hatte zweifellos weltliche Gründe. Thema…

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#Lachen, bis der Bauch wehtut

„Lachen, bis der Bauch wehtut“ Wenn Angela Merkel mal einen Witz erzählt, dann zum Beispiel diesen: Berlusconi, Obama und Sarkozy stehen an einem See, in dessen Mitte eine Insel liegt. Berlusconi sagt: „Kommt, wir gehen hinüber!“ und läuft über Steine, die unter der Wasseroberfläche liegen, zur Insel. Obama folgt ihm. Dann geht Sarkozy und ertrinkt….

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#Wie die Linke Kompromisse mit SPD und Grünen sucht

„Wie die Linke Kompromisse mit SPD und Grünen sucht“ Susanne Hennig-Wellsow hält einen dicht bedruckten Zettel in der Hand, allerlei Kästen sind zu sehen. Er beschreibt die Möglichkeiten, die es nach der Bundestagswahl für Sondierungen und Verhandlungen über eine neue Regierung gibt. Die Linken-Vorsitzende sagt nicht, was darauf steht. Aber sie macht klar, dass ihre…

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#Ist die Linkspartei bereit für Kompromisse?

„Ist die Linkspartei bereit für Kompromisse?“ Susanne Hennig-Wellsow hält einen dicht bedruckten Zettel in der Hand, allerlei Kästen sind zu sehen. Er beschreibt die Möglichkeiten, die es nach der Bundestagswahl für Sondierungen und Verhandlungen über eine neue Regierung gibt. Die Linken-Vorsitzende sagt nicht, was darauf steht. Aber sie macht klar, dass ihre Partei sehr viel…

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#Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow

„Thüringen: Höcke scheitert mit Misstrauensvotum gegen Ramelow“ AfD-Politiker Björn Höcke konnte Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow (Linke) mit einem Misstrauensvotum nicht stürzen – erhielt aber viel Aufmerksamkeit. Die Thüringer AfD-Fraktion ist mit einem Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) gescheitert. Ihr Vorsitzender Björn Höcke erhielt bei der Abstimmung am Freitag im Landtag in…

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#Gescheitert in Erfurt

„Gescheitert in Erfurt“ Nicht einmal knapp wurde es, nachdem die Thüringer Landtagspräsidentin Tagesordnungspunkt 33a aufgerufen hat: „Wahl des Nachfolgers des Ministerpräsidenten des Freistaats Thüringen nach Artikel 73 der Verfassung des Freistaats Thüringen“. Die AfD-Fraktion hat am Montag erfolglos ein konstruktives Misstrauensvotum gegen Regierungschef Bodo Ramelow beantragt. Die AfD verfügt über 22 Stimmen – lediglich so viele stimmten in…

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