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Wohl selten traf der Satz „An der Unfallstelle bot sich den Einsatzkräften ein Bild des Schreckens“ so sehr zu wie am späten Samstagnachmittag auf der Bundesstraße 247 bei Bad Langensalza im Westen Thüringens. In einer langgezogenen Kurve der Ortsumfahrung waren zwei völlig ausgebrannte Autowracks zu sehen, wovon eines halb über einer Leitplanke hing, sowie ein…
Hessens Linke werben für die sozial-ökologische Verkehrswende. Auf einem Mobilitätskongress im Hessischen Landtag mit dem Titel „Mobilitätsgarantie in Stadt und Land?“ forderte Fraktionschef Jan Schalauske am Mittwoch Vorrang für Fuß- und Radverkehr vor dem Auto. Als Redner waren unter anderen der thüringische Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und Ninna Hedeager Olsen, ehemalige Vizebürgermeisterin der dänischen…
Thüringens rot-rot-grüne Minderheitsregierung hat Fehler bei ihrer Einstellungspraxis für leitende politische Beamte eingeräumt, einerseits. Die Regierung nehme die Kritik des Rechnungshofs sehr ernst, sagte Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag bei einer Sondersitzung des Landtags in Erfurt. Die Sitzung war von CDU und FDP beantragt worden, nachdem ein Mitte März veröffentlichter Prüfbericht des Landesrechnungshofs zur…
„Parteien: Höcke bleibt Thüringer AfD-Chef“ Trotz Beobachtung durch den Landesverfassungsschutz und der ungebrochenen Kritik an seinen extrem rechten Positionen erhält Björn Höcke großen Zuspruch in der Thüringer AfD. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke ist als Vorsitzender des Thüringer AfD-Landesverbandes wiedergewählt worden. Der 50-Jährige erhielt bei einem Landesparteitag am Samstag in Pfiffelbach 89,7 Prozent der abgegebenen…
„„Es hat sich eine toxische Mischung gebildet““ Herr Ministerpräsident, am vergangenen Montag haben allein in Thüringen 20.000 Menschen wegen steigender Energiepreise demonstriert. Ökonomen gehen aber davon aus, dass die meisten Härten noch bevorstehen. Womit rechnen Sie in den nächsten Wochen? Zur Demokratie gehört das Recht zur Demonstration. Und wenn sich Menschen an ganz vielen Stellen…
„Außenpolitik: Ramelow macht auf dem Weg nach Chile Zwangspause in Köln“ In Chile will Ramelow in seiner Funktion als Bundesratspräsident nicht nur politische Gespräche führen, sondern auch Unternehmen besuchen. Erstmal sorgen jedoch Vögel für einen ungeplanten Zwischenstopp. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat seine Reise nach Chile am späten Sonntagabend unterbrechen müssen. Weil…
„Zwischen Putin und Bratwurst“ Als Friedrich Merz eintrifft, ist die Konkurrenz schon da. Die Jusos haben vor dem Gesellschaftshaus in Sonneberg ein selbstgemaltes Transparent entrollt, auf dem sie den CDU-Vorsitzende des Zuguckens beschuldigen, wie die Thüringer Union gemeinsam mit der AfD ins Bett geht. So jedenfalls ist wohl das mit einem Pfeil durchbohrte Herz zu…
„Russische Invasion: Bund und Länder beraten über Hilfen für Kriegsflüchtlinge“ Dass Bund, Länder und Kommunen Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine willkommen heißen, steht außer Frage. Ungeklärt ist aber, wie die Kosten aufgeteilt werden und wie es mit der Verteilung klappen könnte. Vor dem Bund-Länder-Treffen haben Regierungschefs der Länder eine faire Regelung bei den Kosten…
„Erlebt die Wehrpflicht ein Comeback?“ Der Krieg in der Ukraine hat dazu geführt, dass Politiker parteiübergreifend darüber nachdenken, ob Deutschland eine Wehr- oder Dienstpflicht braucht. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung: Nachdem viele das Thema mit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 bereits als erledigt angesehen hatten, scheiterte vor vier Jahren Annegret Kramp-Karrenbauer damit, die Idee…
„Thüringen: Scharfe Kritik nach Corona-Protest vor Wohnhaus von Geras OB“ Hunderte Menschen ziehen am Privathaus des Oberbürgermeisters von Gera vorbei. Der spricht von aufgeheizter Stimmung und einer bedrückenden Situation für seine Familie. Von anderen Politikern gibt es Rückendeckung. Hunderte Corona-Maßnahmengegner sind am Dienstagabend bei einem unangemeldeten Protest lautstark am Wohnhaus von Geras Oberbürgermeister…