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Die SPD hat wegen Scholz die vergangene Bundestagswahl gewonnen. Jetzt hat sie Angst, die nächste wegen ihm zu verlieren. Wer in die Partei hineinhorcht, trifft auf Abgeordnete, die am Kanzler verzweifeln. Hunderttausende gehen seit drei Wochen in Deutschland auf die Straße gegen Rechtsextremismus und ein weiteres Erstarken der AfD. Für den Bundeskanzler wäre das eine…
Seit einem Jahr führt Boris Pistorius das Verteidigungsministerium. Er ist der letzte Sozialdemokrat, der noch beliebt ist im Land. Dabei hat auch er mit Problemen zu kämpfen. In Deutschland kommt es selten vor, dass sich ein Verteidigungsminister großer Beliebtheit erfreut. Die Materie ist komplex, gute Nachrichten selten, der Zustand der Bundeswehr besorgniserregend. Die Aussichten, sich…
Deutschland hat der Ukraine im März 18 moderne Kampfpanzer übergeben. Nach dem Fronteinsatz dauert die Instandsetzung länger als nötig, wird bei einem Ortsbesuch klar. Es gibt mehrere Probleme. Ersatzteilmangel und Schäden durch Reparaturversuche der Ukrainer: Von den aus Deutschland gelieferten modernen Kampfpanzern Leopard 2A6 stehen nur noch sehr wenige im Abwehrkampf gegen Russland…
Auch aus Mali ist die Bundeswehr erfolglos zurückgekehrt, der Einsatz endete fast im Chaos. Dennoch ist der Rückzug auf die Landes- und Bündnisverteidigung keine Option. Auslandseinsätze müssen möglich bleiben. Aber unter anderen Bedingungen. Mit Pauke und Schellenbaum sind jüngst die letzten Mali-Rückkehrer begrüßt worden. Doch die warmen Worte der Dankbarkeit, vom Minister in den kalten…
Auch um der Ukraine zu helfen, will ein auf Zündmittel spezialisiertes Unternehmen seine Produktion in Troisdorf ausbauen. Doch der Bürgermeister und eine Ratsmehrheit haben andere Pläne – nicht nur zum Entsetzen von Verteidigungsminister Pistorius. Behutsam legt Erich Muskat ein Dutzend winziger Hülsen und Zylinder vor sich auf den Tisch. Die kleinsten ähneln abgebrochenen Bleistiftminen, die…
Exklusiv Die Rüstungsindustrie ist alarmiert, ein Großteil des 100-Milliarden-Euro-Sondervermögens fließt in die USA. Verteidigungsminister Pistorius steckt im Dilemma. Die deutsche Rüstungsindustrie profitiert weniger von der Zeitenwende als erwartet. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine hatte die Regierung der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Doch ein großer Teil…
Der vom Finanzministerium verhängte Zahlungsstopp sollte laut einem Medienbericht nicht nur den regulären Wehretat betreffen, sondern auch das Sondervermögen. Das sei so nicht richtig, teilt eine Sprecherin nun mit. Das Finanz- und das Verteidigungsministerium haben einen Medienbericht dementiert, nach dem auch das Sondervermögen für die Bundeswehr infolge des Karlsruher Haushaltsurteils gesperrt wurde. Die am Dienstag…
Exklusiv Der Verteidigungsminister legt neue Richtlinien für die Truppe vor und rüstet dabei auch rhetorisch auf. Er fordert von Soldaten auch Einsatz „unter Gefahr für Leib und Leben“. Boris Pistorius ist ein Mann der klaren Worte – und diesen Geist atmen auch die neuen verteidigungspolitischen Leitlinien, die er an diesem Freitag in Berlin…
In zugespitzer Lage in Nahost bereitet sich Deutschland auf Militär- und Polizeioperationen vor. Spezialkräfte und GSG9 stehen bereit für diverse Szenarien. Die Bundeswehr hat in den vergangenen zwei Wochen umfangreiche Vorbereitungen für eventuelle militärische Operationen im Nahen Osten getroffen. Dazu wurden mehr als 1000 Soldaten in die Region verlegt. Sie stehen nun für Evakuierungsmissionen und…
Der Ukraine-Krieg überzeugte Deutschland von der Notwendigkeit, seine Raketenabwehr auszubauen. Jetzt unterzeichnen Israel und Deutschland eine erste Vereinbarung – der Startschuss für das Projekt Arrow 3. Deutschland und Israel haben den Kauf des Raketenabwehrsystems Arrow 3 durch Berlin schriftlich vereinbart. Die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius und Joav Galant, unterzeichneten in Berlin eine entsprechende…