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Deutschland will rund 4000 Bundeswehr-Soldaten zusätzlich dauerhaft nach Litauen schicken, um die Ostflanke der NATO zu stärken. „Deutschland ist bereit, dauerhaft eine robuste Brigade in Litauen zu stationieren“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag bei einem Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Voraussetzung sei die Schaffung der notwendigen Infrastruktur zur Unterbringung der Soldatinnen und Soldaten…
In der Union wird befürchtet, Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) lasse die Bundeswehr in eine „gefährliche Finanzierungslücke“ hineinlaufen. Nach eigenen Worten rechnet der Minister für das kommende Jahr nicht mit einem höheren Verteidigungshaushalt. Der für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), kritisiert das scharf. „Boris Pistorius rollt frühzeitig die…
Bei der NATO mehren sich die Hinweise darauf, dass die Amtszeit von Generalsekretär Jens Stoltenberg abermals verlängert wird. „Wenn wir uns nicht verständigen auf eine Nachfolgekandidatin oder einen Nachfolgekandidaten, wird die NATO ja nicht ohne Generalsekretär dastehen können“, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag vor einem Treffen mit seinen Kollegen aus der Allianz. „Von…
Deutschlands sicherheitspolitische Kooperation mit Partnerländern in Asien könnte auch zusätzliche Geschäfte für die deutsche Rüstungsindustrie nach sich ziehen. Wie Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Montag während eines Besuchs in Jakarta mitteilte, war es auch im Gespräch mit dem indonesischen Verteidigungsminister Prabowo Subianto um dieses Thema gegangen. „Wir haben sogar über die Möglichkeit gesprochen, vielleicht einen Deal…
Die Beziehungen zwischen den USA und China sind auf einem Tiefpunkt. Zwischen ihren Streitkräften kommt es häufiger zu Zwischenfällen. Pistorius plädiert für die Einhaltung von Regeln. Chinas Verteidigungsminister Li Shangfu hat die USA vor einer Einmischung im Streit um Taiwan gewarnt. In einer Rede auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog in Singapur, drohte der General…
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan gewarnt. „Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend“, sagte Austin am Samstag beim Shangri-La-Dialog in Singapur – einer jährlichen Sicherheitskonferenz. Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft „in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können“. Auch Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius nimmt im Rahmen…
Mit Blick auf die Nachwuchsgewinnung der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte Eva Högl vorgeschlagen, künftig alle jungen Menschen eines Jahrgangs zur Musterung einzuladen. Die SPD-Politikerin sprach sich in einem Interview des Nachrichtenportals „t-online“ gegen eine Rückkehr zur Wehrpflicht aus. Aber die Idee eines verpflichtenden „Dienstjahres für Deutschland“, das im zivilen oder militärischen Bereich abgeleistet werden könne,…
Ein Patriot-Luftabwehrsystem am Flughafen Warschau-Radom in Polen. Bild: EPA Die Patriots dienten bisher zur Sicherung der Slowakei, jetzt werden sie für den NATO-Gipfel verlegt. Im Gegenzug erhält das Land Zusicherungen vom Verteidigungsministerium. Die Bundeswehr sichert den NATO-Gipfel im Juli in Vilnius mit ab und verlegt dafür Patriot-Flugabwehrsysteme aus der Slowakei nach Litauen. Der Patriot-Einsatz in…
Boris Pistorius hat dafür gesorgt, dass Wolodymyr Selenskyj der fast enthusiastisch klingende Eintrag in das Besucherbuch des Bundespräsidenten relativ leichtgefallen sein dürfte. Immerhin hatte der Verteidigungsminister am Tag vor dem Berlin-Besuch des ukrainischen Staatspräsidenten eine Liste mit zu liefernden Waffen bekanntgegeben, die viele Wünsche Kiews erfüllt und das angegriffene Land in die Lage versetzen sollte,…
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird an diesem Wochenende erstmals seit dem russischen Angriff auf die Ukraine nach Deutschland kommen. Regierungskreise in Berlin bestätigten der Deutschen Presse-Agentur am Samstag, dass der Besuch am Sonntag stattfinden wird. Ob Selenskyj schon am Samstagabend oder erst am Sonntag eintreffen wird, blieb zunächst unklar. Am Samstagmorgen war der ukrainische…