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„Antisemitismusbeauftragter nimmt Olaf Scholz in Schutz“ Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Eklat beim Besuch des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Kanzleramt in Schutz genommen. Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen….
„Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz empört“ Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler…
„Robert Habeck mutet den Grünen und Deutschland viel zu mit der Zeitenwende“ Robert Habeck hat im Oktober einen Satz gesagt, der die Zeitenwende überdauert hat. Es wäre doch ein „Treppenwitz der Geschichte“, wenn die Grünen, die der Gesellschaft so viel zumuten wollten, nicht bereit seien, sich selbst etwas zuzumuten. Damit warb der damalige Grünen-Vorsitzende bei…
„Scholz warnt vor Einreiseverbot für Russen“ Trotz der Skepsis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) drängt Finnland auf einen EU-Einreisestopp für russische Touristen. „Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen“, sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin am Montagabend bei einem Gipfeltreffen der Regierungschefs der…
„Die Fortschritte der Ampel“ Diesmal formulierte der Kanzler etwas vorsichtiger. „Wir wollen mehr Fortschritt wagen“, hatte er vollmundig vor einem Dreivierteljahr gesagt, bei der Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen SPD, Grünen und FDP. Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz, nach gut acht Monaten des Regierens, klang es jetzt zurückhaltender. „Das Thema, Fortschritt in Deutschland zu bewerkstelligen, steht unverändert…
„Ruhe ist die erste Kanzlerpflicht“ Deutschland ist wieder ganz bei sich. Nicht das Kriegsgeschehen in der Ukraine bestimmt den politischen Alltag, wie noch vor wenigen Monaten, sondern Finanzen und Soziales. Ohne eine Prise Apokalypse geht es dabei nicht: Wird es Unruhen, Aufstände, Krawall in Deutschland geben? Der politische und sogar ein wenig romantische Beat, den…
„„Uwe Seeler, du warst der beste Mann!““ Als die Fans ihr Idol am Mittwochnachmittag für immer verabschiedeten, hatten sie eine bekannte und simple Stadion-Hymne nur leicht verändert: „Uwe Seeler, du warst der beste Mann!“ Von der Anzeigetafel des Volksparkstadions grüßte das Bild eines freundlich lächelnden älteren Herrn, wie man ihn die vergangenen Jahre gekannt hatte….
„Gerhard Schröder wird vorerst nicht aus der SPD ausgeschlossen“ Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder wird vorerst nicht aus der SPD ausgeschlossen. Das entschied die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Region Hannover. Schröder, gegen den 17 Ortsvereine, Kreisverbände und der Unterbezirk Würzburg das Parteiordnungsverfahren angestrebt hatten, habe sich „eines Verstoßes gegen die Parteiordnung nicht schuldig gemacht“, hieß es…
„„Es muss nur jemand sagen, ich möchte sie haben, dann ist sie ganz schnell da““ Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland indirekt vorgeworfen, Vorwände für die ausbleibenden Gaslieferungen zu nutzen. Die Turbine für die Gasleitung Nord Stream 1 sei jederzeit einsetzbar und könne geliefert werden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch während eines Besuchs des Energietechnik-Konzerns Siemens Energy in…
„Wie Mieter vor den Gaspreisen geschützt werden sollen“ Spätestens ab dem 1. Oktober wird es teuer: Von diesem Zeitpunkt an, womöglich auch schon Anfang September, sollen Gasversorger den Großteil ihrer höheren Einkaufskosten auf die Verbraucher abwälzen können. Seit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag im Zusammenhang mit der Rettung des Energiekonzerns Uniper eine entsprechende Umlage…