Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Eklat beim Besuch des Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas im Kanzleramt in Schutz genommen. Abbas hatte am Dienstag nach einem Treffen mit Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz gesagt, Israel habe seit 1947 „50 Massaker, 50 Holocausts“ an Palästinensern begangen. Der Kanzler erwiderte darauf in der Pressekonferenz nichts und distanzierte sich erst später von den Äußerungen. Er wurde dafür von Oppositionspolitikern kritisiert.

Klein sagte in den „Tagesthemen“ der ARD, aus seiner Sicht habe es sich vor allem um „ein Kommunikationsproblem zwischen dem Bundeskanzler und seinem Regierungssprecher“ gehandelt. Mit der Erklärung des Regierungssprechers in der Bundespressekonferenz sei bereits alles gesagt. Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte die Pressekonferenz enden lassen, ohne dass der Kanzler sich zu Abbas‘ Worten äußern konnte. Am Mittwoch räumte Hebestreit einen schweren Fehler bei der Leitung der Pressekonferenz ein und sagte, er habe nach Abbas‘ Äußerungen „nicht schnell genug“ reagiert, um dem Kanzler die Möglichkeit zu einer Erwiderung zu geben. Den Fehler müsse er „auf meine Kappe nehmen“.

Klein will Gesprächsfaden mit Abbas nicht abreißen lassen

Klein betonte in der ARD, „die Haltung des Bundeskanzlers zu Israel und israelbezogenem Antisemitismus ist ja ganz klar“. Der Kanzler stehe „auf festem Boden“ und werde „sicher Gelegenheit haben, in den nächsten Tagen und Wochen hierzu Stellung zu nehmen“. Es sei „vielleicht nicht so ganz optimal, wenn man einen internationalen Gast hat, der in einer Art und Weise reagiert, wie man es nicht erwartet“, sagte Klein. Der Eklat könne zum Anlass genommen werden, „um zu sehen, wie man sich vorbereiten kann auf derartige Anlässe“.

Klein sprach sich dafür aus, den Gesprächsfaden mit Abbas nicht abreißen zu lassen. Abbas sei zwar „wiederholt aufgefallen mit mündlichen und schriftlichen Aussagen zu Israel“. Andererseits sei er der Repräsentant der Palästinenser, „und mit dem muss man nun zurechtkommen“. Er hoffe, dass auch die palästinensische Seite gelernt habe, „dass solche Äußerungen in Deutschland inakzeptabel sind“, sagte Klein.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai bezeichnete den Holocaust-Vergleich von Abbas mit Blick auf den Nahost-Friedensprozess als kontraproduktiv. „Es wird einmal mehr deutlich, dass mit dieser Generation palästinensischer Politiker keine Fortschritte im Friedensprozess zu erwarten sind. Den Palästinensern hat Abbas mit seinem Auftritt in Berlin keinen Gefallen getan“, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“. „Geschmacklose und historisch falsche Behauptungen zum Holocaust ausgerechnet in Deutschland zu tätigen, stellt eine ungeheure Provokation dar.“ Die Äußerungen von Abbas seien „absolut inakzeptabel und geradezu grotesk“.

Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilte den Holocaust-Vergleich in der „Bild“-Zeitung als völlig inakzeptabel. Abbas versuchte dagegen, die Empörung über seine umstrittenen Holocaust-Äußerungen zu dämpfen. Er habe in Berlin nicht die Einzigartigkeit des Holocaust infrage stellen wollen, sagte er nach Darstellung der palästinensischen Nachrichtenagentur Wafa.