#Immer Ärger in der Ampel

„Immer Ärger in der Ampel“ Auch nach der schönsten Hochzeitsreise macht sich Ernüchterung breit, wenn die Sorgen des Alltags Überhand nehmen. Der Streit beginnt häufig beim Finanziellen und wandert dann ins Grundsätzliche. Man sollte es in der Politik mit Analogien zu den Mühen eines Ehelebens nicht übertreiben, aber was sich in der Ampelregierung nach sechs…

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#„Eine Partnerschaft mit Russland ist auf absehbare Zeit unvorstellbar“

„„Eine Partnerschaft mit Russland ist auf absehbare Zeit unvorstellbar““ Kanzler Olaf Scholz erwartet vom NATO-Gipfel in Madrid angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine ein Signal des Zusammenhalts und der Entschlossenheit. „Eine Partnerschaft mit Russland, wie sie noch das Strategische Konzept von 2010 als Ziel ausgegeben hat, ist mit Putins aggressivem, imperialistischen Russland auf absehbare…

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#Der Ukraine-Krieg sorgt bei der Bundeswehr für keinen Hype

„Der Ukraine-Krieg sorgt bei der Bundeswehr für keinen Hype“ Die atomare Apokalypse, im Karlsruher Einkaufszentrum ist sie plötzlich zum Greifen nah. An der Kriegsstraße, ausgerechnet, stehen an einem Freitag im Mai zwei mannshohe Puppen mit Schutzanzügen und ABC-Masken vor dem Gesicht zwischen den Glasfronten hipper Bekleidungsgeschäfte, einem Geschenkladen und einem Geschäft für Muskelnahrung. Hinter den…

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#Selenskyj besucht die Frontlinie in der Südukraine

„Selenskyj besucht die Frontlinie in der Südukraine“ Zum ersten Mal seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Frontlinie in der Südukraine besucht. Auf einem offiziellen Video ist zu sehen, wie Selenskyj am Samstag ein schwer beschädigtes Gebäude der Regionaladministration in Mykolajiw inspiziert. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte derweil an, sich…

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#Union setzt Scholz bei Lieferung schwerer Waffen unter Druck

„Union setzt Scholz bei Lieferung schwerer Waffen unter Druck“ Die Union setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wegen dessen Zögern bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine weiter unter Druck. Anlässlich der für Mittwoch geplanten Regierungserklärung von Scholz im Bundestag wollen CDU und CSU einen Antrag einbringen, der laut Medienberichten konkret die umgehende Lieferung von…

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#Scholz erwartet Einigkeit bei EU-Beitrittsgesuch der Ukraine

„Scholz erwartet Einigkeit bei EU-Beitrittsgesuch der Ukraine“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zuversichtlich gezeigt, dass die EU-Mitglieder eine gemeinsame Position zum Beitrittsgesuch der Ukraine finden werden. Als Vorlage empfahl die EU-Kommission am Freitag, die Ukraine und Moldau als Beitrittskandidaten einzustufen. Beim Besuch von Scholz in Kiew am Vortag hatte die Ukraine dafür die Unterstützung…

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#Schröder-Anwalt nennt Verhalten des Haushaltsausschusses würdelos

„Schröder-Anwalt nennt Verhalten des Haushaltsausschusses würdelos“ Der Anwalt von Gerhard Schröder hat im Streit um die Streichung von Altkanzler-Privilegien das Verhalten des Haushaltsausschusses des Bundestags scharf kritisiert. „Würdelos ist hier allenfalls der Umgang des Haushaltsausschusses mit diesem Vorgang“, teilte der Rechtsanwalt Michael Nagel am Freitag in einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Erklärung mit. Er zielte…

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#Scholz, Macron und Draghi begegnen Selenskyj

„Scholz, Macron und Draghi begegnen Selenskyj“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner lang erwarteten ersten Ukraine-Reise dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zugesagt. Am 113. Tag nach dem russischen Angriff kam Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsident Mario Draghi und dem rumänischen Präsident Klaus Iohannis zu einem Solidaritätsbesuch in die Hauptstadt Kiew….

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#Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew

„Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew“ Kurz nach der Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst worden. Das bestätigte ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort. Gemeinsam mit Scholz waren auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi mit einem Zug in Kiew eingetroffen….

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#Scholz in Kiew: „Wollen nicht nur Solidarität demonstrieren“

„Scholz in Kiew: „Wollen nicht nur Solidarität demonstrieren““ Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den…

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