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„Großartig, so ein Familientreffen“ Die sinkenden Fallzahlen der Corona-Infektionen in Deutschland machen direkte Treffen mit Freunden wieder möglich. Und so trafen sich am Donnerstag auch die mehr oder weniger befreundeten Chefinnen und Chefs der Bundesländer wieder in direktem Kreis, am Nachmittag zunächst unter sich und am Abend mit dem Bundeskanzler und Ministern der Bundesregierung. Es…
„Merz lockt Scholz aus der Reserve: Eiertanz nach der Zeitenwende“ Am Mittwoch ist es dem Oppositionsführer tatsächlich gelungen, den Kanzler aus der Reserve zu locken. Olaf Scholz wich, wie von Friedrich Merz gefordert, vom Redemanuskript ab. Den Vorwurf des Zauderns wies der Regierungschef für seine Verhältnisse geradezu kämpferisch zurück. Die Chance aber, die im In-…
„Bundeswehr soll Dutzende Chinook-47-Hubschrauber bekommen“ Das Verteidigungsministerium will nach Informationen der F.A.Z. am Mittwoch die Auswahlentscheidung über einen künftigen Transporthubschrauber treffen. Nach jahrelangen Verzögerungen und einer abgebrochenen Ausschreibung sollen den Informationen zufolge nun etwa 60 Hubschrauber des Typs Chinook CH47 beschafft werden. Da die Bundeswehr bei dieser Bestellung weitgehend auf Sonderwünsche verzichtet, könnten die ersten…
„Comité Diderot fordert, Putins Hetze von Eutelsat-Satelliten zu nehmen“ Es gebe, wurde in der berüchtigten Sendung „Solowjow Live“ auf Putins Sender Rossija 1 gespottet, in Russland ein neues Wort: „Macronieren“. Es steht als Synonym für endloses Telefonieren. Am Samstag hatte Putin Macron mit Kanzler Scholz an der Strippe. Am Montag trafen sich Macron und Scholz…
„Warum zu den Bundeswehr-Sonderschulden längst nicht alles geklärt ist“ Rechtzeitig zum Beginn der Haushaltswoche, an deren Ende der Bundestag den Etat für das Jahr 2022 verabschieden will, haben sich die Vertreter der Ampel-Parteien und der Unionsfraktion über die Sonderschulden (offiziell: Sondervermögen) für die Bundeswehr verständigt. Nach einer Rückkoppelung mit den jeweiligen Fraktionen verschickte das Bundesfinanzministerium…
„Bundeskanzler Olaf Scholz liefert keine Waffen an die Ukraine und beschädigt das Ansehen der deutschen Politik“ Der Philosoph Jürgen Habermas hat vor einem Monat der Besonnenheit das Wort geredet. Der Westen müsse bei jedem Schritt der militärischen Unterstützung sorgfältig abwägen, ob er damit nicht die von Putin definierbare Grenze des Kriegseintritts überschreite. Dem entspricht die…
„Geld für die Bundeswehr: Scholz’ Sondervermögen in Gefahr“ Jung und links: Dieses Label wurde den frisch gewählten Fraktionen von SPD und Grünen nach der Bundestagswahl gegeben. Auch wenn das nicht durchgängig zutrifft, auch wenn Abgeordnete dabei sind, die weniger jung und links sind, so wurden vor einem guten halben Jahr viele Sozialdemokraten und Grüne ins…
„Militärexperte über Putins Donbass-Offensive: „Es läuft für ihn““ Der russische Präsident Wladimir Putin sieht nach Einschätzung des Politologen und Militärexperten Carlo Masala derzeit keinen Grund zu Verhandlungen mit der Ukraine. Putin werde erst dann ernsthaft zu verhandeln beginnen, wenn er befürchten müsse, durch eine Fortführung des Krieges mehr zu verlieren als zu gewinnen, sagte Masala,…
„Selenskyj fordert Einstufung Russlands als Terrorstaat“ Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland eine Politik des Terrors vorgeworfen. „Ich werde die Welt immer wieder daran erinnern, dass Russland endlich offiziell als Terrorstaat, als Förderer des Terrorismus, anerkannt werden muss“, sagte Selenskyj in einer Videoansprache. Er wolle sich zu Wochenbeginn an die Teilnehmer des EU-Sondergipfels in…
„Putin warnt Deutschland vor Waffenlieferungen an Ukraine“ Der russische Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefonat mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gewarnt. Das berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung der Lage und der Verschärfung der humanitären Krise, sagte Putin einer…