#Wer zahlt wie viel an die EU? Munition für EU-Skeptiker

„Wer zahlt wie viel an die EU? Munition für EU-Skeptiker“ Deutschland ist wieder einmal größter Beitragszahler der EU. Die Lücke zwischen dem deutschen Beitrag an den EU-Haushalt und den Rückflüssen aus den diversen EU-Töpfen ist im Haushaltsjahr 2020 auf 15,5 Milliarden Euro gestiegen – eine Rekordsumme. Deutschland ist damit mit Abstand größter Beitragszahler vor Großbritannien, das 2020…

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#Süd-Frankreich wird Corona-Hochrisikogebiet

„Süd-Frankreich wird Corona-Hochrisikogebiet“ Die Bundesregierung stuft größere Teile Südfrankreichs als Corona-Hochrisikogebiet ein. Von Sonntag an gelte das für die Regionen Okzitanien, Provence-Alpes-Côte d’Azur sowie die Insel Korsika und auch für die französischen Überseegebiete Guadeloupe, Martinique, Réunion, St. Martin und St. Barthélemy, teilte das Robert Koch-Institut am Freitag mit. Die Niederlande sind nach einem Rückgang der…

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#„Die Brücke kannst du rot machen“

„„Die Brücke kannst du rot machen““ Die Stadtplanerin zieht eine Karte von Dernau aus einem Karton. Der Ort, der zur Verbandsgemeinde Altenahr gehört, wurde schwer von der Juli-Flut getroffen. Mit einem gelben Textmarker malt Planerin Claudia Kolle ein graues Kästchen an. Es steht für ein Haus, für ein Schicksal. Zwei blaue Linien auf der Karte…

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#Das Zählen nach der Flut

„Das Zählen nach der Flut“ Die Stadtplanerin zieht eine Karte von Dernau aus einem Karton. Der Ort, der zur Verbandsgemeinde Altenahr gehört, wurde schwer von der Juli-Flut getroffen. Mit einem gelben Textmarker malt Planerin Claudia Kolle ein graues Kästchen an. Es steht für ein Haus, für ein Schicksal. Zwei blaue Linien auf der Karte zeigen…

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#Extremismus: Zahl islamistischer Gefährder seit 2018 deutlich gesunken

„Extremismus: Zahl islamistischer Gefährder seit 2018 deutlich gesunken“ Als Gefährder gelten im Bereich der politisch motivierten Kriminalität Menschen, denen die Polizei schwere Gewalttaten bis hin zu Terroranschlägen zutraut. Ihre Zahl ist in den letzten Jahren gesunken. Die Polizeibehörden von Bund und Ländern haben mittlerweile deutlich weniger als gefährlich eingeschätzte Islamisten auf dem Schirm…

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#UN-Berichterstatter will Stellungnahme zu Polizeigewalt

„UN-Berichterstatter will Stellungnahme zu Polizeigewalt“ Vorwürfe von Polizeigewalt bei Berliner Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen haben den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten, wie er der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag sagte. Die Bundesregierung hat…

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#Union und Laschet verlieren an Zustimmung

„Union und Laschet verlieren an Zustimmung“ Rund sieben Wochen vor der Bundestagswahl müssen die Union und ihr Kanzlerkandidat Armin Laschet in einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest Dimap Einbußen hinnehmen. Dagegen gewinnen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Olaf Scholz deutlich hinzu. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU/CSU laut der am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für den…

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#Coronavirus: Das Corona-Update vom 5. August

„Coronavirus: Das Corona-Update vom 5. August“ Jeden Tag laufen einige Nachrichten zum Coronavirus über den Ticker. Wir sammeln an dieser Stelle alles, was heute wichtig ist – mit besonderem Blick auf Bayern und unsere Region. Gegen den Plan eines Wirtshaus-Verbots für Ungeimpfte von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) regt sich Widerstand. Danach sollten Personen…

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#Spahn plant Maskenpflicht bis 2022

„Spahn plant Maskenpflicht bis 2022“ Die Bundesbürger müssen sich darauf einstellen, auch im kommenden Jahr in Zügen, in Straßenbahnen, Bussen und beim Einkaufen zum Tragen von Schutzmasken verpflichtet zu sein. Auch dann, wenn sie geimpft, getestet oder genesen sind. Weil die Ansteckungsrate mit dem Coronavirus deutlich zunimmt, will die Bundesregierung die Maßnahmen mindestens bis zum Frühling fortsetzen. Sie rechnet aber nicht mit ähnlich…

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#Grüne wollen Klimaschutzministerium mit Veto-Recht schaffen

„Grüne wollen Klimaschutzministerium mit Veto-Recht schaffen“ Die Grünen wollen in einer künftigen Bundesregierung ein umfassendes und tiefgreifendes Klimapaket rasch auf den Weg bringen. Das sieht ein „Sofortprogramm“ der Partei vor, dass am Dienstag vorgestellt wurde. Zur raschen Durchsetzung von Veränderungen soll in der nächsten Bundesregierung umgehend ein Kabinettsausschuss eingerichtet werden, der unter Vorsitz eines „Klimaschutzministeriums“…

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