Bundestag – Seite 79 – BuradaBiliyorum.Com

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#Bär will Frauenfeindlichkeit in Kriminalstatistik erfasst sehen

Admin5 Jahren ago04 mins

„Bär will Frauenfeindlichkeit in Kriminalstatistik erfasst sehen“ Digitalstaatsministerin Dorothee Bär fordert eigene Meldeverfahren für Hetze gegen Frauen – und zwar sowohl im Bundestag bei Internet-Hass gegen Politikerinnen als auch generell in der Polizeilichen Kriminalstatistik. „Das Ausmaß des Hasses und der Hetze hat in den letzten Jahren insbesondere gegenüber Politikerinnen stark zugenommen. Die Hassbotschaften sind herabwürdigend…

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#Lauterbach meldet Honorare nach

Admin5 Jahren ago03 mins

„Lauterbach meldet Honorare nach“ Der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach hat Versäumnisse bei der Meldung von Nebeneinkünften an den Bundestag öffentlich gemacht. „Mit zwei Monaten Verspätung habe ich Buchhonorarvorschuss vom 12/2020 an Bundestag gemeldet“, schrieb Lauterbach in der Nacht zum Montag auf Twitter. „Dabei fiel meinem Büro auf, dass alle Nebeneinnahmen aus 2018/19, 17.850 Euro für vier Vorträge, noch nicht…

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#Baerbock versteuert Sonderzahlungen

Admin5 Jahren ago03 mins

„Baerbock versteuert Sonderzahlungen“ Die designierte grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock versteuert die zuletzt öffentlich gewordenen Sonderzahlungen nach Angaben ihrer Partei. „Frau Baerbock zeigt diese Sonderzahlungen dem Finanzamt ordnungsgemäß an und versteuert sie“, sagte eine Sprecherin am Samstag der Deutschen Presse-Agentur. Am Mittwoch war bekannt geworden, dass Baerbock der Verwaltung des Bundestags Sonderzahlungen von mehr als 25.000…

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#Habeck: Im Wesentlichen tilge ich den Kredit für unser Haus

Admin5 Jahren ago04 mins

„Habeck: Im Wesentlichen tilge ich den Kredit für unser Haus“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck sieht sich mit seinem Gehalt, das etwas unter den Diäten eines Bundestagsabgeordneten liegt, als Spitzenverdiener. „Ich weiß, dass das ein sehr, sehr gutes Gehalt ist und ich zu den Spitzenverdienern gehöre“, sagte er im Gespräch mit der F.A.S. Er wird im…

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#Bundestag stoppt massenhafte Kükentötung von 2022 an

Admin5 Jahren ago03 mins

„Bundestag stoppt massenhafte Kükentötung von 2022 an“ Opfer der Geflügelindustrie: Männliche Küken legen weder Eier, noch setzen sie viel Fleisch an. Bild: dpa Von 2022 an ist das Töten männlicher Küken kurz nach dem Schlüpfen verboten. Dafür verabschiedete der Bundestag ein entsprechendes Gesetz. Der Bundesrat muss dem Entwurf noch zustimmen – kann das Vorhaben aber…

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#Auch Özdemir meldet Sonderzahlungen an Bundestag nach

Admin5 Jahren ago02 mins

„Auch Özdemir meldet Sonderzahlungen an Bundestag nach“ Nach Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat auch Ex-Parteichef Cem Özdemir dem Bundestag Sonderzahlungen nachgemeldet. Özdemir habe im Mai Weihnachtsgeld für die Jahre 2014 bis 2017 in Höhe von insgesamt 20.580,11 Euro nachgemeldet, nachdem ihm und seinen Mitarbeitern aufgefallen sei, dass dies versehentlich noch nicht erfolgt sei, teilte sein Büro…

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#„Keine böse Absicht und kein größeres Versäumnis“

Admin5 Jahren ago06 mins

„„Keine böse Absicht und kein größeres Versäumnis““ Die Grünen sind Kritik an dem Finanzgebaren ihrer Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock entgegengetreten. Diese hatte dem Bundestag Sonderzahlungen nachmelden müssen, wie am Mittwoch bekannt geworden war. Baerbock hatte in den Jahren 2018, 2019 und 2020 neben ihrem Einkommen als Bundestagsabgeordnete insgesamt rund 25.220 Euro erhalten, die sie der Bundestagsverwaltung…

Allgemeines

#Bundestag beschließt kontroverse Urheberrechtsreform

Admin5 Jahren ago04 mins

„Bundestag beschließt kontroverse Urheberrechtsreform“ © Deutscher Bundestag/Thomas Köhler/ photothek.net Anzeige Der Bundestag hat die umstrittene Reform des Urheberrechts beschlossen. Mit den Stimmen der schwarz-roten Koalition machte das Parlament heute den Weg frei für die neuen Regeln für Urheber, Presseverlage, Internetplattformbetreiber und Nutzer. Die Grünen enthielten sich bei der Abstimmung. AfD, Linke und FDP stimmten dagegen….

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#„Keinen Zentimeter Platz für Antisemitismus“

Admin5 Jahren ago08 mins

„„Keinen Zentimeter Platz für Antisemitismus““ Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel war gekommen. Pünktlich saß sie auf der Regierungsbank, als der Bundestag am Mittwoch über den eskalierenden Nahostkonflikt debattierte. Eine Aktuelle Stunde war anberaumt worden. Dass die Kanzlerin daran teilnehme, sei ein gutes Zeichen, sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Alexander Graf Lambsdorff, und an Merkel gerichtet:…

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#Baerbock meldet Nebeneinkünfte nach

Admin5 Jahren ago03 mins

„Baerbock meldet Nebeneinkünfte nach“ Annalena Baerbock am Montag in Berlin. Bild: EPA Die Kanzlerkandidatin der Grünen meldet dem Bundestag Einkünfte nach, die sie neben ihrem Mandat von der Partei erhalten hat. Die Angaben für die Jahre 2018 bis 2020 seien vergessen worden, hieß es. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat der Verwaltung des Bundestags Nebeneinkünfte…