#Habeck will mit Baerbock als Kanzlerkandidatin weitermachen

„Habeck will mit Baerbock als Kanzlerkandidatin weitermachen“ Der Ko-Parteichef der Grünen Robert Habeck will trotz der Patzer von Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock die Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl nicht auswechseln. „Wir haben eine Aufstellung entschieden und jetzt hängt es alles davon ab, diese Aufstellung erfolgreich durchzudribbeln“, sagte Habeck am Dienstagabend in einem Interview im Sender Sat1. Zur…

Weiterlesen

#Die CSU präsentiert ihr Schnellboot

„Die CSU präsentiert ihr Schnellboot“ Bei der Vorstellung des gesonderten CSU-Programms zur Bundestagswahl hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder die Union zu „klarer Kante“ und „klarem Profil“ ermahnt. Die Union habe sich zwar stabilisiert, aber es bestehe die Gefahr von „Zufallsmehrheiten“ für eine Ampel-Koalition oder für Grün-Rot-Rot, wenn die Union nicht deutlich die Marke von 30…

Weiterlesen

#Wahlprogramm: CSU-Programmentwurf setzt auf Entlastungen und Klimaschutz

„Wahlprogramm: CSU-Programmentwurf setzt auf Entlastungen und Klimaschutz“ Auf 18 Seiten fasst die CSU ihre Forderungen für die Bundestagswahl zusammen. Wie sie die Vielzahl von Entlastungen und Steuersenkungen finanzieren will, bleibt offen. Mit milliardenschweren Forderungen nach Steuersenkungen und Entlastungen will die CSU in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Entwurf ihrer Programmatik, die bei der Klausur des…

Weiterlesen

#Union baut Vorsprung auf Grüne nach Hochwasser aus

„Union baut Vorsprung auf Grüne nach Hochwasser aus“ In Nordrhein-Westfalen haben sie schon koaliert, im Bund würden sie es gern: FDP-Chef Christian Lindner und der CDU-Vorsitzende Armin Laschet Ende Juni in Düsseldorf. Bild: Marcel Kusch/dpa Bei der Sonntagsfrage von infratest dimap hat sich nicht viel bewegt, doch die leichten Verschiebungen zeigen: Die Grünen können von…

Weiterlesen

#Wahlprogramm: CSU-Programmentwurf setzt Fokus auf Entlastungen und Klima

„Wahlprogramm: CSU-Programmentwurf setzt Fokus auf Entlastungen und Klima“ Auf 18 Seiten hat die CSU ihre ganz eigenen Forderungen für die Bundestagswahl zusammengefasst. Darunter findet sich eine Vielzahl von Wünschen für Entlastungen und Steuersenkungen. Die CSU will mit milliardenschweren Forderungen nach Steuersenkungen und Entlastungen in den Bundestagswahlkampf ziehen. Im Entwurf ihrer Programmatik, die zur…

Weiterlesen

#Bundeskanzlerin: Merkel mahnt Bevölkerung weiter zur Vorsicht in der Pandemie

„Bundeskanzlerin: Merkel mahnt Bevölkerung weiter zur Vorsicht in der Pandemie“ Auch in der voraussichtlich letzten Sommerpressekonferenz der Bundeskanzlerin ist die Pandemiebekämpfung ein zentrales Thema. Doch auch die Hochwasserbekämpfung und Nord Stream 2 spielen eine Rolle. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bevölkerung mit Blick auf steigende Infektionszahlen auf eine weiterhin schwierige Zeit eingestimmt….

Weiterlesen

#Söder bleibt in Regierungserklärung zum Klimaschutz vage

„Söder bleibt in Regierungserklärung zum Klimaschutz vage“ Der Weg bis zur Regierungserklärung, die der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch im Landtag vortrug, war lang und steinig. Schon im Frühjahr 2019 gab es einen Entwurf zu einem ersten bayerischen Klimaschutzgesetz. Es dauerte bis Ende 2020, bis das Gesetz beschlossen und von Fachleuten wegen seiner…

Weiterlesen

#Seehofer stellt Warnung per SMS in Aussicht

„Seehofer stellt Warnung per SMS in Aussicht“ Die Bundesregierung hat als Konsequenz aus der Flutkatastrophe und der Corona-Pandemie erste Schritte einer neuen Vorsorgestrategie beschlossen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versprach am Mittwoch in Berlin nach der Sitzung des Bundeskabinetts eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Katastrophenschutz. Gleichzeitig stellte er in Aussicht, dass die Bevölkerung…

Weiterlesen

#Seehofer stellt Warnung per SMS in Aussicht

„Seehofer stellt Warnung per SMS in Aussicht“ Die Bundesregierung hat als Konsequenz aus der Flutkatastrophe und der Corona-Pandemie erste Schritte einer neuen Vorsorgestrategie beschlossen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) versprach am Mittwoch in Berlin nach der Sitzung des Bundeskabinetts eine engere Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Katastrophenschutz. Gleichzeitig stellte er in Aussicht, dass die Bevölkerung…

Weiterlesen