#Lambrecht sieht keinen Bedarf für Reform im Beschaffungsamt

„Lambrecht sieht keinen Bedarf für Reform im Beschaffungsamt“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat bestritten, dass es aktuell weiteren Reform­bedarf im Beschaffungswesen der Bundeswehr gebe. Sie trat damit Finanz­minister Christian Lindner (FDP) entgegen, der „kraftvolle und mutige Re­formen“ verlangt hatte, nachdem das Rüstungswesen viele Jahre lang „unzureichend“ organisiert gewesen sei. Die Ministerin sagte am Mittwoch bei…

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#Ausschuss soll Afghanistan-Abzug untersuchen

„Ausschuss soll Afghanistan-Abzug untersuchen“ In seiner vorletzten Plenarsitzung vor der Sommerpause hat der Bundestag einen Rekord aufgestellt. Parlamentsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) erklärte die Sitzung, die am Donnerstag um 9 Uhr begonnen hatte, erst am Freitagmorgen um 1.58 Uhr für geschlossen. Die bislang längste Sitzung der laufenden Legislaturperiode war im Mai um 0.23 Uhr zu Ende…

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#Gremium: Bundestag setzt Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein

„Gremium: Bundestag setzt Afghanistan-Untersuchungsausschuss ein“ Welche Fehler wurden beim Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gemacht und wie können sie in Zukunft verhindert werden? Damit beschäftigt sich nun ein Untersuchungsausschuss. Der Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und die anschließende Evakuierungsmission werden von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgearbeitet. Der Bundestag beschloss am frühen Freitagmorgen die Einsetzung…

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#Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?

„Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?“ Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet. Die größte Gliederung in der größten Fraktion des Bundestages führte nicht nur die Namen der 95 Abgeordneten auf, die Mitglied der „PL“ sind. Auch diejenigen, die in Führungspositionen sind, voran der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich,…

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#Bundeswehr-Kampfkraft für die Ostflanke

„Bundeswehr-Kampfkraft für die Ostflanke“ Die Neuausrichtung der NATO stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Nach Angaben von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) soll die Bundeswehr künftig für die Verteidigung des Bündnisses eine Division mit 15.000 Soldaten bereithalten, deutlich mehr als bisher. Tatsächlich dürfte die Gesamtzahl der Soldaten, die künftig für die Verteidigung der Ostflanke kurzfristig verfügbar…

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#Afrika: UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission | Augsburger Allgemeine

„Afrika: UN-Sicherheitsrat verlängert Mali-Friedensmission | Augsburger Allgemeine“ Die zwei Enthaltungen in der Abstimmung kamen von China und Russland; seit einem Putsch 2020 ist in Mali das Militär an der Macht und kollaboriert unter anderem mit der russischen Söldnertruppe Wagner. Der UN-Sicherheitsrat hat die UN-Friedensmission in Mali (Minusma), an der auch die Bundeswehr beteiligt…

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#„Der letzte Bulle“ bei der Bundeswehr: RTL schickt Henning Baum zum Wehrdienst

„„Der letzte Bulle“ bei der Bundeswehr: RTL schickt Henning Baum zum Wehrdienst“ Foto: RTL / Thorsten Weber/Luftwaffe Anzeige „Einsatz für Henning Baum – Was es jetzt heißt Bundeswehr-Soldat zu sein“ am 21. Juli um 20.15 Uhr bei RTL. Anzeige Der Ruf der Bundeswehr scheint seit Jahren zu schwinden, während Gleichgültigkeit ihr gegenüber zunehmen. Als die…

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#Krieg in der Ukraine: Dobrindt fordert „Dauerauftrag statt Einmalüberweisung“ für die Bundeswehr

„Krieg in der Ukraine: Dobrindt fordert „Dauerauftrag statt Einmalüberweisung“ für die Bundeswehr“ Exklusiv Der CSU-Landesgruppenchef sieht große Herausforderungen für die Bundeswehr, wenn die Nato die Zahl ihrer schnellen Eingreiftruppe massiv erhöht. Alexander Dobrindt, CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, sieht in der Ankündigung der Nato, die Zahl ihrer schnellen Eingreifkräfte zu erhöhen, eine große Herausforderung für…

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#Bundesfinanzminister: Bayaz blitzt mit „Kriegssoli“ bei Lindner ab

„Bundesfinanzminister: Bayaz blitzt mit „Kriegssoli“ bei Lindner ab“ Wer soll das bezahlen? Hilfspakete, Corona-Maßnahmen, Sondervermögen für die Bundeswehr und die Energiewende. Baden-Württembergs Finanzminister sieht nur einen Ausweg: Höhere Steuern. Christian Lindner höchstpersönlich stellt sich dem entgegen. Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz hat eine neue Debatte über Steuererhöhungen losgetreten. Der Bund muss seiner Ansicht nach…

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#Der Ukraine-Krieg sorgt bei der Bundeswehr für keinen Hype

„Der Ukraine-Krieg sorgt bei der Bundeswehr für keinen Hype“ Die atomare Apokalypse, im Karlsruher Einkaufszentrum ist sie plötzlich zum Greifen nah. An der Kriegsstraße, ausgerechnet, stehen an einem Freitag im Mai zwei mannshohe Puppen mit Schutzanzügen und ABC-Masken vor dem Gesicht zwischen den Glasfronten hipper Bekleidungsgeschäfte, einem Geschenkladen und einem Geschäft für Muskelnahrung. Hinter den…

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