Nachrichten

#Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?

„Warum ist die SPD-Linke (noch) so friedlich?“

Kürzlich hat die Parlamentarische Linke in der SPD einen zweiseitigen Beleg ihres Selbstbewusstseins verbreitet. Die größte Gliederung in der größten Fraktion des Bundestages führte nicht nur die Namen der 95 Abgeordneten auf, die Mitglied der „PL“ sind. Auch diejenigen, die in Führungspositionen sind, voran der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich, waren säuberlich notiert, die Ausschussvorsitzenden und Arbeitsgruppensprecher ebenfalls. Die Nummer zwei im Staat, Bundestagspräsidentin Bärbel Bas, gehört zur Parlamentarischen Linken, die Bundesminister Karl Lauterbach und Svenja Schulze, die Parteivorsitzende Saskia Esken und Generalsekretär Kevin Kühnert.

Mona Jaeger

Stellvertretende verantwortliche Redakteurin für Nachrichten und Politik Online.

Der Versuch, eine solche Liste von der mit 86 Abgeordneten zweitgrößten Gliederung in der Fraktion, den nicht ganz präzise mal als konservativ, mal als rechts beschriebenen Seeheimern, zu bekommen, läuft dagegen ins Leere. Eine solche Liste gebe es, aber sie werde nicht veröffentlicht, heißt es auf Nachfrage. Einige Mitglieder wollen das offenbar nicht. Dem Vernehmen nach hat nicht einmal die Parlamentarische Linke die Liste der Seeheimer.

Die Linken in der SPD scheinen stolz darauf zu sein, mit starken Beinen in der Regierungsfraktion zu stehen. Wie passt das in eine Zeit, in der die Abgeordneten auf Wunsch des Bundeskanzlers der Bereitstellung von 100 Milliarden Euro für die Aufrüstung der Bundeswehr zugestimmt haben, in der immer größere Waffen mit enormer Zerstörungskraft in ein Kriegsgebiet geliefert werden, Gas in Qatar eingekauft wird und die Kohlekraftwerke länger laufen sollen als geplant? Alles Dinge, die zu einer linken Friedenspolitik ebenso wenig passen wie zu den Bestrebungen, Deutschland klimaneutral zu machen. Müsste die SPD-Linke nicht längst den Aufstand gegen den Kanzler proben? Allemal, da Olaf Scholz doch jahrelang eher ein Feindbild für die Linken in der SPD war denn ein Wunschkanzler.

„Diese Koalition macht eine gute Politik und ist nicht instabil“

Hört man sich um unter Abgeordneten der Parlamentarischen Linken, so ist von einem bevorstehenden Aufruhr nichts zu erkennen. Obwohl der Angriff Russlands auf die Ukraine und die Drohgebärden in Richtung NATO eine deutlich größere Herausforderung sind als der Kosovokrieg Ende der Neunzigerjahre des vorigen Jahrhunderts, so war die rot-grüne Koalition von Scholz’ sozialdemokratischem Vorgänger Gerhard Schröder damals schon ein halbes Jahr nach ihrem Start existenzbedrohenden Erschütterungen ausgesetzt.

Nichts davon heute. „Diese Koalition macht eine gute Politik und ist nicht instabil“, sagt Markus Hümpfer. Das PL-Mitglied aus dem unterfränkischen Schweinfurt bekräftigt im Gespräch mit der F.A.Z. nach dem ersten halben Jahr der Ampelkoalition mit all ihren unerwarteten und schwierigen Entscheidungen sogar den Wunsch, den Scholz von Anfang an geäußert hat: „Wir wollen nicht nur vier Jahre miteinander regieren, sondern darüber hinaus.“




Hümpfer gehört zu den jungen und neuen Abgeordneten der SPD-Fraktion. Er ist 1992 geboren und kann einen sozialdemokratisch anmutenden Lebenslauf vorweisen. Nach dem mittleren Schulabschluss lernte er Industriemechaniker, arbeitete zwei Jahre als Maschinenbediener, machte dann das Fachabitur, studierte und machte einen Bachelor of Engineering im Bereich Wirtschaftsingenieurwesen. Es ist seine erste Legislaturperiode im Bundestag. Auf die Frage, ob er enttäuscht sei von dem, was nun alles beschlossen werden müsse infolge des Ukrainekriegs, sagte er, das sei er nicht.

Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie uns aus Ihren Favoriten aus.

Wenn Sie an Foren interessiert sind, können Sie Forum.BuradaBiliyorum.Com besuchen.

Wenn Sie weitere Nachrichten lesen möchten, können Sie unsere Nachrichten kategorie besuchen.

Quelle

Ähnliche Artikel

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Schaltfläche "Zurück zum Anfang"
Schließen

Please allow ads on our site

Please consider supporting us by disabling your ad blocker!