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„Erlebt die Wehrpflicht ein Comeback?“ Der Krieg in der Ukraine hat dazu geführt, dass Politiker parteiübergreifend darüber nachdenken, ob Deutschland eine Wehr- oder Dienstpflicht braucht. Das ist eine bemerkenswerte Entwicklung: Nachdem viele das Thema mit Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 bereits als erledigt angesehen hatten, scheiterte vor vier Jahren Annegret Kramp-Karrenbauer damit, die Idee…
„Krieg in der Ukraine: Verteidigungsministerium hat noch keinen Plan fürs Sondervermögen“ Die Bundeswehr soll mit einer Geldspritze von 100 Milliarden Euro aufgefrischt werden. Schnell muss es gehen, doch zunächst einmal werden sämtliche Vorhaben neu sortiert. Wenn der Bundesrat am Freitag zusammentritt, hat er es mit einem Antrag zu tun, dem es an Deutlichkeit…
„„Waffenlieferungen an die Ukraine sind grundsätzlich legitim““ Die katholischen Bischöfe halten die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine für ethisch vertretbar. Die Kirchen hätten es stets als ihre Aufgabe angesehen, „den Export von Rüstungsgütern mit kritischem Blick zu begleiten und eine restriktive Bewilligungspraxis anzumahnen“, heißt es in einer Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz, die am Donnerstag zum…
„Warum die Politik der Grünen nicht ganz so grün ist“ Die Sorgenfalten von Robert Habeck sind schwer zu übersehen. Am Dienstag stand der Wirtschafts- und Klimaschutzminister wieder vor der blauen Wand in seinem Ministerium, um zu den Folgen des Ukrainekrieges Stellung zu beziehen. Dass der Tag in Berlin ein gesetzlicher Feiertag ist – egal. Die…
„Wenn „Occasus“ angreift“ Der Angriff auf die NATO zeichnet sich seit Wochen ab. Der Gegner hat bereits die neutralen Staaten Finnland und Schweden besetzt. Nun komme es zu massiven Truppenbewegungen entlang der norwegischen Grenze, berichtet Oberst Alexander Krone. Er steht in einem großen Zelt auf einer riesigen Landkarte von etwa acht mal zwölf Metern. Auf…
„Verteidigungsetat: Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung“ Die Bundeswehr soll 100 Milliarden Euro erhalten. Laut Bundeswehrverband sollte das Geld „nur für Modernisierungs- und Beschaffungsmaßnahmen“ ausgegeben werden. Der Bundeswehrverband pocht darauf, dass das geplante Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Streitkräfte voll in die Ausrüstung investiert wird. „Mit den 100 Milliarden sind…
„Das 200-Milliarden-Versprechen: Viel altes Geld, wenig neues Geld“ Es ist offenkundig der Reiz der großen Zahl. Nachdem die Bundeswehr eine Woche zuvor 100 Milliarden Euro extra zugesagt bekommen hat, um nach Russlands Überfall auf die Ukraine ihre Verteidigungsfähigkeit stärken zu können, kündigt die Regierung einen doppelt so hohen Betrag für die Energiewende an – und…
„Deutsche Zivilisten machen ihr Testament und ziehen in den Krieg“ Neulich rief ein Soldat bei Hansjürgen Doss an, ein Sanitätsoberst aus der Pfalz. Er wollte wissen, wie er an die Front in der Ukraine komme, um Verletzte zu operieren. Dann rief einer an, der sagte, er sei ein Boxer wie Vitali Klitschko und wolle „Putin…
„200 Milliarden Euro für Klimawende bis 2026“ Bundesfinanzminister Christian Lindner will bis 2026 in der mittelfristigen Finanzplanung rund 200 Milliarden Euro für den klimafreundlichen Umbau des Landes bereitstellen. Diese sollten etwa für Elektro-Ladesäulen, Wasserstoff-Erzeugung oder auch die Dämpfung des Strompreises durch die Abschaffung der Umlage für Erneuerbare Energien aufgewendet werden, sagte der FDP-Chef am Sonntag…
„Bürger als Verteidiger ihrer Freiheit“ 100 Milliarden für die Bundeswehr und eine Rückkehr der Wehrpflicht? Auch in der Verteidigungspolitik bleibt offenbar kaum ein Stein auf dem anderen. Erfreulich, dass ohne Schranken diskutiert wird. Doch es kann keine Rede davon sein, dass die deutschen Streitkräfte bisher vernachlässigt worden wären. So befasst sich die Politik mit viel…