#Berlin diskutiert eine allgemeine Dienstpflicht

„Berlin diskutiert eine allgemeine Dienstpflicht“ Unter Bundestagsabgeordneten ist angesichts der russischen –Bedrohung durch den Ukrainekrieg eine Debatte über die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht entbrannt. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann sagte der „Bild“: „Ich persönlich setze mich seit Jahren für die Einführung eines Gesellschaftsjahres ein, das sich verpflichtend an junge Männer und Frauen nach Beendigung ihrer…

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#Verteidigungspolitik und Ukraine: Deutschlands strategischen Defizite

„Verteidigungspolitik und Ukraine: Deutschlands strategischen Defizite“ Der brutale und völkerrechtswidrige Angriff russischer Truppen auf die Ukraine wirft nicht nur die Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben in Europa um Jahrzehnte zurück. Er zwingt Deutschland, das sich lange Zeit einer vor allem dem Interesse seiner Exportunternehmen dienenden Außenpolitik auch gegenüber autokratischen Herrschern verpflichtet sah, nicht nur dazu,…

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#Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise

„Die massive Schwäche der Bundeswehr in der Krise“ Generalleutnant Alfons Mais ist kein Mann lauter Töne. Der Inspekteur des Heeres hat seit dem Amtsantritt der neuen Ministerin erduldet, dass Christine Lambrecht (SPD) die Belange der Landstreitkräfte zunächst ignorierte. Vergeblich hatte er sich um Termine bemüht, um seine Vorstellungen und akuten Nöte darzulegen. Statt zum Heer…

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#Ein Einsatz, der keinen Sinn mehr hat

„Ein Einsatz, der keinen Sinn mehr hat“ Frankreich beendet nach neun Jahren Militärpräsenz den Kampfeinsatz Barkhane in Mali. Kanada und 13 europäische Länder der Anti-Terror-Kampfgruppe Task Force Takuba ziehen ebenfalls ihre Soldaten aus Mali ab. Das hat der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag in einer Pressekonferenz in Paris kurz vor dem Beginn des EU-Afrika-Gipfels…

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#Ist es für die Bundeswehr Zeit, zu gehen?

„Ist es für die Bundeswehr Zeit, zu gehen?“ Die Afrika-Reise der Verteidigungsministerin stand unter keinem guten Stern. Erst zögerte Christine Lambrecht mehr als zwei Monate, ehe sie Pläne konkretisierte, die Bundeswehr-Soldaten in Mali zu besuchen. Dann verschlechterte sich die politische Lage so rasch, dass in Deutschland fast Einigkeit herrscht, der Rückzug aus der europäischen Ausbildungsmission…

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#Lambrecht aufgeschlossen für Verstärkung deutscher Truppen

„Lambrecht aufgeschlossen für Verstärkung deutscher Truppen“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schließt die Entsendung weiterer Bundeswehr-Soldaten nach Litauen nicht aus. „Wir leisten bereits einen sehr wichtigen Beitrag in Litauen, wo wir als einziges Land der EU eine Battlegroup führen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Grundsätzlich stehen auch Truppen zur Verstärkung bereit, wir sind jetzt…

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#„Wir gehen gemeinsam rein und gemeinsam raus“

„„Wir gehen gemeinsam rein und gemeinsam raus““ Die Verteidigungsministerin schwieg angesichts des Vorstoßes ihrer Kabinettskollegin zunächst. Ob Christine Lambrecht (SPD), die noch Ende Januar einen Abzug der Bundeswehr aus Mali ausgeschlossen hatte, angesichts der jüngsten Provokationen des Militärregimes in Bamako wie Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) über einen Rückzug der knapp 1500 Soldaten aus den Einsatzgebiet…

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#Baerbock stellt deutschen Mali-Einsatz in Frage

„Baerbock stellt deutschen Mali-Einsatz in Frage“ Die Bundesregierung stellt die weitere deutsche Beteiligung am Mali-Einsatz nun doch in Frage. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Angesichts der jüngsten Schritte der malischen Regierung müssen wir uns ehrlich fragen, ob die Voraussetzungen für den Erfolg unseres gemeinsamen Engagements weiter gegeben sind. Unser Einsatz ist kein…

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#„Ich mache meinen Mund auf gegen Rechts“

„„Ich mache meinen Mund auf gegen Rechts““ Nach diesem Donnerstag hätte eigentlich Schluss sein können. Seit Mai 2021 geht es am Oberlandesgericht Frankfurt um die Vorwürfe gegen den Oberleutnant Franco A., 24 Verhandlungstage stehen zu Buche. Der Bundeswehrangehörige, der angeblich als syrischer Flüchtling getarnt Anschläge begehen wollte, ist ausführlich zu Wort gekommen. Zeugen sind vernommen…

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#Strack-Zimmermann gegen „Geschwurbel“ und „Herumgeeiere“ aus der Bundeswehr

„Strack-Zimmermann gegen „Geschwurbel“ und „Herumgeeiere“ aus der Bundeswehr“ Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert mehr Offenheit von den Bundeswehrgenerälen im Verteidigungsministerium. „Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel“, sagte die FDP-Politikerin der Zeitung „Welt“. Die Generäle legten sich gegenüber dem Parlament ungern fest,…

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