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„Bundeswehr soll im Irak bleiben“ Die neue Bundesregierung strebt an, den Bundeswehreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) um neun Monate zu verlängern. Einen entsprechenden Antrag für den Deutschen Bundestag hat das Kabinett auf den Weg gebracht. Demnach sollen weiterhin bis zu 500 deutsche Soldaten im Irak und auf einem Flugplatz in Jordanien eingesetzt werden….
„Impfgegner in der Bundeswehr: Soldaten gegen den Staat“ Der Bundeswehr bereiten militante Impfgegner mit Verbindungen in rechtsextreme Zirkel der „Querdenker“-Bewegung zunehmend Sorgen. Denn öfters tauchen in militanten Gruppen sozialer Medien und bei nicht genehmigten, teilweise gewalttätigen Corona-Demonstrationen auch Soldaten auf. Im Netz mehren sich Gewaltdrohungen gegen den Staat, die auf Soldaten zurückgehen. Das Bundesamt für…
„Ließ sich im Sommer ahnen, was im Herbst drohen würde?“ Am Anfang dieses Jahres trat der Präsident des Robert-Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, vor die Kameras. Der Höhepunkt der zweiten Welle der Pandemie war gerade vorüber, die Zahlen gingen langsam zurück, und die ersten Menschen wurden geimpft. Wieler begann die Pressekonferenz mit den Worten: „Herzlich willkommen…
„Soldat nach Drohvideo wieder auf freiem Fuß“ Nach seiner Festnahme wegen eines Drohvideos gegen den Staat ist ein Bundeswehrsoldat wieder auf freien Fuß gesetzt worden. Die Staatsanwaltschaft Traunstein habe in dem Fall keine Haftgründe gesehen, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Man gehe nicht davon aus, dass von dem Mann eine akute Gefahr ausgehe. Gegen ihn…
„Lambrechts luftige Worte und weitreichende Pläne“ Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat die ersten Tage im neuen Amt zu einer ersten Rundreise innerhalb der Bundeswehr genutzt. Sie besichtigte zunächst das Einsatzführungskommando in Potsdam, von wo aus alle Auslandseinsätze geleitet werden. Anders als ihre Vorgänger reiste sie vorerst nicht selbst dorthin, wo Soldaten im Auftrag des…
„Baerbock will Evakuierung aus Afghanistan beschleunigen“ Die Bundesregierung will die Evakuierung von besonders schutzbedürftigen Menschen aus Afghanistan beschleunigen. Dafür sollen etwa bürokratische Hürden bei der Visa-Erteilung abgebaut werden, wie Außenministerin Annalena Baerbock am Donnerstag in Berlin bei der Vorstellung eines Sieben-Punkte-Aktionsplanes für Afghanistan sagte. Es seien noch 15.000 Menschen in Afghanistan, zu deren Aufnahme sich…
„„Wir nehmen Putin ins Visier““ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in Litauen das deutsche Kontingent der verstärkten NATO-Präsenz (eFP) besucht. Nordwestlich der Hauptstadt Vilnius sind etwa 500 Bundeswehrsoldaten stationiert, gemeinsam mit litauischen und anderen NATO-Kräften. Lambrecht war am frühen Sonntagmorgen mit einer Maschine der Luftwaffe gestartet und kehrte am Nachmittag nach Berlin zurück. „Meine erste Einsatzreise…
„Sind Fake News schlimmer als Krieg?“ Was passiert, wenn wir ausgerechnet am Wochenende angegriffen werden? Das fragte man sich – nur halb im Scherz – mitunter zur Zeit des Kalten Krieges bei der Bundeswehr. Die Frage war durchaus berechtigt, denn von Freitag Mittag an startete Woche für Woche die sogenannte NATO-Rallye: die Soldaten rasten nach Hause, nicht…
„Scholz will Verteidigungsausgaben erhöhen“ Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem Antrittsbesuch in der Brüsseler Nato-Zentrale ein Eintreten für starke deutsche Streitkräfte zugesichert. Man tue natürlich alles dafür, die Bundeswehr gut auszustatten, sagte der SPD-Politiker am Freitagabend nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Verteidigungsausgaben Deutschlands seien bereits in seiner Zeit als Finanzminister in einer…
„Bundeskanzlerin: Präsident El Salvadors zu Merkels Zapfenstreich: „Diktatur““ Die Verabschiedung Angela Merkels im Rahmen des Zapfenstreichs hat Wellen bis nach El Salvador geschlagen. Dort stellt der Staatschef Vergleiche mit einer Diktatur an – inklusive Lach-Smiley. Der autoritäre Präsident von El Salvador hat suggeriert, der Große Zapfenstreich zur Verabschiedung von Bundeskanzlerin Angela Merkel habe…