#Kramp-Karrenbauer fordert stärkere Führungsrolle für Deutschland

„Kramp-Karrenbauer fordert stärkere Führungsrolle für Deutschland“ Deutschland und seine Streitkräfte müssen nach Auffassung von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eine stärkere Führungsrolle in Europa und der westlichen Welt übernehmen. Die Ministerin sagte vor Teilnehmern des Generalstabslehrgangs an der Führungsakademie der Bundeswehr, in dem neuen technologischen und geopolitischen Zeitalter, das durch Klimawandel, Digitalisierung und das Erstarken Chinas…

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#Ein Außenseiter für das KSK

„Ein Außenseiter für das KSK“ Mit dem Kommando Spezialkräfte (KSK), das er bald übernehmen wird, hatte Ansgar Meyer in seiner langen militärischen Karriere nie Berührungspunkte. Bis zu diesem Frühjahr. Da wurden die Elitesoldaten zu seiner Lebensversicherung. Meyer, 56 Jahre alt, ist momentan noch Kommandeur des letzten deutschen Afghanistan-Kontingents. Sein Auftrag: aufräumen, ausräumen, abziehen – und…

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#Rechercheur oder Terrorist?

„Rechercheur oder Terrorist?“ Am Ende dieses Prozesstages wird der Mann, der oft auch dann spricht, wenn ihn niemand etwas fragt, plötzlich sehr still. Franco A. sitzt blass und in sich zusammengesunken hinter der Anklagebank. Auf der Leinwand im Oberlandesgericht Frankfurt ist eine der Listen zu sehen, die er einst verfasst hatte. „Zentralrat der Juden“ und…

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#Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab

„Bundeswehr ruft Soldaten aus NATO-Einsatz ab“ Gegen zehn Bundeswehrsoldaten eines Panzergrenadierzuges der NATO-Operation Enhanced Forward Presence in Litauen besteht ein Anfangsverdacht auf sexuelle Nötigung, Beleidigungen mit möglichem rassistischem Hintergrund sowie extremistische Verhaltensweisen. Das geht aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums an die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag vom Montag hervor, das der F.A.Z. vorliegt und über…

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#Halb für Drohnen und gegen „Onlinedurchsuchung“

„Halb für Drohnen und gegen „Onlinedurchsuchung““ Eigentlich wollten sich die Grünen mit den Drohnen nicht die Finger schmutzig machen, jedenfalls nicht auf dem Parteitag. Im Entwurf zum Wahlprogramm tauchte das Thema überhaupt nicht auf, obwohl es in den sicherheitspolitischen Debatten unter Grünen eine große Rolle spielt. Die Frage, ob die Bundeswehr bewaffnete Drohnen anschaffen soll,…

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#Laschet für höhere Militärausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr

„Laschet für höhere Militärausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr“ Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet fordert mehr Einsätze der Bundeswehr. Bild: EPA CDU-Chef Armin Laschet fordert, Deutschland müsse in Afrika und rund um das Mittelmeer mehr tun. Auch sollten künftig– wie von den Nato-Partnern vereinbart – zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in das Militärbudget fließen….

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#Laschet für höhere Militärausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr

„Laschet für höhere Militärausgaben und mehr Auslandseinsätze der Bundeswehr“ Der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet fordert mehr Einsätze der Bundeswehr. Bild: EPA Der CDU-Chef sagte, Deutschland müsse In Afrika und rund um das Mittelmeer mehr tun. Auch sollten künftig– wie von den Nato-Partnern vereinbart – zwei Prozent der Wirtschaftsleistung in das Militärbudget fließen. Vor…

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#3394 Ortskräfte und Angehörige aus Afghanistan eingereist

„3394 Ortskräfte und Angehörige aus Afghanistan eingereist“ Fast 3400 Menschen aus Afghanistan haben über das 2013 eingerichtete Aufnahmeprogramm für ehemalige Ortskräfte und ihre Familien bisher in Deutschland eine neue Heimat gefunden. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfrage mitteilte, sind über die Jahre auf diesem Weg 3394 Menschen nach Deutschland eingereist: 798 ehemalige Ortskräfte mit insgesamt 2596…

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#Frankreich beendet die Operation „Barkhane“

„Frankreich beendet die Operation „Barkhane““ Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Donnerstag in Paris das bevorstehende Ende der militärischen Operation „Barkhane“ in Mali angekündigt. Von den 5100 französischen Soldaten soll ein Großteil abgezogen werden. Es werde dafür einen detaillierten Zeitplan geben, versicherte Macron bei einer Pressekonferenz im Elysée-Palast. Es sei nicht die Rolle Frankreichs,…

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#KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend

„KSK erfüllt Reformvorgaben weitgehend“ Im Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr hat es rund 50 Verdachtsfälle „in den Phänomenbereichen Rechtsextremismus und Reichsbürgertum“ gegeben. Dies geht aus dem Abschlussbericht über die Vorgänge bei der Spezialeinheit hervor, der am Mittwoch vom Verteidigungsministerium an die Abgeordneten des Bundestages übermittelt worden ist. Dennoch sei „ein rechtsextremistisches Netzwerk“, also ein „Personenzusammenschluss,…

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