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„Maas für Kampfdrohnen und weitere Debatte“ Im Streit über die Bewaffnung von Bundeswehr-Drohnen hat sich Außenminister Heiko Maas auf die Seite der Befürworter gestellt. „Wenn es Material gibt, das zum Schutz deutscher Soldaten und Soldatinnen im Ausland wirklich erforderlich ist, sollte man es den Soldaten auch zur Verfügung stellen“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Gleichzeitig…
„Führender SPD-Wehrpolitiker für bewaffnete Drohnen“ In der SPD geht die Debatte über die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr weiter. Nachdem der Parteivorsitzende Norbert Walter-Borjans und der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ihre Vorbehalte gegen solche Waffensysteme zu erkennen gegeben haben, hob nun der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich von der SPD, ihre Vorzüge hervor….
„CDU nennt Verhalten der SPD „schäbig““ Der Bundestag hat am Donnerstagabend nach hitziger Debatte mehrheitlich dagegen gestimmt, die Bewaffnung von Drohnen grundsätzlich abzulehnen. Einen entsprechenden Antrag hatten die Fraktionen der Linken und der Grünen eingebracht. Die SPD, die dieser Woche die Entscheidung vertagt hatte, Heron-TP-Drohnen der Bundeswehr zu bewaffnen, stimmte gemeinsam mit CDU und CSU,…
„Die Wehrbeauftragte setzt weiter auf bewaffnete Drohnen“ Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich im Streit um die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohne Heron TP für das Rüstungsprojekt ausgesprochen. Die Sozialdemokratin verwies dazu auf den Schutz von Soldaten im Auslandseinsatz und erklärte, sie hielte es für richtig, noch in dieser Legislaturperiode zu entscheiden. „Meine Haltung…
„SPD-Wehrexperte Felgentreu legt Amt nieder“ Die geplante Anschaffung bewaffneter Drohnen hat zu Streit und einem Rücktritt in der SPD-Bundestagsfraktion geführt. Die Fraktion verständigte sich am Dienstag darauf, der vom CDU-geführten Verteidigungsministerium gewünschten Bewaffnung von Drohnen für die Bundeswehr nicht zuzustimmen, wie der SPD-Wehrexperte Fritz Felgentreu mitteilte. Er habe aus Protest sein Amt als verteidigungspolitischer Sprecher…
„Zusätzliche Corona-Tests: Altenheime brauchen Unterstützung“ Den großen Trägerorganisationen von Alten- und Pflegeheimen fehlt das Personal, um den schärferen Lockdown-Bestimmungen nachzukommen. Bewohner, Beschäftigte und Besucher der Einrichtungen ganz besonders intensiv zu schützen und möglichst regelmäßig zu testen, wie es die neuen Auflagen vorschreiben, sei zweifellos der richtige Weg, teilen das Rote Kreuz, die Caritas und die…
„Die Bundeswehr hat Probleme, ihren Etat richtig zu investieren“ Die Bundeswehr hat noch immer riesige Probleme, die zusätzlichen Milliardenbeträge, die ihr seit mehreren Jahren vom Parlament zur Verfügung gestellt werden, so auszugeben, dass sich die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte erhöht. Zu diesem Ergebnis kommt der Bundesrechnungshof in seinem jüngsten Bericht. Er erläutert an mehreren Beispielen, wie…
„Bundeswehr ermittelt gegen 26 Soldaten der Panzerlehrbrigade 9“ Die Bundeswehr ermittelt wegen des Verdachts des politisch und extremistisch motivierten Fehlverhaltens von Soldaten der Panzerlehrbrigade 9. Es soll sich um eine Chatgruppe von 16 Unteroffizieren und zehn Mannschaftsdienstgraden handeln, heißt es in einer Unterrichtung der Obleute im Bundestag durch das Verteidigungsministerium. Sie sollen sich über Gewaltverherrlichung,…
„Bundeswehr zieht aus Kundus ab“ Die Bundeswehr zieht in den nächsten Wochen aus dem afghanischen Kundus ab. Die etwa 100 dort stationierten Soldaten sollen in das nördliche Hauptquartier der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ in Mazar-e-Sharif verlegt werden. Dies teilte das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das an ein…
„Türkei hindert deutsche Fregatte im Mittelmeer an Inspektion“ Die türkische Regierung hat am Sonntag die Überprüfung eines Containerfrachters durch eine deutsche Fregatte im östlichen Mittelmeer gestoppt. Das geht aus zwei Unterrichtungen der verteidigungspolitischen Obleute des Deutschen Bundestags hervor, die der F.A.Z. vorliegt. Zuerst hatte der „Spiegel“ darüber berichtet. Der Vorfall wurde der F.A.Z. am Montag…