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„Wie Städte die Läden wieder öffnen“ Im Süden Deutschlands verbreitet ein Modellversuch Hoffnung auf belebte Einkaufsstraßen und ein Überleben der Geschäfte in Innenstädten. In Tübingen dürfen Bürger viele Geschäfte wieder betreten. Mit kostenlosen Schnelltests an mehreren Orten sollen sie sich auf das Coronavirus untersuchen lassen, um mit einem negativen Ergebnis in Läden einkaufen zu können….
„Testpflicht bei Flug-Einreisen von Montagnacht an“ Die generelle Corona-Testpflicht für Einreisen per Flugzeug nach Deutschland soll erst in der Nacht von Montag zu Dienstag in Kraft treten. Der Starttermin werde noch einmal etwas verschoben, um mehr Zeit für die Vorbereitung zu geben, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag in Berlin. Die entsprechende Verordnung habe…
„EU-Rettungsfonds nimmt erste Hürde“ Der Bundestag hat mit großer Mehrheit den Regelungen für die Einführung eines EU-Aufbaufonds in Höhe von rund 750 Milliarden Euro zugestimmt. Mehr als zwei Drittel der Parlamentarier befürworteten den zugrundeliegenden Gesetzesentwurf in einer namentlichen Abstimmung. Mit dem bisher einmaligen Rettungspaket sollen die EU-Staaten finanzielle Unterstützung bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten….
„Eine Million Euro für die Vermittlung von Masken?“ Es ist kaum 14 Tage her, dass Mark Hauptmann jegliche Verbindungen zur Affäre um die für einzelne Abgeordnete hochprofitable Vermittlung von Mund-Nasen-Schutzmasken ablehnte. Auch die vom Vorstand der Bundestagsfraktion von CDU und CSU geforderte schriftliche Erklärung unterzeichnete Hauptmann noch am 10. März: „In den Jahren 2020/2021 habe…
„Merkel nimmt Bitte an Kirchen zurück“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verzichtet auf ihre Bitte an die Kirchen, an Ostern keine Präsenzgottesdienste anzubieten. In einer aktualisierten Fassung des gemeinsamen Beschlusses von Bund und Ländern, die am Donnerstagmittag veröffentlicht wurde, fehlt der Satz, dass die Regierung mit diesem Wunsch auf die Religionsgemeinschaften zugehen werde. Reinhard Bingener Politischer Korrespondent für Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Bremen mit Sitz in…
„Saarland lockert die Corona-Regeln nach Ostern“ Die saarländische Landesregierung will nach Ostern die Corona-Regeln lockern und Öffnungen in vielen Lebensbereichen für negativ auf das Coronavirus getestete Personen ermöglichen. Das kündigte Ministerpräsident des Saarlands Tobias Hans (CDU) am Donnerstag in Saarbrücken an. Demnach sollen ab dem 6. April private Zusammenkünfte im Freien von bis zu zehn…
„Vorerst kein Astra-Zeneca in Praxen“ Nach Ostern soll es endlich losgehen mit dem Impfen in den Arztpraxen, es gibt aber wieder mal ungeahnte Unsicherheiten. Zum einen wurde der Start um einen Tag auf den 7. April verschoben. Zum anderen werden die Hausärzte mindestens bis zum 25. April nur den Impfstoff von Biontech/Pfizer verabreichen, nicht jenen…
„„Polizei hat Mordtaten begünstigt““ Die Anwälte der Hanauer Opfer-Familien haben gut ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag schwere Vorwürfe gegen die Polizei erhoben. In einem Schreiben an das hessische Innenministerium mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde werfen sie den Polizeikräften und -behörden vor, „die Mordtaten des Täters in Hanau durch amtspflichtwidrige Versäumnisse begünstigt beziehungsweise nicht verhindert zu…
„Hessens Wirtschaft reicht Merkels Kurskorrektur nicht“ Die hessischen Unternehmen fordern nach der Kurskorrektur der Bundesregierung für Ostern abermals Lockerungen. „Fehler einzugestehen und zu korrigieren ist professionell, aber das reicht nicht aus“, sagte Wolf Matthias Mang, Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), am Mittwoch.Weitere Teile der Corona-Politik bedürften einer Kurskorrektur. Bund und Länder müssten Geschäfte,…
„Merkel zu Oster-Lockdown: Kanzlerin bittet um Verzeihung“ Nach der massiven Kritik an den Oster-Beschlüssen der Bund-Länder-Runde Anfang der Woche hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) entschieden, den Bund-Länder-Entscheid zur so genannten verlängerten Osterruhe zu stoppen. Der Beschluss sei „ein Fehler“ gewesen und werde zurückgenommen, sagte Merkel am Mittwoch nach abermaligen Beratungen mit den Ministerpräsidenten auf einer…