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„Lobbyismus: Was ist die Aserbaidschan-Connection, und wer machte da mit?“ Unionsabgeordnete wurden durch ihren Einsatz für Aserbaidschan zu einem Problem für ihre Parteien. Wie die Geschichte der aserbaidschanischen Einflussnahme in Deutschland und Europa begann – eine Rekonstruktion. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…
„Und keiner will es gewesen sein“ Frank Plasberg widmet sich mit „Hart aber fair“ auch an diesem Abend der Corona-Krise, doch mit Kleinigkeiten und Details will sich der Moderator nicht aufhalten. Gleich zu Beginn der Sendung stellt er das ganze Land in Zweifel: Die politische Elite sei unfähig zum klugen Kompromiss, während die Kanzlerin sich…
„Palmer erhält Morddrohungen wegen Corona-Modellprojekt“ Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) sieht sein Corona-Modellprojekt massiv in der Kritik. Er erhalte deswegen auch Morddrohungen. „Das Modellprojekt steht seit heute sehr unter Druck“, sagte Palmer in einer Online-Gesprächsrunde mit Wissenschaftlern am Montagabend in Tübingen. Viele wünschten sich, dass das Projekt scheitere. Wegen Morddrohungen gegen ihn gebe es bereits…
„Merkels Drohung und Laschets Antwort“ Ursprünglich war die Sache anders geplant gewesen. Am Freitag hatte die CDU-Parteizentrale noch die Nachricht verschickt, dass nach der regulären digitalen Sitzung der Parteiführung am Montag keine Pressekonferenz stattfinden werde. Das klang einleuchtend. Denn angekündigt war bereits eine Rede des Parteivorsitzenden Armin Laschet für Dienstagvormittag. Das soll der Auftakt werden…
„Laschet verteidigt sich gegen Merkels Kritik an Corona-Politik“ Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet weist die Kritik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) an einer nicht konsequenten Umsetzung der Notbremse in seinem Bundesland zurück. Die Landesregierung habe eine flächendeckende Umsetzung per Verordnung angewiesen, sagte der CDU-Vorsitzende am Montag. „Kein Landkreis kann davon abweichen“, fügte er in Anspielung auf…
„Erneuern, aber bitte auch weiterregieren“ Im „Haus der Architekten“ in Stuttgart sondieren der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl und die Grünen seit Tagen, ob es in Baden-Württemberg eine Fortsetzung der grün-schwarzen Koalition geben kann. Die Lage für die Südwest-CDU war noch nie so ernst, es geht schlichtweg um ihre weitere Existenz als Volkspartei. 24,1 Prozent sind das…
„9872 Neuinfektionen und eine Inzidenz von 134,4“ Das Robert-Koch-Institut (RKI) meldet binnen 24 Stunden 9872 Neuinfektionen. Das sind 28 Prozent mehr als vergangenen Montag, als dem RKI von den Gesundheitsämtern 7709 gemeldet wurden. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 134,4 von 129,7 am Sonntag. Vor einer Woche lag sie…
„CDU-Abgeordnete werben für Söder als Kanzlerkandidat“ In der Unions-Bundestagsfraktion wächst offenbar die Unterstützung für den bayerischen Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder als Kanzlerkandidat. Einige CDU-Abgeordnete rückten in dieser Frage öffentlich von ihrem Parteivorsitzenden Armin Laschet ab, berichtet der „Spiegel“. Hintergrund sind anhaltend schwache Umfragewerte für Laschet sowie für die Union. „Wir müssen mit dem antreten,…
„Kaiserslautern reißt sich selber ab“ Wer eine solche Aufforderung ignoriert, muss sich seiner Machtposition sicher sein, sehr sicher sogar. Am 22. März hatte der Stadtrat von Kaiserslautern mit Vierfünftelmehrheit gefordert, den Abriss eines Schlüsselbaus des bedeutenden Architekten und städtischen Oberbaudirektors Hermann Hussong für einige Wochen auszusetzen. Damit sollte Zeit gewonnen werden, um zu prüfen, wie…
„Wie die Linke Rot-Rot-Grün vorbereiten will“ Die Umfrage freut Susanne Hennig-Wellsow. Würden die Bürger am kommenden Sonntag abstimmen, so hat es das Institut Kantar ermittelt, hätte Rot-Rot-Grün eine Mehrheit. Das Bündnis aus Grünen, SPD und ihrer Linken käme auf 49 Prozent, Schwarz-Grün auf 48 Prozent. Das Links-Bündnis liegt also einen Punkt vorn gegenüber jener Koalition,…