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„Grüne und Einfamilienhäuser: Bloß keine Verbotspartei“ Mit Verbotsdebatten haben die Grünen schlechte Erfahrungen gemacht. Die Forderung nach einem Veggie-Day in Kantinen kostete die Partei bei der Bundestagswahl 2013 viele Stimmen. Seither geben sie sich größte Mühe, nicht wieder in diesen Fettnapf zu treten. Als Dieter Janecek vor zwei Jahren anregte, jedem Bürger nur noch drei…
„Es ist noch Impfstoff übrig“ Die Impfungen mit dem Corona-Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astra-Zeneca kommen noch nicht besonders gut voran. Nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag wurden bis einschließlich Sonntag bundesweit knapp 65.000 Dosen des Impfstoffs verabreicht. Der Impfstoff hat erst im Januar die europaweite Zulassung erhalten und wird in Deutschland wegen teils unzureichender…
„Kommentar zum Wirtschaftsgipfel: Altmaier reicht nicht“ Das Treffen mit den Verbänden hätte für den angeschlagenen Bundeswirtschaftsminister schlechter ausgehen können. Denn das, was die staatlich stillgelegten Branchen Einzelhandel und Freizeitindustrie am meisten vermissen, kann Peter Altmaier (CDU) nicht liefern: eine berechenbare Öffnungsperspektive. Das wissen natürlich auch die Verbandsspitzen. Doch sind sie bei allem Ärger über die…
„Corona-Inzidenz von 35: Einige Ministerpräsidenten äußern Zweifel“ Als Daniel Günther (CDU) vor der Ministerpräsidentenkonferenz als erster seinen Vorschlag für einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Lockdown in Kiel vorstellte, hob er noch hervor, dass es eine „Blaupause“ sein könne für eine einheitliche Lösung im Bund und damit kein Sonderweg im Norden eingeschlagen werden solle. Kaum…
„Sie setzen sich von der 35 ab“ Als Daniel Günther (CDU) vor der Ministerpräsidentenkonferenz als erster seinen Vorschlag für einen Stufenplan zum Ausstieg aus dem Lockdown in Kiel vorstellte, hob er noch hervor, dass es eine „Blaupause“ sein könne für eine einheitliche Lösung im Bund und damit kein Sonderweg im Norden eingeschlagen werden solle. Kaum…
„Fast alle Grund- und Förderschüler im Präsenzunterricht“ Zwei Monate nach der pandemiebedingten Schließung aller Schulen haben in Sachsen seit Montag die Grundschulen wieder geöffnet. Allerdings bleibe die Schulpräsenzpflicht zunächst ausgesetzt, sagte Kultusminister Christian Piwarz (CDU). Eltern, die ihre Kinder wegen des Infektionsrisikos weiterhin zu Hause lassen wollten, könnten dies bis auf weiteres tun. Doch knapp…
„Der Möchtegern-Kümmerer“ Als Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) im Oktober zu einem Innenstadtgipfel lud, war der Teilnehmerkreis groß, der Erkenntnisgewinn aber gering. Die Diskussion mit rund 20 Verbänden endete mit Lobliedern Altmaiers auf den stationären Handel und dem Versprechen, ein Konzept für dessen Rettung zu erarbeiten. Nun fürchten die Wirtschaftsvertreter ein Déjà-vu. Der Corona-Wirtschaftsgipfel an diesem…
„F.A.Z.-Newsletter: Altmaiers Frust-Gipfel“ Fehlende Perspektive, Ärger wegen Hilfszahlungen: Beim Treffen mit 40 Verbänden muss Peter Altmaier seine Krisenpolitik verteidigen. Und die Kontrollen an den Grenzen zu Tschechien und Österreich sorgen für Unmut. Der Newsletter für Deutschland. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch…
„„Die Gefahr ist groß, dass in den nächsten Tagen Lieferketten abreißen““ Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat vor schwerwiegenden Folgen der Grenzschließungen zu Tschechien und Tirol gewarnt. „Die Gefahr ist groß, dass in den nächsten Tagen überall in Europa Lieferketten abreißen“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstagsausgaben). Grenzschließungen und Reisebeschränkungen…
„Tourismus vermisst Perspektiven – Skisaison gilt als verloren“ Die Hoffnung war schnell begraben. Keine 24 Stunden, nachdem Bund und Länder den Lockdown bis in den März verlängert hatten, erklärten die Betreiber des größten deutschen Skigebietes die Saison für beendet. Dabei hatte sie auf den Pisten noch gar nicht begonnen. Hausberg, Kandahar und Zugspitze in Garmisch-Partenkirchen…