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„Scharfe Kritik an Plänen für Schulen und Handel“ Die Opposition im Bundestag hat die jüngsten Bund-Länder-Beschlüsse zur Corona-Politik kritisiert. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Gespräch mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe vor, sich „gedanklich im Lockdown eingemauert“ zu haben. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt forderte ein einheitliches Vorgehen bei der Öffnung von Schulen…
„Das sind die neuen Corona-Beschlüsse“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März verständigt. Merkel bezeichnete wegen der Gefahr durch Corona-Mutanten die Zeit bis Mitte März als „existenziell“ für die weitere Entwicklung der Pandemie in Deutschland. Nach Modellierungen werde sich in der anstehenden…
„„Keine neue Erkenntnis““ Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn erhalten für ihre Vorschläge zur Ertüchtigung der Streitkräfte Kritik und Zustimmung aus den Parteien. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…
„Warten auf die Öffnungsperspektive“ Bund und Länder wollen sich an diesem Mittwoch ab 14 Uhr über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise verständigen. Vor den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten zeichnete sich einerseits eine Verlängerung des vorerst bis zum nächsten Sonntag vereinbarten Lockdowns ab. Andererseits haben bereits mehrere Länder konkrete Pläne,…
„„Es ist hart für Eltern und Kinder, das ist mir klar““ Die Kanzlerin hält es offenbar für zu riskant, Kitas und Schulen schon vor dem 1. März wieder zu öffnen. In einigen Ländern sieht man das anders. Ob sie sich an Merkels Vorschläge halten werden, ist offen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie…
„Kramp-Karrenbauer und Zorn wollen Bundeswehr modernisieren“ Die Bundeswehr muss angesichts aktueller Bedrohungen umfassend modernisiert werden. Das geht aus einem Konzeptpapier von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Generalinspekteur Eberhard Zorn hervor, das am Dienstag beide den Obleuten im Parlament präsentierten. Es liegt der F.A.Z. vor. Im Beschaffungswesen sind demnach tiefe Einschnitte und eine Neuorientierung nötig. Im…
„Corona-Pandemie: Politiker entschuldigen sich“ Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat den Anfang gemacht, gewissermaßen die Schleusen geöffnet. Am 22. April vergangenen Jahres sagte er jenen Satz, der den Auftakt zur Aufarbeitung der Corona-Krisenpolitik bildete: „Wir werden einander in ein paar Monaten wahrscheinlich viel verzeihen müssen.“ Damals sorgte diese für den Politikbetrieb ungewöhnliche Andeutung von Selbstkritik für…
„Das Impfen kommt langsam voran“ In einer besonders eisigen Woche öffnen am Dienstag weitere 22 regionale Impfzentren in Hessen. Weil bisher zu wenig Impfstoff vorhanden war, konnte von Mitte Januar an nur in den sechs Standorten in Frankfurt, Fulda, Darmstadt, Kassel, Wiesbaden und Heuchelheim bei Gießen geimpft werden. Nun kommen Zentren in der Fläche hinzu,…
„Hart aber fair: Kann Europa Krise?“ Alle sprechen vom Wetter, nur das Erste Deutsche Fernsehen hält eisern an Corona fest. Dieses Mal geht es bei „Hart aber fair“ jedoch nicht um Impfprivilegien oder Lockdown-Lehren, sondern um Europa. Genauer: Um die Frage, ob die Europäische Union die pandemische Krise bis jetzt angemessen bewältigt, ob sie ihre…
„Kretschmann für Fehleranalyse nach Corona-Pandemie“ Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Fehler im Umgang mit der Corona-Pandemie eingestanden. „Der Lockdown light im November war falsch, die Einschränkungen gingen nicht weit genug“, sagte Kretschmann dem „Tagesspiegel am Sonntag“. „Von Teilen der Wissenschaft hatten wir die Ansage, dass das genügen könnte. Das war aber ein Irrtum.“ Man…