#Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen

„Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen“ Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, will nach F.A.Z.-Informationen dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Für die SPD-Politikerin…

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#Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen

„Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen“ Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, will nach F.A.Z.-Informationen dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Für die SPD-Politikerin…

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#„Nancy Faeser muss handeln“

„„Nancy Faeser muss handeln““ Herr Frei, Teherans langer Arm reicht bis nach Deutschland. Iranische Op­positionelle werden auch hierzulande be­­droht. Müssen wir da tatenlos zu­sehen? Wir haben es mit einem verbrecherischen Regime in Iran zu tun, das massiv gegen die eigene Bevölkerung agiert. Unsere Möglichkeiten sind begrenzt, aber selbst die, die wir haben, werden nicht genutzt….

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#„Der Mord war nicht zu verhindern“

„„Der Mord war nicht zu verhindern““ Widersprechen will Volker Bouffier dem Sohn des 2019 ermordeten Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke nicht direkt. „Wenn Herr Lübcke sich diese Überzeugung gebildet hat, dann ist das nicht zu kritisieren – schon gar nicht von mir.“ Mit diesen Worten hat der frühere hessische Ministerpräsident von der CDU auf ein Interview…

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#Politiker teilen bei Aschermittwoch in NRW aus

„Politiker teilen bei Aschermittwoch in NRW aus“ Der politische Aschermittwoch ist zurück – mit Attacken, Kalauern, aber auch ernsten Tönen. In Nordrhein-Westfalen lieferten sich CDU und SPD Fernduelle. Festsaal, Bier, Attacke: Zum ersten Mal seit 2020 hat Politprominenz aus Land und Bund beim politischen Aschermittwoch in Nordrhein-Westfalen wieder Schützenhallen und Säle füllen können….

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#Iran verhängt Sanktionen gegen Bundestagsabgeordnete

„Iran verhängt Sanktionen gegen Bundestagsabgeordnete“ Einen Tag nach der Verschärfung der EU-Sanktionen gegen Iran hat Teheran seinerseits Strafmaßnahmen gegen mehr als 30 Unternehmen und Personen aus der Europäischen Union (EU) verhängt, unter ihnen auch deutsche Politiker. Betroffen von den Sanktionen sind laut einem vom iranischen Außenministerium auf seiner Internetseite veröffentlichten Liste unter anderem die Bundestagsabgeordneten…

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#Ataman bescheinigt Deutschland Rassismus-Problem

„Ataman bescheinigt Deutschland Rassismus-Problem“ Drei Jahre nach dem rechtsextremistischen Anschlag in Hanau hat die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, den Umgang mit Betroffenen von Rassismus in Deutschland kritisiert. „Deutschland hat ein Rassismus-Problem – das zeigt sich auch daran, wenn Bundespolitiker abfällig über muslimische Jugendliche als ‚kleine Paschas‘ reden“, sagte sie den Funke Zeitungen vom Samstag….

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#CDU und SPD wollen Sondierungsgespräche fortsetzen

„CDU und SPD wollen Sondierungsgespräche fortsetzen“ Nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin wollen der Wahlsieger CDU und die SPD ihre Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungsbildung am Montag fortsetzen. Das kündigten CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach einer ersten Runde an. „Es waren gute Gespräche, konstruktive Gespräche“, sagte Wegner. Giffey…

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#Giffey klebt nicht an ihrem Stuhl

„Giffey klebt nicht an ihrem Stuhl“ Rund drei Stunden hat der Landesvorstand der Berliner SPD am Montagabend über das mi­serable Abschneiden der Partei bei der Wahl am Sonntag gesprochen. Rücktrittsforderungen an die Regierende Bürgermeisterin und Spitzenkandi­datin Franziska Giffey wurden nach Angaben von Teilnehmern nicht erhoben. Giffey selbst stellte ihren bisher selbstbewusst vertretenen Anspruch, weiter im…

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#Entschuldigung für eine „absolut nicht gutzuheißende Aktion“

„Entschuldigung für eine „absolut nicht gutzuheißende Aktion““ Drei Tage nach seiner Attacke auf unsere Tanzkritikerin hat sich der Ballettchef der Staatsoper Hannover, Marco Goecke, öffentlich entschuldigt. „Ich möchte mich bei allen Beteiligten, an erster Stelle bei Frau Hüster, für meine absolut nicht gutzuheißende Aktion aufrichtig entschuldigen“, teilte der Choreograph an diesem Dienstag in einem schriftlichen…

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