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„Halbzeit beim Urnengang“ Seit 8 Uhr wird gewählt, bis 18 Uhr darf noch gewählt werden +++ Mehr als 500.000 Wahlberechtigte entscheiden bis 18 Uhr unter 20 Kandidaten +++ Bahnbabo dankt für „gute Vibes“ +++ In Mainz steht die Stichwahl an +++ Die Ereignisse und Ergebnisse des Wahltags im Liveblog: Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat,…
„Spannende Vorrunde in Frankfurt, ungewöhnliche Endrunde in Mainz“ Mainz und Frankfurt haben viel gemeinsam: beide Großstädte haben eine eher junge Bevölkerung, wachsen seit Jahren kräftig durch Zuzug, leiden unter zunehmendem Verkehr und steigenden Mieten, profitieren aber auch von prosperierenden Unternehmen – in Mainz der Impfhersteller Biontech, in Frankfurt die Finanzwirtschaft. Und: Beide Städte im Rhein-Main-Gebiet…
„Zwei Drittel der Abschiebungen aus Deutschland scheitern“ Geplatzte Flüge oder Abwesenheit der Betroffenen: Oft können Asylbewerber nicht in ihr Heimatland zurückgeführt werden. CDU-Politiker Alexander Throm fordert, das Thema in Bund und Ländern zu priorisieren. Rund zwei Drittel der Abschiebungen von Asylbewerbern aus Deutschland scheitern. Nach Angaben der Bundesregierung wurden im vergangenen Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen….
„Klimaschutz wird in Berlin rückabgewickelt“ Die grüne Senatorin für Umwelt und Mobilität, Bettina Jarasch, befürchtet Rückschritte bei der Verkehrs- und Klimaschutzpolitik. „Wir haben davor gewarnt, dass mit Schwarz-Rot eine Rückschrittskoalition kommt“, teilte sie am Samstag mit. „Da ist sie schon: Klimaschutz und Mobilitätswende werden rückabgewickelt durch den Weiterbau der A100 und das…
„Kritik aus der CDU an Koalitionsverhandlungen mit der SPD“ Aus den Reihen der CDU gibt es Kritik an den Plänen für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. „Ich werbe ausdrücklich für eine progressive Koalition zwischen CDU und Grünen“, sagte Christian Gräff dem „Tagesspiegel“ (Donnerstag). Der Wirtschaftsexperte der CDU-Fraktion wies darauf hin, dass in vielen…
„CDU und SPD nehmen in Berlin Koalitionsverhandlungen auf“ Die CDU in Berlin will Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Das hat der Landesvorstand der Partei einstimmig beschlossen, wie ein CDU-Sprecher am Donnerstag mitteilte. Der SPD-Landesvorstand hatte sich bereits am Mittwoch für Bündnisgespräche mit der CDU ausgesprochen. Damit steht fest, dass Franzsika Giffey ihr Amt als Regierende…
„Auch die CDU wird sich heute wohl für Schwarz-Rot entscheiden“ Knapp drei Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet alles auf anstehende Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD hin. Die SPD entschied sich am Mittwochabend für diese Variante. Der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner will dem CDU-Landesvorstand an diesem Donnerstag vorschlagen, mit der SPD über die Bildung einer…
„CDU und SPD wollen Koalition in Berlin“ Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am Mittwochabend dem Vorschlag der Berliner Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey zugestimmt, ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorzuschlagen. Dafür stimmten 25 Mitglieder, dagegen zwölf, es gab keine Enthaltungen. „Wir haben mit der CDU festgestellt, dass es sehr…
„CDU und SPD wollen Koalition in Berlin“ Der Landesvorstand der Berliner SPD hat dem Vorschlag der Berliner Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey zugestimmt, ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorzuschlagen. Dafür stimmten 25 Mitglieder, dagegen zwölf, es gab keine Enthaltungen. Zuvor hatte auch der Berliner Wahlsieger CDU signalisiert, ein Regierungsbündnis mit…
„Berlin: Koalitionsverhandlungen könnten bald beginnen“ Die Zeit der Sondierungsgespräche ist vorbei: Berlins Parteien bereiten sich auf die Koalitionsverhandlungen vor. Nun kann es ans Eingemachte gehen. Will die SPD zusammen mit der CDU regieren? In Berlin könnten am Mittwoch die ersten Entscheidungen über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen fallen. Der Landesvorstand der Berliner Sozialdemokraten berät…