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„SPD kann mit Grünen in Niedersachsen regieren“ Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen am Sonntag klar gewonnen und wird wohl mit den Grünen zusammen regieren können. Nach ersten Prognosen ist es Ministerpräsident Stephan Weil gelungen, mit seiner Partei deutlich besser abzuschneiden als die CDU unter Herausforderer Bernd Althusmann. Demnach kam die SPD mit leichten…
„Was die Wahl für Berlin bedeutet“ Wenn mehr als sechs Millionen Wahlberechtigte in einem großen Flächenland ihre Stimme abgeben dürfen, dann wird das in den Berliner Parteizentralen immer höchst aufmerksam registriert. Die Sieger freuen sich besonders. „Sie sehen einen sehr zufriedenen SPD-Vorsitzenden“, sagt SPD-Chef Lars Klingbeil nicht einmal eine Stunde nach Schließung der Wahllokale im…
„Entschlossen nach der Macht gegriffen“ Hannover ist der Ort, an dem sich der Wahlsieger Stephan Weil zu Hause fühlt. Der 63 Jahre alte Jurist stammt zwar aus Hamburg. Aber die Familie zog nach Hannover um, als Weil gerade das Grundschulalter erreicht hatte. Außer für sein Studium in Göttingen hat der Sozialdemokrat die 500.000-Einwohner-Stadt nie für…
„Weil gegen Althusmann: Vor Landtagswahl in Niedersachsen: SPD siegessicher“ Am Sonntag wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. SPD und CDU liegen in Umfragen mehrere Prozentpunkte auseinander. Nicht nur die Frage, wer stärkste Kraft wird, dürfte am Wahlabend für Spannung sorgen. Vor der Landtagswahl in Niedersachsen zeigt sich die SPD von Ministerpräsident Stephan…
„Raus aus der Frauenfalle“ Jetzt hat also auch die CDU eine – befristete – Frauenquote. Ein Drittel der Posten soll, so der Beschluss, vom Jahr 2023 an mit Frauen besetzt werden. In einer Partei, die keine Ministerpräsidentin stellt und in der gerade mal zwölf Prozent der Kreisverbände von Frauen geführt werden. In den 100 größten…
„Einweihung: Kämpfer für das Recht: Platz nach Kameruner König benannt“ Ein weiterer Baustein zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte: Ein Kameruner König ging in Ulm zur Schule und wurde später in seiner Heimat von Deutschen hingerichtet. Nun erinnert ein Platz an seine Lebensgeschichte. Er setzte sich für sein Volk ein und bestand dabei auf…
„„Piff und Paff statt Doppelwumms““ CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz nach der ergebnislosen Bund-Länder-Runde zur Entlastung von den hohen Energiepreisen kritisiert. Der Unionsfraktionsvorsitzende sprach von einem „Abend der verpassten Chancen, der die Bürgerinnen und Bürger verunsichert zurücklässt“. „Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Stephan Weil, und Bundeskanzler Olaf Scholz sind alleine verantwortlich, dass es keine…
„Ministerpräsidenten fordern mehr Tempo bei der Gaspreisbremse“ Vor dem Bund-Länder-Spitzengespräch am Dienstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fordern die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder weiter eine angemessene Beteiligung des Bundes an den Kosten der geplanten Entlastungsmaßnahmen. Zudem drängten sie auf mehr Tempo bei der geplanten Gaspreisbremse. „Meine Erwartung an die MPK am Dienstag ist ganz…
„Konflikte: Trotz Widerstands aus China: Bundestagsabgeordnete in Taiwan“ China droht Taiwan mit einer Eroberung. Die Spannungen haben jüngst zugenommen. Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten besucht jetzt die demokratische Inselrepublik – und setzt damit ein Zeichen. Ungeachtet des Widerstands aus Peking ist eine Delegation von Bundestagsabgeordneten zu einem fünftägigen Besuch in Taiwan eingetroffen. Die Gruppe…
„Brauerei-Gelände soll Gewerbegebiet bleiben“ Politiker in Frankfurt zeigen sich bestürzt über die Schließung der Binding-Brauerei. Nun geht es um die Frage, was aus der Fläche wird. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen…