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„Scholz‘ Glaubwürdigkeit steht auf dem Spiel“ Als die Befragung des Bundeskanzlers im Hamburger Untersuchungsausschuss schon lange lief und Olaf Scholz immer wieder gesagt hatte, dass er etwas nicht wisse oder dass er sich nicht erinnern könne, versuchte es ein CDU-Abgeordneter mit einer verwegenen Frage: Ob der Kanzler sich einer Hypnose unterziehen würde, um seiner Erinnerung…
„Warum die CDU in Zoos um Anhänger werben will“ Die baden-württembergische CDU will mit neuen Formen der Parteimitgliedschaft den Rückgang ihrer Mitgliederzahlen stoppen und der geringer werdenden gesellschaftlichen Verankerung entgegenwirken. So soll es künftig eine Familienmitgliedschaft, eine Online-Parteimitgliedschaft, eine Projektmitgliedschaft sowie eine Probemitgliedschaft nach CSU-Vorbild geben. Die Probemitgliedschaft soll kostenlos sein und dann in eine…
„Nahost-Konflikt: Abbas-Eklat: Antisemitismus-Beauftragter verteidigt Scholz“ Palästinenserpräsident Abbas hat mit seinem Holocaust-Vergleich international für Empörung gesorgt. Auch Kanzler Scholz steht in der Kritik. Der Antisemitismus-Beauftragte Klein nimmt ihn aber in Schutz. Nach dem Holocaust-Eklat um Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, Kanzler Olaf Scholz gegen Kritik verteidigt. „Ich glaube, hier…
„Abbas wirft Israel „Holocaust“ an Palästinensern vor – Scholz empört“ Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat Israel bei seinem Besuch in Berlin vielfachen „Holocaust“ an den Palästinensern vorgeworfen und damit Empörung ausgelöst. „Israel hat seit 1947 bis zum heutigen Tag 50 Massaker in 50 palästinensischen Orten begangen“, sagte Abbas am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler…
„Soziales: Forderung nach Entlastung Bedürftiger werden lauter“ Die Pläne von Finanzminister Lindner sehen angesichts der Inflation Entlastungen in Milliardenhöhe für die Bürger vor. Doch es gibt Kritik aus vielen Richtungen, das Geld werde nicht gerecht verteilt. Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat der Bundesregierung vorgeworfen, bei ihren Steuerentlastungsplänen Menschen mit geringen…
„Reul verspricht „100-prozentige Aufklärung““ Nach den tödlichen Polizeischüssen auf einen 16-Jährigen in Dortmund hat der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) volle Aufklärung versprochen. „Das wird 100-prozentig aufgeklärt“, sagte Reul am Donnerstag im Radiosender WDR 5. „Aber es muss fair zugehen.“ Die Polizisten hätten sich in einer „ungeheuer schwierigen Lage“ befunden. Der mit einem Messer bewaffnete…
„Banken: Union fordert von Scholz Aufklärung im Cum-Ex-Skandal“ Der Bundeskanzler stellt sich heute erstmals in einer Sommer-Pressekonferenz den Fragen von Journalisten. Für die Opposition ist klar, worum es dabei hauptsächlich gehen sollte. Die Union hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) aufgefordert, bei seiner heutigen Sommer-Pressekonferenz Aufklärung in den Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg Bank zu…
„Bürgerschaft: Finanzbeamte: Keine Kenntnis von gelöschten „Cum-Ex“-E-Mails“ Hinweise aus der Ermittlungsakte der Kölner Staatsanwaltschaft bringen neuen Schwung in den „Cum-Ex“-Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft. Ehemalige leitende Beamte der Hamburger Finanzverwaltung haben nach eigenen Angaben keine Kenntnisse von einer gezielten Löschung von E-Mails im Zusammenhang mit dem „Cum-Ex“-Skandal. „Davon weiß ich nichts“, sagte die frühere…
„Ferien im Helikopter“ Fällt es Ihnen auch manchmal schwer, eine Beziehung zu einem Menschen richtig einzuschätzen? Dann sollten Sie auf den Rat von Echo der Frau hören. Um herauszufinden, wer einem wirklich guttut, sollte man Folgendes tun: „Achten Sie darauf, wie Sie sich nach einem Treffen fühlen: energiegeladen – oder ausgelaugt und müde?“ Zum Beispiel…
„Die Gasumlage könnte noch teurer werden als gedacht“ Was bereitet die Regierung vor? Vom 1. Oktober an sollen Gasimporteure 90 Prozent ihrer höheren Einkaufskosten auf die Kunden umlegen dürfen. Grundlage ist Paragraf 26 des Energiesicherungsgesetzes, kurz EnSiG. Das Wirtschaftsministerium hat dafür eine Gaspreisanpassungsverordnung erarbeitet, in der das Prozedere geregelt wird. Die Umlage soll vom 1….