#Verteidigungsministerium geht an SPD

„Verteidigungsministerium geht an SPD“ Die SPD wird den nächsten Verteidigungsminister stellen. Wer es wird, Mann oder Frau, ist noch unklar, aber die Tatsache, dass die Sozialdemokraten bereit sind, das Amt zu übernehmen, stellt für das Ressort bereits Weichen. Die FDP, von der in den vergangenen Wochen hartnäckig immer wieder behauptet wurde, sie werde die Verantwortung…

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#Bundesländer verschärfen Corona-Maßnahmen

„Bundesländer verschärfen Corona-Maßnahmen“ Angesichts der rasant steigenden Infektionszahlen haben mehrere Bundesländer am Dienstag härtere Maßnahmen beschlossen oder in Aussicht gestellt. In Bayern sollen vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags von Mittwoch an strikte Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte gelten. Demnach dürfen sich nur noch maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen. Alle Clubs, Diskotheken und Bars müssen schließen,…

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#Merz gibt sich als Anwalt der Schwachen

„Merz gibt sich als Anwalt der Schwachen“ Bei seinem dritten Anlauf auf die Führung der CDU versucht Friedrich Merz ein Bild von sich zu zeigen, das nicht gerade seiner bisherigen öffentlichen Wahrnehmung entspricht. Bei seiner Vorstellung als Bewerber um den Parteivorsitz, die von der CDU organisiert und im Internet ausgestrahlt wurde, gab sich der älteste…

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#Wie Politiker sich um Kopf und Kragen reden

„Wie Politiker sich um Kopf und Kragen reden“ Vor gut vier Wochen war der baldige Advent versprochen worden. Er hieß „Freedom Day“, und er sei nahe. Der Bundesgesundheitsminister plädierte dafür, die Maßnahmen zu lockern, man könne den Ausnahmezustand beenden, und er berief sich dabei auf das Robert Koch-Institut. Parteifreunde finden dafür inzwischen die wohlwollende Formulierung,…

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#Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin

„Braun kandidiert mit Güler als Generalsekretärin“ Helge Braun hat die Bundestagsabgeordnete und frühere nordrhein-westfälische Integrations-Staatssekretärin Serap Güler als Kandidatin für das Amt der Generalsekretärin vorgeschlagen, sollte er zum CDU-Vorsitzenden gewählt werden. Güler solle den Posten bekommen, weil sie diskutieren, manchmal polarisieren und integrieren könne, sagte der geschäftsführende Kanzleramtschef am Montag bei der Präsentation seines Teams…

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#„Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein“

„„Wahrscheinlich wird am Ende dieses Winters jeder geimpft, genesen oder gestorben sein““ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Kontingentierung des Impfstoffes von BioNTech/Pfizer verteidigt, sich aber für die Verwirrung der letzten Tage entschuldigt. Zugleich versicherte er, dass es für jedermann genügend Dosen gebe, sowohl für die Grundimmunisierung als auch für Auffrischungen (Boosting). Er wisse, dass…

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#Ein Elefant namens Impfpflicht

„Ein Elefant namens Impfpflicht“ Die vierte Welle trifft Deutschland derzeit mit voller Wucht. Ob Hospitalisierungsrate, Todesfälle oder die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz – jeder Indikator steigt täglich auf neue Rekordwerte. In der Politik hingegen wird lieber das Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite verkündet. Anne Will jedenfalls ruft an diesem Abend im Titel ihrer Sendung die…

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#Länder und Ärzte gegen Rationierung des BioNTech-Impfstoffs

„Länder und Ärzte gegen Rationierung des BioNTech-Impfstoffs“ Das war kein schönes Wochenende für Jens Spahn. Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister sah sich einem Sturm der Entrüstung ausgesetzt. Der Grund dafür ist die Entscheidung des CDU-Politikers, den bei den Bürgern beliebtesten Corona-Impfstoff zu rationieren: jenen von BioNTech. Ihm vertrauen die Deutschen am meisten. Wenn er weniger als bisher…

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