#SPD mit Dreyer im Umfragehoch

„SPD mit Dreyer im Umfragehoch“ Am Ende wurde dieser schwierige Wahlkampf für Malu Dreyer beinahe leicht. Zu Besuch bei der Schott AG, einem Unternehmen, das Spezialglas und Glaskeramik herstellt. Industrie mitten in Mainz. Dreyer lässt sich im roten Arbeiterkittel zu einem riesigen Ofen führen, in dem Glas bei einer Temperatur von 1700 Grad Celsius entsteht….

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#CSU-Politiker Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat

„CSU-Politiker Nüßlein verlässt Unionsfraktion, behält aber Mandat“ Der im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Schutzmasken unter Korruptionsverdacht stehende CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein tritt mit sofortiger Wirkung aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus. In einer am Sonntag von seinem Anwalt verbreiteten Erklärung begründete Nüßlein dies damit, „jeglichen politischen Nachteil“ von seiner Partei abwenden zu wollen. Sein Bundestagsmandat will Nüßlein…

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#Kreisverband stellt CDU-Abgeordneten Löbel Ultimatum

„Kreisverband stellt CDU-Abgeordneten Löbel Ultimatum“ In der Affäre um Honorare für Maskengeschäfte um den baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten Nikolas Löbel hat die Mannheimer CDU dem Politiker ein Ultimatum zum vollständigen Rückzug bis Monatsende gestellt. Ein „Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März“ sei nötig, „um allen Beteiligten eine unnötige Hängepartie zu ersparen“, hieß es…

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#Nach Maskengeschäften kündigt CDU-Politiker Löbel Rückzug an

„Nach Maskengeschäften kündigt CDU-Politiker Löbel Rückzug an“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich im Zuge der Affäre um Geschäfte im Zusammenhang mit der Beschaffung von Corona-Masken aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel am Sonntag mit. Zugleich werde er seine…

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#Dreyer und Baldauf im TV-Duell: Ziemlich bissig

„Dreyer und Baldauf im TV-Duell: Ziemlich bissig“ In Rheinland-Pfalz liegt erstmals seit langem die regierende SPD in den Umfragen vor der CDU: 33 Prozent erhielten die Sozialdemokraten, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre, nur noch 29 Prozent die CDU. Da schon am übernächsten Sonntag Landtagswahl ist, stand bei dem Fernsehduell zwischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD)…

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#Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen

„Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen“ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) werden nach der Landtagswahl Mitte März ihre Ämter niederlegen. Das gab eine Sprecherin des Ministeriums bekannt. Höfken und Griese stehen im Mittelpunkt einer Affäre um fragwürdige Beförderungen. In ihrem Ministerium hatte es bei Hunderten…

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#Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen

„Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen“ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) werden nach der Landtagswahl Mitte März ihre Ämter niederlegen. Das gab eine Sprecherin des Ministeriums bekannt. Höfken und Griese stehen im Mittelpunkt einer Affäre um fragwürdige Beförderungen. In ihrem Ministerium hatte es bei Hunderten…

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