#Protestforscher Rucht: „Der Höhepunkt der Demowelle liegt wohl hinter uns“

Wer geht derzeit gegen Rechtsextremismus auf die Straße? Und wie geht der Protest weiter? Ein Gespräch mit dem Protestforscher Dieter Rucht. Herr Rucht, Sie haben jahrzehntelang Proteste in der Bundesrepublik untersucht. Wie ordnen Sie die aktuellen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus ein? Das ist wohl die größte Protestwelle in der Geschichte der Bundesrepublik. Normalerweise bin ich mit…

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#Hier wird in den nächsten Tagen demonstriert

In zahlreichen deutschen Städten werden am Freitag und am Wochenende wieder Tausende Demonstranten erwartet. Bereits am Donnerstag gingen bundesweit mehr als 25.000 Menschen auf die Straße. Die Demonstrationen in Deutschland gegen Rechtsextremismus reißen nicht ab: Auch in den kommenden Tagen werden wieder Tausende Menschen bei Demonstrationen für den Schutz der Demokratie und gegen Rechtsextremismus erwartet….

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#Neuer Präsident in Taiwan: Sieger Lai verspricht Fortführung des Status quo

Die Taiwaner trotzen Drohungen aus Peking und wählen Lai Ching-te zum Präsidenten, der China auf Abstand hält. Seine DPP verliert aber die Parlamentsmehrheit. Das macht die neue Regierung instabiler. Taiwans Vizepräsident Lai Ching-te hat die Präsidentschaftswahl am Samstag gewonnen und der regierenden Fortschrittspartei (DPP) damit erstmals seit Einführung freier Wahlen 1996 eine dritte Amtszeit in…

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#„Die apokalyptischen Reiter rasen durch das Land“

Ein Rückblick auf unsere Serie zur Hyperinflation des Jahres 1923: Manche Leser sehen in politischer Sicht Parallelen zur Gegenwart – aber damals ging es noch erheblich rauer zu. Mit dem Beitrag „Volksgemeinschaft oder innerdeutscher Endkampf“ vom 30. Januar endete unsere auf zeitgenössischen Artikeln aus der alten „Frankfurter Zeitung“ (1856 bis 1943) beruhende Serie zur deutschen…

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#Hessischer Landtag: Streit über „Lex AfD“ geht weiter

Der Hessische Landtag in Wiesbaden gibt sich in der nächsten Woche in einer Sondersitzung Regeln für die nächste Wahlperiode. Sie könnten eine Fraktion besonders treffen. In einer zusätzlich anberaumten Sitzung wird der Hessische Landtag in Wiesbaden am nächsten Dienstag (12. Dezember) über das sogenannte Demokratiepaket abstimmen. Die am 5. Dezember von CDU, SPD, Grünen und…

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#Was bringt das neue Forum?

Es gibt den Bundestag und den Bundesrat. Und nun auch noch einen Bürgerrat. Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will das Gremium am Freitag feierlich eröffnen. Das neuartige Ideen-Forum soll im Auftrag des Parlaments Empfehlungen aus der Mitte der Bevölkerung entwickeln. Und zwar als erstes zum Thema Ernährung, das alle im Alltag berührt. Die Teilnehmenden des Bürgerrats…

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#Omid Nouripour hält ein Verbot der AfD für falsch

Was schadet der Demokratie? Omid Nouripour, der Bundesvorsitzende der Grünen, hat ein Beispiel: Er spricht von Abgeordnetenkollegen im Bundestag, die ihn schräg beäugen, wenn er etwa den CDU-Politiker Jens Spahn duzt oder die Linken-Vorsitzende Janine Wissler umarmt. Der freundschaftliche Umgang mit dem politischen Gegner irritiert sie, sie wünschen sich mehr Distanz. Nouripour hält das für…

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