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„Erste partielle Sonnenfinsternis in Deutschland seit Jahren“ Erstmals seit sechs Jahren gibt es am Donnerstag in Deutschland eine partielle Sonnenfinsternis für etwa zwei Stunden zu sehen. Besonders gut ist sie ab etwa 11.20 Uhr im Norden des Landes zu beobachten. „Je weiter im Norden, desto besser“, sagte eine Sprecherin des Planetariums Hamburg. Dort wird die…
„Der Streit ums letzte Wort“ War die Kuh nicht schon vom Eis? So schien es, als das Bundesverfassungsgericht Ende April den Antrag auf Vollstreckung seines Urteils zur Europäischen Zentralbank (EZB) ablehnte. Karlsruhe akzeptierte die Auffassung von Bundestag und Bundesregierung, wonach die EZB ein Anleihekaufprogramm im Nachhinein ausreichend gerechtfertigt habe, das die Richter im Mai 2020…
„Vertragsverletzungsverfahren und EZB: Die Rolle der EU“ Es gibt kein Europa à la carte. Wenn man die EU ernst nimmt, sind alle Mitgliedstaaten vor dem Recht gleich. Und das gemeinsam gesetzte Recht des Staatenverbundes geht vor. Das erkennt auch das Bundesverfassungsgericht ausdrücklich an. Es behält sich aber, wie andere Verfassungsgerichte auch, eine Letztkontrolle über Fragen…
„Die vielen Lücken des Tierschutzrechts“ Herzlich Willkommen zur 169. Folge des F.A.Z.-Einspruch-Podcast! Der Tierschutz steht auf der Prioritätenliste der meisten Parteien, aber auch von Veterinärämtern und Staatsanwaltschaften nicht besonders weit oben. Mit Strafrechtsprofessorin Elisa Hoven sprechen wir über die unzulängliche Gesetzeslage, die geringe Kontrolldichte und die seltenen und milden Strafurteile selbst bei massiven Verstößen –…
„„Die Kommission stellt die ultimative Machtfrage““ Die EU-Kommission sieht wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu den Anleiheaufkäufen der Europäischen Zentralbank in Deutschland fundamentale Rechtsprinzipien verletzt und eröffnet deshalb ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland. Das Spektrum der Reaktionen auf diese spektakuläre Entscheidung reichte am Mittwoch in Brüssel von Unterstützung bis Kopfschütteln, in Deutschland äußerten vor allem die…
„Endlich Schluss mit Kurzarbeit: Drei Betroffene erzählen“ Rachid Ratzmann freut sich neuerdings über Buchungszahlen, die ihm früher wohl die Tränen in die Augen getrieben hätten. Gut ein Viertel der 152 Zimmer im 25 Hours Hotel im Frankfurter Bahnhofsviertel ist an diesem warmen Tag Ende Mai belegt. Es gab im Winter Zeiten, da waren es nur…
„ Bundesregierung plant neues Gesetz zur Auskunftspflicht für Krypto-Transaktionen “ Die deutsche Bundesregierung hat bereits im Mai einen Gesetzentwurf zu Krypto-Transfers veröffentlicht, der allen Beteiligten umfassende Auskunftspflichten auferlegen soll. Die Kryptowertetransferverordnung (KryptoTransferV) soll Sender und Empfänger von Krypto-Transaktionen per Gesetz offenlegen. Transaktionen mit Kryptowährungen wie Bitcoin und Ethereum würden dadurch in Deutschland nachvollziehbar werden. Im…
„Gefangen in der Miete“ Seit Jahren zählt Deutschland in Europa zu den Schlusslichtern, wenn es um den Anteil der Immobilieneigentümer geht. Nur rund der Hälfte der Menschen gehört hierzulande eine Wohnung oder ein Haus, weniger sind es nur in der Schweiz. Doch es deutet wenig darauf hin, dass sich dies so schnell ändert, im Gegenteil….
„Die Kinos kommen zurück“ Deutschlands Kinobetreiber sind fest entschlossen, am 1. Juli, einem traditionellen Kino-Donnerstag, wieder Publikum zu begrüßen. Ob Multiplex oder Programmkino: Nach fast sieben Monaten ohne Besucher kündigen sie neues Material an. In vielen Programmkinos werden der Oscar-Gewinner „Nomadland“ und die Berlinale-Überraschung „Ich bin dein Mensch“ zu sehen sein. Die Cine-Star-Kinos starten mit…
„Zehn Tote bei Angriff auf Minenräumtrupp“ Bei einem Angriff auf einen Minenräumtrupp der britisch-amerikanischen Organisation Halo Trust sind in Afghanistan zehn Menschen getötet worden. 16 weitere seien verletzt worden, bestätigte die Organisation am Mittwoch in einer auf Twitter geteilten Erklärung. Demnach war eine „unbekannte, bewaffnete Gruppe“ am Dienstagabend (Ortszeit) in ein Camp mit etwa 110…