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„In alter Freundschaft“ Im Bundestagswahlkampf haben sich Grüne und SPD geweigert, ein Bündnis mit der Linkspartei auszuschließen. Politiker beider Parteien sprachen damals zwar offen darüber, dass es in den Feldern der Außen- und Verteidigungspolitik schwierig werden dürfte, auf einen Nenner zu kommen. In diesen Tagen sind Grüne und Sozialdemokraten erleichtert, dass diese Option nicht auf…
„Ein Gefühl von „Schnauze voll““ „Schnauze voll“ ist im politischen Berlin schon ein ziemlicher Kraftausdruck. Häufig ist das nicht zu hören, jedenfalls nicht am Pult der Bundespressekonferenz. Aber es kommt auch nicht häufig vor, dass eine Partei derart abstürzt, wie die Linke im Saarland. 10,3 Prozentpunkte hat sie verloren, landete nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis…
„Nicht nur für die Linke ein bitterer Abend“ Im Saarland gelten sie noch, die Gesetze der alten Bundesrepublik. SPD und CDU haben die Größe von Volksparteien und machen den Sieg bei der Landtagswahl am Sonntag unter sich aus. Die kleinen Parteien sind noch wirklich klein, sie ringen mit der Fünfprozenthürde. Der Unterschied zu früher ist…
„„Müssen mit sprunghaftem Anstieg von Geflüchteten rechnen““ Frau Kipping, Sie waren kein Putin-Fan, im Gegensatz zu manch anderen in der Linkspartei. Hat Sie der Überfall Russlands auf die Ukraine überrascht? Ich hatte befürchtet, dass er nach dem Ende der Olympischen Spiele in Peking kriegerische Handlungen beginnt, aber nicht, dass er die gesamte Ukraine angreift. Was…
„Linkspartei: Mitgründer und Ex-Vorsitzender Oskar Lafontaine tritt aus Linkspartei aus“ Es ist das Ende eines langen Streits: Lafontaine bricht mit der Linkspartei, die er vor rund 15 Jahren mitgegründet hat. Zudem beendet er seine politische Karriere. Der Mitgründer und einstige Vorsitzende der Linkspartei, Oskar Lafontaine, ist aus der Partei ausgetreten. Dies teilte der…
„Russland hat den Informationskrieg verloren“ Russlands Propaganda zieht einfach nicht. An dem Tag, an dem russische Soldaten in die Ukraine einmarschieren, steht auf der Seite des Verteidigungsministeriums im Netzwerk Vkontakte nur ein Video von Generalmajor Igor Konaschenkow. Der Sprecher des Ministeriums trägt Uniform, eine randlose Brille und steht vor einer Karte der Ukraine. Man habe…
„Krieg erzwingt Kurskorrektur: Wende nach Putin-Schock“ Diese Bundestagssitzung geht nicht nur wegen des ungewöhnlichen Wochentages, an dem sie stattfand, in die Geschichte ein. In ihr kündigte Bundeskanzler Scholz eine Kursänderung in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik an, wie es sie seit der Wiedervereinigung nicht gegeben hat. Deutschland setzt im Verhältnis zu Russland nicht länger nur…
„Eine schier endlose Liste des Hasses“ Die Staatsanwaltschaft betrachtet den mutmaßlichen Verfasser der „NSU-2.0-Drohschreiben“ als Einzeltäter. Doch weiterhin ist unklar, woher er die Daten der Betroffenen hatte. Beim Prozessauftakt in Frankfurt zeigt sich der Angeklagte respektlos. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch…
„Französisches Parlament beschließt Impfpass“ Nach heftigem Streit hat das französische Parlament die Einführung des neuen Corona-Impfpasses endgültig beschlossen. Die Nationalversammlung in Paris nahm den entsprechenden Gesetzestext am späten Sonntagabend mit 215 Stimmen bei 58 Gegenstimmen und sieben Enthaltungen an. Der neue Impfpass soll voraussichtlich vom 24. Januar an gelten und ist auch für Besucher aus…
„Linke nominiert Mediziner Gerhard Trabert“ Die Linke geht mit einem eigenen Kandidaten in die Wahl für das Amt des Bundespräsidenten im kommenden Monat. Der 65-jährige Arzt und Sozialarbeiter Gerhard Trabert aus Mainz solle für die Partei Amtsinhaber Frank-Walter Steinmeier herausfordern, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe. Dies hätten sowohl Partei- und Fraktionsspitze der Linken…