#Linke nominiert Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert

„Linke nominiert Mainzer Sozialmediziner Gerhard Trabert“ Gerhard Trabert wird als Kandidat der Linken für die Wahl des Bundespräsidenten nominiert. Das hat der Sozialmediziner aus Mainz der F.A.Z. am Sonntag bestätigt. Trabert, der an der Fachhochschule Rhein-Main eine Professur als Sozialmediziner innehat, wird als Parteiloser in die Wahl am 13. Februar gehen. Chancen werden ihm indes…

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#Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen

„Opposition muss der Bundestag erst wieder lernen“ In der neuen Wahlperiode gibt es gleich drei Arten von Opposition: die Opposition, die sich als konstruktiv bezeichnen lässt (CDU/CSU), eine zweite, die Systemkritik mit Fundamentalopposition verbindet (AfD), und eine dritte, die zwar Systemkritik übt, aber als konstruktiver Partner anerkannt ist (Die Linke). Die Opposition ist im 20….

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#Gesundheitsrisiko Ruhestand

„Gesundheitsrisiko Ruhestand“ Die Rente mit 67 ist eine der umstrittensten Reformen der vergangenen Jahrzehnte. Während etwa die Linkspartei das gesetzliche Renteneintrittsalter wieder auf 65 Jahre senken will, fordern nicht nur viele Ökonomen mit Blick auf den demographischen Wandel einen noch späteren Renteneinstieg. In den Debatten geht es meist ums Geld: um Rentenabschläge, die Angst vor…

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#Arbeiten die Hessen zu viel?

„Arbeiten die Hessen zu viel?“ Die Zahl der gesetzlichen Feiertage ist in Deutschland Ländersache. Neun Feier­tage gelten in der gesamten Bundesrepublik, darüber hinaus gibt es lediglich regional zugestandene Feier­tage – etwa den Buß- und Bettag, der nur noch in Sachsen arbeitsfrei ist. In Baden-Württemberg, Bayern und dem Saarland durften sich die Menschen in diesem Jahr…

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#Union rückt im Bundestag an die Seite der AfD

„Union rückt im Bundestag an die Seite der AfD“ Im Bundestag müssen die Abgeordneten der CDU/CSU mit denen der FDP die Plätze tauschen. Die Unionsfraktion rückt damit – vom Parlamentspräsidium aus gesehen – im Plenum weiter nach rechts, die FDP rückt weiter in die Mitte neben die Fraktion der Grünen. Die Änderung wurde nach einer…

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#Diesmal kommt Merz mit Team

„Diesmal kommt Merz mit Team“ Friedrich Merz will die CDU-Spitze umbauen. Dass er Vorsitzender werden möchte, war schon bekannt, er hat es am Dienstagnachmittag in einer Pressekonferenz im Hotel Estrel in Berlin bestätigt. Doch will er eine Satzungsänderung herbeiführen, so dass der Generalsekretär künftig einen Stellvertreter bekommt. Konkret plant Merz mit einer Stellvertreterin. Er brachte…

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#Rot-Rot im Rausch der Harmonie

„Rot-Rot im Rausch der Harmonie“ Der Jubel kam ein bisschen zu früh. In der Markthalle in Wismar hatte die Landes-SPD zu einem Sonderparteitag geladen, um über den neuen Koalitionsvertrag mit der Linkspartei für Mecklenburg-Vorpommern abzustimmen. Samstagmorgen, grauer Himmel, belegte Brötchen am Buffet. Die Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich feiern lassen und dann von…

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#Michael Kaufmann kandidiert für AfD

„Michael Kaufmann kandidiert für AfD“ Er habe sein Amt in Thüringen „ohne Skandale geführt“, sagt Michael Kaufmann. Der neue AfD-Bundestagsabgeordnete ist der Kandidat seiner Fraktion für das Amt eines Vizepräsidenten. Am Dienstag will er bei der konstituierenden Sitzung des Bundestags gewählt werden. In Thüringen ist er seit Anfang 2020 Vizepräsident des Landtags in Erfurt. Kaufmann weist…

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#Linksjugend will nicht mehr mit Jusos oder Grüner Jugend kooperieren

„Linksjugend will nicht mehr mit Jusos oder Grüner Jugend kooperieren“ Die Berliner Linksjugend, die Jugendorganisation der Partei Die Linke, hat am Wochenende ein Kooperationsverbot mit den Jusos, der Jugendorganisation der SPD, und der Grünen Jugend beschlossen. Die Entscheidung, die nicht veröffentlicht wurde, traf auf scharfe Kritik in Teilen der Linken und auch bei einzelnen Organisationen…

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