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„Warum Deutschland nun nach links rückt“ In Schwerin bahnt sich eine Zeitenwende an. Nach der Landtagswahl Ende September dauerte es nur wenige Tage, bis Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) ihren alten Koalitionspartner fallen ließ. Seit 2006 haben die Sozialdemokraten in Mecklenburg-Vorpommern stets mit der CDU als Juniorpartner regiert, doch damit soll nun Schluss sein. Die Linke…
„Nach Bundestagswahl: Geschrumpfte Linksfraktion im Bundestag wählt Spitze“ Die neue Linksfraktion zählt nur noch 39 Abgeordnete, in der abgelaufenen Legislaturperiode waren es 69. Heute wird die Fraktionsspitze gewählt. Die Linke kämpft nach Ansicht ihrer Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali in den kommenden vier Jahren ums Überleben. „Ja, da gibt es kein Vertun“, sagte sie…
„Thüringen will keine Testpflicht an Schulen einführen“ Es war am frühen Dienstagnachmittag, als Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) die Worte „Weißer Rauch über der Staatskanzlei“ via Twitter in die Welt sandte. In Erfurt wurde an diesem Tag freilich kein neuer Papst gewählt; der politische Streit, um den es ging, hatte zweifellos weltliche Gründe. Thema…
„Schwesig will mit der Linken regieren“ Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern wechselt nach 15 Jahren ihren Regierungspartner. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die mit ihrer SPD Ende September die Landtagswahl klar gewonnen hatte, kündigte am Mittwoch in Güstrow Koalitionsverhandlungen mit der Partei Die Linke an. Der bislang mitregierenden CDU bleibt somit die Oppositionsrolle. Von 1998 bis 2006 hatte…
„Wann kracht es zwischen den Linken und Olaf Scholz?“ Wie kann man sich das Verhältnis zwischen den Linken in der SPD und dem eventuell künftigen Bundeskanzler vorstellen? Distanziert, schwierig, halb zerrüttet? Als Olaf Scholz neulich gefragt wurde, was er gerade lese, gab er zur Antwort, nicht viel, aber eine Biographie von Hegel liege auf dem…
„Was wird aus dem dualen Gesundheitssystem?“ Die Privatversicherten in Deutschland haben gerade noch einmal Glück gehabt. Angesichts des schwachen Abschneidens der Partei Die Linke bleibt ihnen eine rot-rot-grüne Koalition erspart. Dieses Bündnis hätte die privaten Krankenversicherungen abschaffen und ihre Mitglieder mehr oder minder zwangsweise in die gesetzlichen Kassen überführen können. Denn alle drei Parteien, SPD,…
„Rote Welle im Nordosten“ Sogar das ländliche Vorpommern wählt nun SPD. Das freut Marcel Falk. Er hat der AfD ein Direktmandat abgejagt – und von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig profitiert. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den…
„Rote Welle im Nordosten“ Sogar das ländliche Vorpommern wählt nun SPD. Das freut Marcel Falk. Er hat der AfD ein Direktmandat abgejagt – und von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig profitiert. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den…
„Olaf Scholz und die irrlichternden SPD-Linken“ Die Verschiebung der politischen Machtgewichte in Deutschland dokumentiert kaum etwas besser als die Überlegung von FDP und Grünen, zunächst einmal Gemeinsames und Trennendes auszuloten, ehe Gespräche mit der SPD und der Union beginnen. Dies ist umso bemerkenswerter, als FDP und Grüne selbst zwar ordentliche, aber keineswegs überragende Wahlergebnisse erzielt…
„Die drei Retter der Linkspartei“ Gregor Gysi ahnte vielleicht schon etwas. „Ich will nicht, dass wir uns gegenseitig beschimpfen“, sagte der wohl bekannteste Linken-Politiker am Sonntagabend auf der Wahlparty seiner Partei in Kreuzberg. Die Linke müsse sich ihrer Verantwortung nach dieser krachenden Niederlage bewusst sein, dürfe sich nicht in Grabenkämpfen verlieren. Da stand die Partei…