#Scholz, Biden, Macron und Johnson fordern rasche Inspektion des AKW Saporischschja

„Scholz, Biden, Macron und Johnson fordern rasche Inspektion des AKW Saporischschja“ Vor dem Hintergrund anhaltender Angriffe auf das Gelände des ukrainischen Atomkraftwerks Saporischschja haben die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien eine rasche Inspektion durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) gefordert. Gleichzeitig hätten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), US-Präsident Joe Biden und sein…

Weiterlesen

#Ist das die Rache der Franzosen für den Brexit?

„Ist das die Rache der Franzosen für den Brexit?“ Joan, eine Hörerin des Londoner Radiosenders LBC, lieferte dem Moderator in dieser Woche einen Frontbericht. Gemeinsam mit ihrer behinderten Schwester Gina war sie am Morgen um halb neun auf den Stau vor dem Eurotunnel gestoßen und brauchte dann acht Stunden, um die letzte Strecke von 1,6…

Weiterlesen

#Die Rundfunkgebühr ist abgeschafft, und nun?

„Die Rundfunkgebühr ist abgeschafft, und nun?“ Im neu gewählten Parlament tagten 577 Abgeordnete. 170 Stimmen reichten, um nach einer langen Nacht die Gebühren zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender abzuschaffen. Nur 57 Abgeordnete stimmten dagegen. Das Anliegen war ein Wahlversprechen des Präsidenten Emmanuel Macron. Er hatte es abgegeben, um den Kandidaten der Rechten ein Argument aus…

Weiterlesen

#Macron hält an Premier Borne fest

„Macron hält an Premier Borne fest“ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält an Premierministerin Élisabeth Borne fest. Wie der Sender France Info am Samstagabend berichtete, habe Macron Borne beauftragt, mit den verschiedenen Fraktionen in der Nationalversammlung zu klären, ob sie bereit seien, sich an der Regierung zu beteiligen, der Premierministerin das Vertrauen auszusprechen und für den…

Weiterlesen

#Macron geschwächt in der Parlamentswahl: Zum Schaden Europas?

„Macron geschwächt in der Parlamentswahl: Zum Schaden Europas?“ Kurz vor Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft wankt Emmanuel Macrons Macht. Dem französischen Präsidenten wird es ohne absolute Mehrheit im Parlament schwerfallen, Reformen zur Sicherung der Altersversorgung, zum Klimaschutz, zur Digitalisierung und Wettbewerbsfähigkeit anzustoßen. Es ist fraglich, ob das Renteneintrittsalter mit derart schwachem Rückhalt in der Volksvertretung auf…

Weiterlesen

#Macrons Mitte-Bündnis verliert absolute Mehrheit

„Macrons Mitte-Bündnis verliert absolute Mehrheit“ Von einem „demokratischen Schock“ hat der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire nach dem Verlust der absoluten Mehrheit für die Präsidentenpartei gesprochen. Und von einem „enttäuschenden Ergebnis“. Mit voraussichtlich 240 Abgeordneten verfehlte das Präsidentenlager die absolute Mehrheit. 289 Sitze wären dafür erforderlich gewesen. Besonders besorgt zeigte Le Maire sich…

Weiterlesen

#Macron steht schon vor dem nächsten Kraftakt

„Macron steht schon vor dem nächsten Kraftakt“ Laurent Bergers Standpunkt ist klar: Die Rente mit 64 oder 65 Jahren werde es mit ihm nicht geben. „Das einzige Rentenprojekt, das heute auf dem Tisch liegt, ist die Heraufsetzung des gesetzlichen Eintrittsalters. Wir bekämpfen es entschieden“, sagte Berger, ehe er am Freitag als Chef der größten französischen…

Weiterlesen

#Scholz, Macron und Draghi begegnen Selenskyj

„Scholz, Macron und Draghi begegnen Selenskyj“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seiner lang erwarteten ersten Ukraine-Reise dem kriegsgeplagten Land weitere Unterstützung zugesagt. Am 113. Tag nach dem russischen Angriff kam Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem italienischen Ministerpräsident Mario Draghi und dem rumänischen Präsident Klaus Iohannis zu einem Solidaritätsbesuch in die Hauptstadt Kiew….

Weiterlesen

#Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew

„Luftalarm bei Scholz-Besuch in Kiew“ Kurz nach der Ankunft von Bundeskanzler Olaf Scholz am Donnerstag in Kiew ist in der ukrainischen Hauptstadt Luftalarm ausgelöst worden. Das bestätigte ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur vor Ort. Gemeinsam mit Scholz waren auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi mit einem Zug in Kiew eingetroffen….

Weiterlesen

#Scholz in Kiew: „Wollen nicht nur Solidarität demonstrieren“

„Scholz in Kiew: „Wollen nicht nur Solidarität demonstrieren““ Bundeskanzler Olaf Scholz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi sind am Donnerstagmorgen mit einem Sonderzug in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort wollen sie mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über weitere Unterstützung für das von Russland angegriffene Land sprechen und über den…

Weiterlesen