#Macrons Angebot an die Franzosen

Die Rentenreform in Frankreich soll im Herbst in Kraft treten. Obwohl ihm weiterhin die Wut vieler Bürger entgegenschlägt, hat Präsident Emmanuel Macron in seiner Fernsehansprache keinen Zweifel daran gelassen, dass die schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters auf 64 Jahre kommt. „Wird diese Reform akzeptiert?“, sagte er, „offensichtlich nicht“. Er äußerte Bedauern, dass es keinen Konsens gibt….

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#Vertreibung aus der zweiten Heimat

Es ist ein glamouröser Ort, den sich Volkswagen für die „Weltpremiere“ seines Hoffnungsmodells ausgesucht hat. Nirgendwo sonst ist China schöner, teurer, internationaler als an Schanghais Westbund, wo sich neben Luxusapartments die spektakulär designten Kunstmuseen chinesischer Milliardäre drängeln. An der Promenade am Ufer des Huangpu buhlen während der Kunstmesse im Herbst neben den führenden Galeristen der…

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#Über 100 Festnahmen in Paris

Der Streit um die Rentenreform hat Frankreich seit Monaten fest im Griff. Präsident Macron fährt mit einer Gerichtsentscheidung nun einen Erfolg ein. Doch glänzende Sieger sehen anders aus. Bei erneuten Protesten gegen die vom französischen Verfassungsrat gebilligte Rentenreform der Regierung ist es zu Ausschreitungen gekommen. Allein in der Hauptstadt Paris seien am Freitagabend…

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#Frankreichs Verfassungsrat billigt Kernpunkte der Rentenreform

Der französische Verfassungsrat hat am Freitag über die Rechtmäßigkeit der umstrittenen Rentenreform entschieden und die Kernpunkte gebilligt, darunter auch die Anhebung des Renteneinstiegsalters von 62 auf 64 Jahre. Einige Punkte des Reformprojekts wiesen die Verfassungshüter – drei Frauen und sechs Männer – hingegen zurück. Zudem verwarf der Rat eine von der Opposition angestrebte Volksabstimmung zu…

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#Kommt Frankreichs Rentenreform – oder nicht?

Der französische Verfassungsrat will um 18 Uhr mitteilen, ob der Nachtragshaushalt zur Sozialversicherung 2023 verfassungskonform ist. Die schrittweise Erhöhung des Rentenalters bis 2031 auf 64 Jahre ist von der Regierung in das Haushaltsgesetz integriert worden. Gegen dieses Vorgehen wurden drei Verfassungsbeschwerden von jeweils 60 Abgeordneten beziehungsweise Senatoren eingereicht. Wogegen richten sich die Beschwerden? Die Beschwerden…

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#Welche Worte wählt Baerbock in China?

Die Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach China galt ohnehin als schwierig. Nach ihren kritischen Äußerungen gegenüber Peking, der Aufregung rund um den Besuch des Kanzlers beim chinesischen Staats- und Parteichef im November und den Diskussionen über die neue China-Strategie waren die Erwartungen an ihren Antrittsbesuch ohnehin schon groß. Dann kamen vor ihrem Abflug noch…

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#Emmanuel Macron ist ein unzeitgemäßer Präsident

Zu den Stärken Emmanuel Macrons zählt seine Unerschrockenheit, europäische Lebenslügen offenzulegen. Er hat überfällige Debatten über wirtschaftliche und militärische Abhängigkeiten angestoßen und in der EU zu einem Umdenken beigetragen. Doch seinen Führungsanspruch in Europa macht der französische Präsident derzeit selbst zunichte. Seine Abgrenzungssucht gegenüber den Vereinigten Staaten steht in sonderbarem Gegensatz zu seiner Neigung, sich…

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#154 verletzte Polizisten bei Ausschreitungen in Frankreich

Bei den Rentenprotesten in Frankreich sind nach Angaben von Innenminister Gérald Darmanin 154 Polizisten verletzt worden. Unter ihnen seien einige Schwerverletzte, teilte der Minister am Donnerstagabend mit. Außerdem habe es landesweit bislang 111 Festnahmen gegeben. Am elften Streik- und Protesttag gegen die umstrittene Anhebung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre war es in Paris…

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#Neue Proteste gegen Macrons Rentenreform in Frankreich

Auch Gespräche zwischen der französischen Regierung und Gewerkschaften konnten den Streit um die Rentenreform nicht beilegen. Wieder ziehen Zehntausende auf die Straße. Einen Tag nach dem erfolglosen Gespräch zwischen Frankreichs Regierung und den Gewerkschaften im Rentenstreit sind Zehntausende im Land zum Protest auf die Straße gegangen. Am Donnerstagnachmittag kam es in Paris, Lyon…

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