Frank-Walter Steinmeier – Seite 16

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#Ist in der Pandemie die Politik ungerecht oder das Virus?

Admin5 Jahren ago05 mins

„Ist in der Pandemie die Politik ungerecht oder das Virus?“ Gleichheitsrechte und Freiheitsrechte sind nach dem Grundgesetz gleichrangig. In der Corona-Pandemie allerdings führen die Gleichheitsrechte ein eigentümliches Schattendasein. Die Debatte über vermeintliche „Privilegien“ für Geimpfte ändert daran nichts, weil egalitäres Irrlichtern die Schatten auf dem Gleichheitspostulat noch verstärkt. Mit den Freiheitsbeschränkungen in der Pandemie haben…

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#Der EU-Wiederaufbaufonds wird ein Fall für das Verfassungsgericht

Admin5 Jahren ago04 mins

„Der EU-Wiederaufbaufonds wird ein Fall für das Verfassungsgericht“ Der milliardenschwere Wiederaufbaufonds der Europäischen Union zum Ausgleich der Schäden in der Corona-Krise wird ein Fall für das Bundesverfassungsgericht – noch bevor das entsprechende Gesetz in Kraft tritt. Dafür sorgt das „Bündnis Bürgerwille“ um den Hamburger Wirtschaftsprofessor Bernd Lucke. In einem ungewöhnlichen Schritt hat das Bündnis am…

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#Spahn: Nicht alles ist immer gleich Debakel und Desaster

Admin5 Jahren ago06 mins

„Spahn: Nicht alles ist immer gleich Debakel und Desaster“ Ein Anspruch eines jeden Bürgers auf eine „digitale Identität“ sollte zu den Lehren aus der Corona-Pandemie gehören. Diese Forderung stellte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf die Frage eines Lesers beim FAZ-Kongress. Der Oppositionspolitiker und FDP-Fraktionschef Christian Lindner hingegen ging vor allem auf die Notwendigkeit einer „Reform…

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#Liveticker: Alles rund um den F.A.Z.-Kongress

Admin5 Jahren ago01 mins

„Liveticker: Alles rund um den F.A.Z.-Kongress“ Zwölf Panels und hochkarätige Gäste aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – verfolgen Sie den großen F.A.Z.-Kongress hier im Liveblog. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…

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#„Das ist schäbig und schändlich“

Admin5 Jahren ago04 mins

„„Das ist schäbig und schändlich““ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die persönliche Bereicherung einzelner Bundestagsabgeordneter im Geschäft mit Gesichtsmasken scharf verurteilt. Zur Eröffnung des digitalen Kongresses der Frankfurter Allgemeinen Zeitung „Zwischen den Zeilen“ sagte Steinmeier am Freitag in Frankfurt laut Redemanuskript: „Das ist schäbig und das ist schändlich!“ Er teile die Empörung über das Fehlverhalten. Millionen…

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#Biontech-Gründer erhalten Verdienstorden

Admin5 Jahren ago02 mins

„Biontech-Gründer erhalten Verdienstorden“ Die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin erhalten das Große Verdienstkreuz mit Stern des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Die Auszeichnung soll dem Forscher-Ehepaar am 19. März in Schloss Bellevue durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht werden, wie das Bundespräsidialamt am Freitag in Berlin mitteilte. Die beiden Wissenschaftler „verbinden medizinische Grundlagenforschung mit deren Übersetzung…

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#„Ein unermessliches Glück für unser Land“

Admin5 Jahren ago04 mins

„„Ein unermessliches Glück für unser Land““ Für die Stadt Köln, damals eine bedeutende römische Siedlung, wurde vor 1700 Jahren vom römischen Kaiser Konstantin ein Edikt ausgestellt, das erstmals jüdisches Leben auf deutschem Boden dokumentiert. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte am Sonntag den Beitrag, den Juden seither in Kunst, Kultur, Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft leisteten, und mahnte…

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#Angehörige kritisieren „mangelnden Aufklärungswillen“

Admin5 Jahren ago05 mins

„Angehörige kritisieren „mangelnden Aufklärungswillen““ Angehörige der Ermordeten haben bei der Gedenkfeier zum Jahrestag des Anschlags von Hanau scharfe Kritik an den hessischen Behörden geübt. Es gelte, „schonungslos vorzugehen“ gegen alle, die ihre Amtspflichten verletzt hätten. „Es reicht nicht aus zu sagen: Hanau darf sich nicht wiederholen“, sagte Armin Kurtovic. Er sprach stellvertretend für die anderen…

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#Gedenken in Hanau, Biden virtuell in München

Admin5 Jahren ago07 mins

„Gedenken in Hanau, Biden virtuell in München“ In Hanau wird an diesem Freitag an den rassistischen Anschlag vom 19. Februar 2020 erinnert. Ein 43 Jahre alter Deutscher hatte damals in zwei Shisha-Bars und vor einem Kiosk neun Menschen getötet. Alle Opfer hatten ausländische Wurzeln. Anschließend tötete der Mann seine Mutter und sich selbst. Schon am…

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#Soll sich Kanzlerin Merkel jetzt impfen lassen?

Admin5 Jahren ago06 mins

„Soll sich Kanzlerin Merkel jetzt impfen lassen?“ Dienen Politiker ihrer Vorbildfunktion, wenn sie sich möglichst rasch impfen lassen? Oder handeln sie vielmehr vorbildhaft, wenn sie warten, bis ihre Alters- oder Risikokohorte turnusgemäß an die Reihe kommt? Diese Frage erhält in der aktuellen Debatte um Corona-Impfungen täglich neue Nahrung. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Theurer plädierte am…