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Erst im dritten Wahlgang wurde Berlins neuer Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) am Donnerstag gewählt – es hätte kaum offenkundiger werden können, wie viel Misstrauen schon jetzt in der Koalition herrscht. Und wie viel Rachelust. Denn während sich CDU und SPD noch gegenseitig die Schuld für die fehlenden Stimmen in den ersten beiden Wahlgängen zuschoben,…
Nach dem abermaligen Scheitern im Berliner Abgeordnetenhaus beraten die Fraktionen über das weitere Vorgehen. Mehrere Medien berichten, sowohl in der CDU als auch in der SPD gebe es Gerüchte, dass nicht alle Abgeordnete für Wegner als neuen Regierenden Bürgermeister gestimmt hätten. Im ersten Wahlgang hatte er 71 Stimmen, im zweiten Wahlgang 79 Stimmen erhalten und…
Mit dem Beginn des Mitgliedervotums am Dienstag ist in der Berliner SPD der Kampf zwischen Befürwortern und Gegnern einer Koalition mit der CDU in die entscheidende Phase getreten. Bisher machten vor allem die Berliner Jusos, die mehr als ein Viertel der Mitglieder stellen, mit einer „No-Groko“-Kampagne von sich reden. Nun werben aktive und ehemalige SPD-Politiker…
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) soll in der zukünftigen Berliner Landesregierung Senatorin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Kreisen der Berliner SPD. Giffey soll zudem Stellvertreterin des wahrscheinlich nächsten Regierenden Bürgermeisters, Berlins CDU-Chef Kai Wegner, werden. Den zweiten Stellvertreterposten im Rang eines Bürgermeisters soll der bisherige CDU-Generalsekretär Stefan Evers…
„Auch die CDU wird sich heute wohl für Schwarz-Rot entscheiden“ Knapp drei Wochen nach der Wiederholungswahl in Berlin deutet alles auf anstehende Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD hin. Die SPD entschied sich am Mittwochabend für diese Variante. Der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner will dem CDU-Landesvorstand an diesem Donnerstag vorschlagen, mit der SPD über die Bildung einer…
„CDU und SPD wollen Koalition in Berlin“ Der Landesvorstand der Berliner SPD hat am Mittwochabend dem Vorschlag der Berliner Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey zugestimmt, ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorzuschlagen. Dafür stimmten 25 Mitglieder, dagegen zwölf, es gab keine Enthaltungen. „Wir haben mit der CDU festgestellt, dass es sehr…
„CDU und SPD wollen Koalition in Berlin“ Der Landesvorstand der Berliner SPD hat dem Vorschlag der Berliner Regierenden Bürgermeisterin und SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey zugestimmt, ihrer Partei die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorzuschlagen. Dafür stimmten 25 Mitglieder, dagegen zwölf, es gab keine Enthaltungen. Zuvor hatte auch der Berliner Wahlsieger CDU signalisiert, ein Regierungsbündnis mit…
„Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen“ Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, will nach F.A.Z.-Informationen dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Für die SPD-Politikerin…
„Giffey will Koalition mit der CDU vorschlagen“ Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, will nach F.A.Z.-Informationen dem SPD-Landesvorstand an diesem Mittwoch Koalitionsverhandlungen mit der CDU vorschlagen. Sollte der Vorstand dem Vorschlag nicht zustimmen, werde Giffey als SPD-Landesvorsitzende zurücktreten, heißt es. Eine Zustimmung im Vorstand, der am Nachmittag zusammenkommt, gilt allerdings als wahrscheinlich. Für die SPD-Politikerin…
„CDU und SPD wollen Sondierungsgespräche fortsetzen“ Nach der Abgeordnetenhaus-Wahl in Berlin wollen der Wahlsieger CDU und die SPD ihre Sondierungsgespräche für eine mögliche Regierungsbildung am Montag fortsetzen. Das kündigten CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner und die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) am Freitag nach einer ersten Runde an. „Es waren gute Gespräche, konstruktive Gespräche“, sagte Wegner. Giffey…