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„Giffey klebt nicht an ihrem Stuhl“ Rund drei Stunden hat der Landesvorstand der Berliner SPD am Montagabend über das miserable Abschneiden der Partei bei der Wahl am Sonntag gesprochen. Rücktrittsforderungen an die Regierende Bürgermeisterin und Spitzenkandidatin Franziska Giffey wurden nach Angaben von Teilnehmern nicht erhoben. Giffey selbst stellte ihren bisher selbstbewusst vertretenen Anspruch, weiter im…
„CDU will mit SPD und Grünen sondieren“ Die Berliner CDU will nach ihrem Wahlsieg Sondierungsgespräche mit der SPD und den Grünen führen. Dafür sprach sich das Präsidium des CDU-Landesverbands am Montagnachmittag aus, wie ein Sprecher bestätigte. Das Gremium fasste den Beschluss demnach einstimmig. Die entsprechenden Einladungen an die beiden Parteien seien verschickt worden. Wann die…
„Wenn der Zweitplatzierte den Regierungschef stellt“ 18,4 Prozent Stimmenanteil, zweiter Platz, nur 105 Stimmen mehr als die Grünen. Franziska Giffey und ihre SPD sind am Sonntag von den Wählern abgestraft worden. Giffey selbst sagt: „So, wie es ist, kann es nicht bleiben.“ Und doch möchte sie ihre rot-grün-rote Koalition fortführen – und Bürgermeisterin bleiben. Das…
„Kann der Wahlsieger CDU in Berlin regieren?“ Wird Kai Wegner nur Held für einen Tag sein, wie es im berühmten Berlin-Song „Helden“ von David Bowie heißt? Die Hauptstadt-CDU ist am Abend der Wiederholungswahl jedenfalls aus dem Häuschen. Es ist ein Gefühl, das die Partei lange nicht empfunden hat, genau gesagt 22 Jahre und vier Monate….
„CDU in Berlin laut Umfrage sieben Prozentpunkte vor SPD“ Zehn Tage vor der Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl in Berlin baut die CDU ihren Vorsprung in den Umfragen aus. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten repräsentativen Erhebung von infratest dimap im Auftrag der ARD käme die CDU auf 25 Prozent, wenn bereits an diesem Sonntag gewählt würde. Zweitstärkste…
„Giffey vermeidet Festlegung auf Wunschkoalition“ Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) will ohne Koalitionsaussage in die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar gehen. Sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf, sagte Giffey am Dienstag dem Fernsehsender RBB. Derzeit regiert die SPD in Berlin in einer Dreierkoalition mit Grünen und Linkspartei. Jüngsten Umfragen…
„Giffey wertet Verzicht auf OSZE-Wahlbeobachtung als gutes Zeichen“ Als gutes Zeichen wertet Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey die Ankündigung der OSZE, keine internationalen Beobachter zur Wiederholungswahl am 12. Februar zu schicken. „Das ist vielleicht auch ein positiver Zwischenstand“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag. „Der Stand der Vorbereitung ist so gut, dass die OSZE davon Abstand…
„Selenskyj sieht trotz Moskaus Raketen Erfolge“ Trotz der massiven russischen Raketenangriffe gegen Energieanlagen in der Ukraine sieht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Truppen seines Landes weiter auf dem Vormarsch in den von Moskau besetzten Gebieten. Die Streitkräfte kämen jeden Tag an der Front voran, die Schläge gegen die Infrastruktur von russischer Seite könnten sie…
„Die Alba-Connection bei der Basketball-EM“ Am Donnerstagmorgen hat der Deutsche Basketball-Bund auf Instagram mehrere Bilder veröffentlicht. Man sieht dort die Nationalspieler Maodo Lô, Johannes Thiemann, Niels Giffey und Franz Wagner am Flughafen. „Guten Morgen, Berlin“, steht unter den Fotos. Sie haben eine tiefere Bedeutung: Die Deutschen sind nun nicht nur in der Stadt, in der…
„Falsche Übersetzung aus Moskau“ Die russischen „Komiker“ Vovan und Lexus sind in Deutschland Ende Juni einem größeren Publikum bekannt geworden, nachdem sie europäische Politiker mit gefakten Videotelefonaten hinters Licht geführt hatten. Sie gaben sich per Videoschnipsel-Montage als Wolodymyr Selenskyj oder als Vitali Klitschko aus. Auch im Berliner Rathaus riefen Vovan und Lexus an. Die Regierende…