#Baerbocks Ministerium legt bald Leitlinien für feministische Außenpolitik vor

„Baerbocks Ministerium legt bald Leitlinien für feministische Außenpolitik vor“ Annalena Baerbock spricht vergangenen September bei einer Diskussion zu feministischer Außenpolitik am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York. Bild: Michael Kappeler/dpa Im März will das Außenministerium präzisieren, was es unter dem Begriff versteht. Ein neuer Plan soll außerdem Geschlechtergerechtigkeit fördern. Das Auswärtige Amt will…

Weiterlesen

#Zahl der möbliert vermieteten Wohnungen steigt deutlich

„Zahl der möbliert vermieteten Wohnungen steigt deutlich“ Immer mehr Wohnungen in Deutschland werden möbliert vermietet. Dies geht aus einer Sonderauswertung des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bundesbauministeriums hervor, aus denen die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Samstag zitieren. Die für die möblierten Wohnungen zu zahlende Miete liegt oft sehr deutlich über…

Weiterlesen

#„Das ist absurd“: Buschmann beklagt Behördenmängel

„„Das ist absurd“: Buschmann beklagt Behördenmängel“ Justizminister Marco Buschmann (FDP) sieht den Fall des mutmaßlichen Messerangreifers von Brokstedt als Beleg dafür, dass der Informationsfluss zwischen Strafverfolgern und Ausländerbehörden verbessert werden muss. Zwar sei vor der Tat ein Verfahren eingeleitet worden, um Ibrahim A. des Landes zu verweisen, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom…

Weiterlesen

#Ukrainer zieht es eher nach Schwerin als nach Düsseldorf

„Ukrainer zieht es eher nach Schwerin als nach Düsseldorf“ Bremerhaven-Lehe ist eines der Viertel, in denen Ukrainer leicht Wohnraum finden. Bild: Michael Bahlo/dpa Bremerhaven, Gera, Chemnitz: Relativ zur Bevölkerung landen viele Ukrainer in mittelgroßen deutschen Städten mit entspannteren Wohnungsmärkten. Eine Ausnahme liegt in Baden-Württemberg. Aus der Ukraine geflüchtete Menschen ziehen besonders häufig in mittelgroße deutsche…

Weiterlesen

#Grüne nehmen Indexmieten ins Visier

„Grüne nehmen Indexmieten ins Visier“ Die Grünen fordern eine Regulierung von an die Inflation gekoppelten Indexmieten. „Indexmieten sind ein Problem, das wir angehen müssen“, sagte Katharina Dröge, Co-Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. „Die Inflation ist so stark gestiegen, dass es für viele Mieter ein Schock wird, wenn die Erhöhung kommt.“…

Weiterlesen

#Buschmann will das Strafrecht ausmisten

„Buschmann will das Strafrecht ausmisten“ Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will im Jahr 2023 nicht mehr zeitgemäße Paragrafen aus dem Strafrecht streichen. „Wir werden das Strafgesetzbuch systematisch durchforsten“, sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstag). „Wir werden genau prüfen, welche Straftatbestände historisch überholt sind. Unzeitgemäße Strafvorschriften werden wir streichen.“ Ein Beispiel sei etwa das Abreißen…

Weiterlesen

#Warnung vor Lehrermangel ohne Beamtenstatus

„Warnung vor Lehrermangel ohne Beamtenstatus“ Eine Lehrerin schreibt in einer Schule an eine Tafel. Bild: Sebastian Gollnow/dpa Sollten Lehrer verbeamtet werden? Nein, sagt der Steuerzahlerbund. Doch, sagt der Lehrerverband. Denn sonst würden sich noch weniger für den Beruf entscheiden. Der Deutsche Lehrerverband hat Kritik an Verbeamtungen im Schul- und Lehrbetrieb zurückgewiesen. „Wer den Beamtenstatus abschaffen…

Weiterlesen

#Armutsgefährdung im Alter steigt

„Armutsgefährdung im Alter steigt“ Ältere Frauen sind besonders häufig von Armut bedroht. Auch in anderen Altersklassen steigt die Armutsgefährdung an. Die Linke fordert schnelle Hilfen. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns auch in Google News, klicken Sie auf den Stern und wählen Sie…

Weiterlesen

#Klingbeil plädiert für Umverteilung von Krisengewinnen

„Klingbeil plädiert für Umverteilung von Krisengewinnen“ Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich für die Einführung einer Übergewinnsteuer auf Krisengewinne großer Unternehmen aus. „Zufallsgewinne von großen Unternehmen können wir an die Menschen mit 1500, 2000 oder 3000 Euro Einkommen umverteilen. Das ist auch eine Frage des sozialen Zusammenhalts in unserer Gesellschaft. Alle müssen ihren Anteil leisten,…

Weiterlesen

#Lauterbach will klare Impfempfehlungen für alle Altersgruppen

„Lauterbach will klare Impfempfehlungen für alle Altersgruppen“ Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für „klare Empfehlungen“ auch für Menschen unter 60 oder 70 Jahren ausgesprochen, ob und in welchen Fällen eine vierte Corona-Impfung ratsam ist. „Natürlich wollen auch die Jüngeren wissen, was sie denn nun machen sollen. Wir brauchen jetzt klare Empfehlungen für alle Altersgruppen“, sagte…

Weiterlesen