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„Innerorts Tempo 30 und höherer CO2-Preis?“ Wenn er nicht gerade Pressekonferenzen gebe, sei er am Telefon, sagte Robert Habeck Anfang der Woche. Der grüne Parteivorsitzende meinte die Vorbereitungen für den Parteitag, der am Freitagnachmittag beginnt. Die Delegierten sollen nicht nur Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin bestätigen, sondern auch über das Wahlprogramm abstimmen. Es gibt 3280 Änderungsanträge,…
„Grüne wollen am 19. April Kanzlerkandidaten bekanntgeben“ Ein Kanzlerkandidat oder eine Kanzlerkandidatin? Die Grünen-Ko-Vorsitzenden Habeck (links) und Baerbock Bild: EPA Der Grünen-Bundesvorstand will sich am 19. April dazu äußern, wer von den Parteichefs Annalena Baerbock und Robert Habeck die Kanzlerkandidatur übernehmen soll. Die endgültige Entscheidung fällt auf dem Grünen-Parteitag im Juni. Der Grünen-Bundesvorstand wird am…
„Bei Habecks und Baerbocks auf der Couch“ Vielen Zuschauern dürften die Bilder vom digitalen Parteitag der Grünen vergangenes Wochenende Fragen aufgegeben haben. Wie in einem „Finden Sie die zehn Fehler“-Rätsel wirkten die im Berliner Tempodrom zusammengebrachten Einrichtungsgegenstände vor künstlich aufgerichteten Wänden farblich und von ihrer Aussage her so heterogen, dass dieses Interieur des Schreckens nicht…
„Mit Träumen an die Macht“ Jede Zeit hat ihre Farbe. So stand es in einer menschenleeren Halle in Berlin-Kreuzberg über dem Podium. Grau sei die Farbe der Saison, könnte man in diesem November meinen. Deutschland dämmert im Corona-Lockdown, Furcht und Wut nehmen zu, grau der Himmel, trübe die Gedanken. Doch das war nicht gemeint, jedenfalls…
„Grundeinkommen für alle“ Der Bundesvorstand hatte es so nicht gewollt, aber am Ende setzte sich die Basis durch: Die Grünen nehmen in ihr neues Grundsatzprogramm den Verweis auf ein bedingungsloses Grundeinkommen auf. Die Parteispitze hatte in ihrem Vorschlag dieses Wort vermeiden, nur von einer „Garantiesicherung“ gesprochen, die Hartz IV ersetzen soll. Gezahlt werden soll diese…
„Streng beim Klima, gemäßigt beim Genschutz“ In ihrem neuen Grundsatzprogramm formulieren die Grünen klar das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen zu wollen. Das hat die Abstimmung der Delegierten am Samstag ergeben, die damit einem Änderungsantrag stattgaben. Mit dem nun beschlossenen Absatz bekennt sich die Partei zur unteren, statt zur oberen Grenze des Pariser…
„Streng beim Klima, gemäßigt bei der Gentechnik“ In ihrem neuen Grundsatzprogramm formulieren die Grünen klar das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad begrenzen zu wollen. Das hat die Abstimmung der Delegierten am Samstag ergeben, die damit einem Änderungsantrag stattgaben. Mit dem nun beschlossenen Absatz bekennt sich die Partei zur unteren, statt zur oberen Grenze des…
„Die Partei fürs Geldausgeben“ War das schon die Bewerbungsrede für das Amt der Wirtschaftsministerin? Als Annalena Baerbock am Freitagabend auf dem virtuellen Parteitag der Grünen ihre Grundsatzrede hielt, da dauerte es nur wenige Minuten, bis sie auf die Wirtschaft zu sprechen kam. An der Marktwirtschaft festhalten, das ja, aber sozialer und ökologischer soll diese werden. Was die Ko-Vorsitzende der Grünen so nicht…
„Die Grünen wollen das Land regieren“ Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat beim digitalen Parteitag der Grünen für einen neuen Zusammenhalt geworben und in einer eindringlichen Rede vor den Gefahren der Moderne gewarnt. Für seine Partei formulierte der Grünen-Politiker den Anspruch, das Land nach der Ära Merkel zu führen. „2021 wird das Jahr, in dem wir…
„„Wir brauchen eine Politik, die führt““ Der Grüne Bundesparteitag beginnt mit einem Videoeinspieler, der an den Trailer für einen Blockbuster erinnert. Eindrückliche Bilder von ausgelaugten Krankenpflegern in Corona-Schutzmontur, von Donald Trump und von Klimakatastrophen läuten die dreitägige Bundesdelegiertenkonferenz ein, bei der die Grünen ihr neues Grundsatzprogramm verabschieden wollen. Der Trailer endet mit dem Slogan „Jede…