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„Impfpflicht im Bundestag gescheitert: Trauriger Tiefpunkt der Pandemie“ Jetzt steht der Bundestag erst einmal mit leeren Händen da. Wie befürchtet, erreicht keiner der Gesetzentwürfe und Anträge für oder gegen eine Impfpflicht eine Mehrheit. Sowohl in den Regierungsfraktionen wie in der Unionsfraktion muss die Enttäuschung groß sein. Denn keine der beiden Seiten konnte aus dem anderen…
„Bundestag lehnt Impfpflicht ab 60 ab“ Der Entwurf von Abgeordneten der Ampelparteien für die Einführung einer Impfpflicht ab 60 Jahren ist im Bundestag gescheitert. Am Donnerstagmittag stimmten 296 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 378 votierten dagegen, wie Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoguz (SPD) verkündete. Neun Abgeordnete enthielten sich demnach. Damit ist das Vorhaben, über das in den vergangenen…
„Die Ampel im Corona-Chaos“ Der Kampf gegen die Pandemie ist ohnehin eine große Herausforderung. Aber im Moment ist er für den Bundesgesundheitsminister besonders schwer. Das hat erstens damit zu tun, dass der Bundestag am Donnerstag nach langer und kontroverser Diskussion über eine Corona-Impfpflicht entscheidet und von dem ursprünglichen Plan Karl Lauterbachs, diese solle von 18…
„Von Mai an müssen sich Infizierte nicht mehr isolieren“ Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich vom 1. Mai an nicht mehr verpflichtend in Isolation begeben. Dasselbe gilt für Personen, die Kontakt zu einer infizierten Person hatten und bislang in Quarantäne mussten. Die neuen Regeln sollen auf „Freiwilligkeit“ beruhen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)…
„Bürger sollen freiwillig weiterhin Maske tragen“ Nach mehr als zwei Jahren sind vielerorts am Sonntag etliche staatliche Corona-Beschränkungen weggefallen. In den meisten Bundesländern müssen Bürger trotz weiterhin hoher Ansteckungszahlen in Geschäften keine Maske mehr tragen, sofern die Ladenbetreiber dies nicht über ihr Hausrecht weiterhin verlangen. Auch Zugangsbeschränkungen für Personen ohne Immunschutz gegen das Coronavirus fallen…
„Den Krankenkassen fehlt Papier für eine Impfpflicht“ Die Krankenkassen wollen die möglichen Gesetze zur allgemeinen Impfpflicht nicht durchsetzen – und angeblich können sie es auch technisch gar nicht. Darauf weist der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in seinen Stellungnahmen zu zwei Entwürfen aus den Reihen der Ampelkoalition hin, in denen für eine Impfpflicht ab 18…
„Die nächste Corona-Welle kommt bestimmt“ Die Pandemie ist noch nicht vorbei, sie ist nicht einmal auf dem Rückzug. Die Inzidenz ist so hoch wie nie, es sterben mit oder an Corona jeden Tag mehr als 200 Männer und Frauen. In Hongkong und Dänemark, wo die Omikron-Subvariante BA.2 früher als hierzulande dominant geworden und auf Masken…
„Impfpflicht ab 18, ab 50 – oder gar nicht?“ Ab diesem Donnerstag berät der Bundestag über die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht. Ihre Befürworter sehen darin eine nötige Maßnahme, um auf den kommenden Herbst vorbereitet zu sein und die Corona-Pandemie langfristig zu überwinden. Die Gegner bezweifeln die Notwendigkeit einer solchen Pflicht oder wollen sie auf unterschiedliche…
„Müssen sich SPD und Grüne bei der Impfpflicht auf die Union verlassen?“ Bevor aus der Krise zwischen Russland und der Ukraine ein Krieg wurde, gab es in Berlin ein Thema, das alle anderen überragte: die Einführung einer allgemeinen Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus. Der politische Fokus liegt jetzt woanders, aber das Thema ist immer…
„Debatte zu Corona-Impfpflicht ohne Bas und Kubicki“ Die Debatte über die allgemeine Impfpflicht wird an diesem Donnerstag ohne Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) stattfinden – und auch ohne ihren Stellvertreter und Wortführer der Impfpflichtgegner Wolfgang Kubicki (FDP). Beide haben sich mit Covid-19 infiziert. „Jetzt hat Corona auch mich erwischt“, schrieb Bas auf Twitter. „Trotz Symptomen geht…