#Die Frist für Polen ist abgelaufen

„Die Frist für Polen ist abgelaufen“ Hat in der Frage der polnischen Disziplinarkammer Einlenken signalisiert: Jaroslaw Kaczynski, der starke Mann der Regierungspartei PiS Bild: AP Bis Mitternacht hatte Warschau Zeit, der EU-Kommission darzulegen, wie sie ein EuGH-Urteil zur Disziplinierung von Richtern umsetzen will. Bis zum Nachmittag war das Schreiben noch immer nicht in Brüssel eingetroffen….

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#Nein zur AfD, ja zu Salvini

„Nein zur AfD, ja zu Salvini“ Schön war’s, gut war’s, aber jetzt war es auch genug: In diesem Sinne hat der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag früh in seinem regelmäßigen Auftritt im staatlichen Radio erklärt, warum seine Partei Fidesz jetzt das letzte Band zur christdemokratischen Parteienfamilie der Europäischen Volkspartei (EVP) durchschnitten hat. Der Schritt,…

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#Aufstand gegen die PiS-Regierung

„Aufstand gegen die PiS-Regierung“ Die größten polnischen Tageszeitungen, private Fernseh- und Radiosender, die Internetportale von Wochenzeitschriften sowie zahlreiche Online-Medien und lokale Medien haben am Mittwoch keine Nachrichten veröffentlicht. Als einzige Texte brachten sie unter der Überschrift „Medien ohne Wahl“ einen gemeinsamen Aufruf, in dem sie die Regierung auffordern, auf eine geplante Steuer auf Werbeeinnahmen zu…

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#Was die Frauen in Polen von der Regierung fordern

„Was die Frauen in Polen von der Regierung fordern“ Für Freitagnachmittag rief die neue polnische Protestbewegung zu ihrer ersten zentral organisierten landesweiten Kundgebung nach Warschau. Zehntausende wurden erwartet. Kurz zuvor luden die Kritikerinnen der Verschärfung des Abtreibungsrechts – an der Spitze der Bewegung stehen Frauen – zu einer Pressekonferenz in ihr Büro ein. Es liegt…

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#Die Wut der Frauen

„Die Wut der Frauen“ Wer am Mittwochmittag im Süden Warschaus die zentrale Allee im Stadtbezirk Ursynow entlanggeht, stößt auf eine Menschenmenge, die nach Norden strebt. Ein Protestzug gegen das fast völlige Verbot der Abtreibung. Großenteils sind es Frauen, einige mit Kinderwagen. Viele tragen selbstgemalte Plakate: „Streik der Frauen“, dazu ein roter Blitz, das Symbol der…

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