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„Kabinett bringt Pflegereform auf den Weg“ Pflegekräfte sollen nach langem Streit um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen künftig generell nach Tarif bezahlt werden müssen. Das sehen Gesetzespläne von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor, die das Kabinett am Mittwoch in Berlin auf den Weg gebracht hat. Greifen soll dies ab September 2022. Zugleich sollen Pflegebedürftige von immer…
„Es gibt wenig Grund zum Jammern“ Wenn es vor einem Jahr die Inzidenzwerte gegeben hätte, die jetzt registriert werden, wäre wohl kaum jemand auf den Gedanken gekommen, einen „richtig guten Sommer“ in Aussicht zu stellen. Dennoch hat Jens Spahn Grund dazu. Denn das Jahr 2021 verspricht nach allem, was mittlerweile gegen Corona aufgeboten werden kann,…
„RKI stuft Gefährdungslage auf „hoch“ herunter“ Das Robert Koch-Institut stuft nach sechs Monaten die Risikobewertung für Deutschland von sehr hoch auf hoch zurück. Das teilte Institutspräsident Lothar Wieler am Dienstag auf einer Pressekonferenz in Berlin mit. Wieler machte dafür die zurückgehenden Zahlen an neu gemeldeten Corona-Infektionen und an Corona-Patienten auf den Intensivstationen verantwortlich. „Das alles sind sehr gute…
„Wer soll die Testzentren kontrollieren?“ Nach Fällen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren wollen Bund und Länder, dass künftig kontrolliert wird – doch die potenziellen Stellen dafür wiegeln alle ab. Die Kommunen und ihre Gesundheitsdienste lehnen es ebenso ab, die Kontrollen zu übernehmen, wie die Kassenarzt-Vereinigungen. Entsprechend äußerten sich Städtetag, Gemeindebund und Landkreistag sowie der Ärzteverband des…
„Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter“ Der Kommentar des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) zum mutmaßlichen Betrug mit Corona-Bürgertests klang nach klarer Kante. „Wenn einige Personen meinen, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechnen, als tatsächlich gemacht wurden, dann ist das eine absolute Sauerei“, polterte Laumann. „Die Justiz…
„Goldene Gelegenheit für Betrüger und Glücksritter“ Der Kommentar des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann (CDU) zum mutmaßlichen Betrug mit Corona-Bürgertests klang nach klarer Kante. „Wenn einige Personen meinen, sie könnten sich durch das Betreiben eines Testzentrums bereichern, indem sie mehr Tests abrechnen, als tatsächlich gemacht wurden, dann ist das eine absolute Sauerei“, polterte Laumann. „Die Justiz…
„Bund und Länder für schärfere Regeln gegen Betrug“ Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben. Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Beratungen der Ressortchefs am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Mit den kommunalen Spitzenverbänden soll nun beraten werden, wie Betrug…
„Eine Testinfrastruktur als Selbstzweck“ In den vergangenen Monaten war ein Gast in unseren Talkshows selten zu sehen, obwohl es dort seit vierzehn Monaten wie in einer Dauerschleife um die Pandemie geht. Das betraf ausgerechnet den zuständigen Fachminister Jens Spahn (CDU). Er gab zwar regelmäßig Pressekonferenzen, überließ das Talkshow-Spielfeld aber anderen. Diese Lücke nutzte vor allem…
„Erst die Masken, jetzt die Tests?“ Die für Bürger kostenlosen Corona-Schnelltest sollten ein Weg sein, über den Bund und Länder die Pandemie im Frühjahr möglichst gut in den Griff bekommen wollten. Solange die Impfkampagne nur stockend lief, waren die Tests das Mittel der Wahl, um den Bürgern von Anfang März an zumindest ein Stück Sicherheit…
„Bundesregierung plant höheren Beitrag für Kinderlose“ Die Bundesregierung hat sich einem Agenturbericht zufolge auf eine Pflegereform verständigt, die zu einer besseren Bezahlung von Pflegekräften beitragen soll. Ab September 2022 wird die Zulassung von Altenheimen und Pflegediensten von einer Entlohnung nach Tarif abhängig gemacht, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Dies gehe aus einer Kabinettsvorlage von Bundesgesundheitsminister Jens…