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„Der Unterschied zu den Grünen“ Wer von Politikern immer Eindeutigkeit verlangt, hat deren Beruf nicht verstanden. In dieser letzten Sendung vor der Sommerpause wurde deutlich, wie Politiker auch ohne Klartext etwas mitteilen können. Das war durchaus unterhaltsam. Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn mit Ihren Freunden zu teilen. Folgen Sie uns…
„Worum geht es im Streit um die Corona-Masken?“ Hat Gesundheitsminister Jens Spahn sich „unwürdig“ und „menschenverachtend“ verhalten, weil er angeblich die Menschen in zwei Klassen eingeteilt hat, nämlich in solche, die Anspruch auf qualitätsgeprüfte Masken haben, und in solche, für die „absolut untaugliche Masken gut genug sind“, nämlich Obdachlose und Menschen mit Behinderung? Die Vorwürfe…
„Anlasslose Prüfungen von Corona-Testzentren geplant“ Nach zahlreichen Beschwerden über nicht sachgemäße Tests und unzureichende Hygienezustände in Corona-Testzentren will der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) unabhängige Prüfinstitute beauftragen. Diese sollen die vielen von privaten Unternehmen betriebenen Testzentren künftig anlasslos prüfen. Außerdem will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Testverordnung so ändern, dass Abrechnungsbetrug besser verfolgt werden kann….
„Dobrindt wirft SPD Foulspiel im Maskenstreit vor“ Der Streit um die Verteilung von Masken, die angeblich ungenügend geprüft wurden, führt weiter zu Spannungen in der Koalition. Die Union wirft der SPD vor, zu Beginn des Bundestagswahlkampfs mit unfairen Methoden vorzugehen; die Sozialdemokraten sollten sich gefälligst entschuldigen. Die SPD lehnt das ab. Im Zentrum der Vorwürfe…
„CureVac schafft den Zeitplan nicht“ Die Impf-Priorisierung ist gefallen, seit dieser Woche kann theoretisch jeder Impf-Willige in Deutschland auch einen Termin für eine Corona-Impfung bekommen. Leicht ist das nicht, denn noch immer fehlt es an ausreichenden Mengen Impfstoff – und jetzt zeichnet sich ab, dass der Hersteller CureVac noch länger nicht zu den Lieferanten zählen…
„Merkel und Laschet stellen sich hinter Spahn“ Im koalitionsinternen Streit über das Vorhaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), nicht offiziell zugelassene Schutzmasken kostenlos an Bedürftige zu verteilen, haben sich führende Politiker der CDU hinter den Minister gestellt und die SPD für ihre scharfen Angriffe auf Spahn gerügt. In der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag sagte…
„Bis Mitte Juni kein Termin für Erstimpfungen in NRW“ Impfwillige können sich ab diesem Montag unabhängig von der bisher gültigen Prioritätenliste in Deutschland gegen das Coronavirus impfen lassen. Mit dem Ende der Priorisierung ist die Vergabe des Impfstoffs generell an die gesamte Bevölkerung möglich. Es können nun alle ab zwölf Jahren geimpft werden. Allerdings soll…
„SPD fordert Spahns Entlassung“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Medienbericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von minderwertigen Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr in der Kritik. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition werfen dem Minister schweres Fehlverhalten vor. Der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans forderte in der Zeitung Bild am Sonntag den…
„Kritik von allen Seiten an der Pflegereform“ Die Pläne der Bundesregierung zur Neuausrichtung von Teilen der Altenpflege sind auf scharfe Kritik gestoßen. Die am Mittwochvormittag vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwürfe seien „unausgegoren und weit entfernt von einer echten Strukturreform“, monierte der Vorsitzender des AOK-Bundesverbands, Martin Litsch. Zwar gebe es richtige Ansätze, etwa zur fairen Bezahlung von…
„Über den „Stimmungsfahrstuhl“ in der Politik“ Bei den Grünen geht es gerade besonders schnell. Nach der Kür zur Kanzlerkandidatin lachte Annalena Baerbock von den Deckblättern zahlreicher Magazine. „An ihr kommt keiner mehr vorbei“ titelte der Spiegel, „Endlich anders“ der Stern. In Umfragen hatten die Grünen nochmals zugelegt, manche Institute sahen sie gar vor der Union….