#Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet

„Extremismus, der in der Mitte Anschluss findet“ Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen neben dem üblichen Verfassungsschutzbericht eine Sonderauswertung zum Thema Verschwörungsmythen und Corona-Leugner vorgelegt. Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte am Dienstag in Düsseldorf, bei dem 179 Seiten umfassenden Sonderbericht handele es sich „quasi um ein Corona-Lagebild“. Eine Gefahr habe 2020 besonders zugenommen, die Gefahr für…

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#Liberales Endspiel im Waldstadion

„Liberales Endspiel im Waldstadion“ Es ist der dritte Anlauf der Frankfurter FDP, nun doch noch dem Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt zuzustimmen und damit der neuen sogenannten V-Ampel in Deutschlands fünfgrößter Stadt zum Start zu verhelfen. Rund 1070 Frankfurter Parteimitglieder sind eingeladen, um im Waldstadion und nicht online über den Koalitionsvertrag und eine inzwischen…

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#„Warum haben wir kein richtiges Einwanderungsgesetz?“

„„Warum haben wir kein richtiges Einwanderungsgesetz?““ Erhard Michaelis mag die AfD nicht. Im Umfeld des Rentners, eine Dorfgemeinde in Brandenburg unweit der Tesla Gigafactory, erhalten die Rechtspopulisten viel Zuspruch. „Die Nachbarn sagen es nicht direkt, aber man hört’s an ihren Argumenten“, sagt er. Wegen ihres rechten Gedankenguts habe der 67-Jährige viele Freundschaften aufgekündigt – einige…

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#Grüne: „Es wird keine Nachverhandlungen geben“

„Grüne: „Es wird keine Nachverhandlungen geben““ Bis zur Nachricht, dass die FDP auf ihrem Parteitag den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und der neu in den Frankfurter Römer eingezogenen Partei Volt abgelehnt hat, war die Stimmung bei der Parteibasis der Grünen nahezu euphorisch. Zumindest, soweit die Diskussion den rund 220 Seiten starken Koalitionsvertrag betraf. Entsprechend fiel…

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#So soll Frankfurt zur grünen Vorzeigestadt werden

„So soll Frankfurt zur grünen Vorzeigestadt werden“ Dass Hessens größte Stadt ergrünen soll, werden Anreisende künftig schon aus großer Ferne sehen. Denn die neue Koalition, die sich nach der Kommunalwahl am 14. März im Rathaus gefunden hat, setzt auf Flechten und Moose an den vielen Hochhäusern. „Wir wollen Frankfurts Skyline zur grünen Silhouette machen“, heißt…

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#Du gehörst mir oder der schwarzen Erde

„Du gehörst mir oder der schwarzen Erde“ In den türkischen Melodramen der Siebziger gab es eine zum Klischee gewordene Sequenz: „Du gehörst mir oder der schwarzen Erde.“ Diesen Satz mit offener Todesdrohung sprach der Filmheld aus, wenn er wollte, dass seine Liebe erwidert wird. Es ist nicht bekannt, ob dieser Satz Männer in der Türkei…

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#„Was in Deutschland geschieht, könnte auch in Kroatien geschehen“

„„Was in Deutschland geschieht, könnte auch in Kroatien geschehen““ Erfolgreiche grüne Parteien sind im Osten und Südosten Europas rar wie vierblättrige Kleeblätter. In Kroatien, das seit 2013 der Europäischen Union angehört, scheint sich das derzeit jedoch zu ändern. Nach der ersten Runde der kroatischen Kommunalwahlen am Sonntag sieht alles danach aus, als werde die Hauptstadt…

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#Johnson gibt sich vor britischem Superwahltag optimistisch

„Johnson gibt sich vor britischem Superwahltag optimistisch“ Kurz vor einem Superwahltag in Großbritannien hat der angeschlagene Premierminister Boris Johnson versucht, im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie Optimismus zu verbreiten. In einem Beitrag für die „Mail on Sunday“ schrieb er: „Woche für Woche sehen wir, wie die Einführung des Impfstoffs dazu beiträgt, unsere Freiheiten wiederherzustellen – und…

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#FDP-Basis stimmt Koalitionsverhandlungen zu

„FDP-Basis stimmt Koalitionsverhandlungen zu“ Die Mitglieder der Frankfurter FDP haben am Montagabend der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen zugestimmt. Bei zwei Enthaltungen und vier Nein-Stimmen votierten 100 Teilnehmer der Online-Kreismitgliederversammlung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf dem Weg zur künftigen Frankfurter Regierungskoalition der FDP mit den Grünen, SPD und Volt. „Ich bedanke mich für das Vertrauen in…

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#Grünen-Basis stimmt für „Ampel Plus“

„Grünen-Basis stimmt für „Ampel Plus““ Mit großer Mehrheit hat am Freitagabend die Mitgliederversammlung der Frankfurter Grünen dem Ergebnis der Sondierungskommission zugestimmt, wonach die Partei nun in Koalitionsverhandlungen für ein Bündnis mit SPD, FDP und der neu in den Römer eingezogenen Partei Volt gehen kann. Die Mitglieder hatten zuvor während einer Online-Versammlung mehr als vier Stunden…

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