#„Wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres“

„„Wir gehen jetzt nicht depressiv in den Rest des Jahres““ CDU-Chef Friedrich Merz sieht nach der drastischen Niederlage seiner Partei im Saarland kein Vorzeichen für die folgenden Landtagswahlen. Man habe sich gewünscht, den Auftakt in diesem Jahr besser hinzubekommen, sagte Merz nach Sitzungen der CDU-Spitzengremien am Montag in Berlin. Dies sei aber „kein Präjudiz“ für…

Weiterlesen

#SPD gewinnt deutlich – CDU mit dramatischen Verlusten

„SPD gewinnt deutlich – CDU mit dramatischen Verlusten“ Im Saarland gibt es nach mehr als zwei Jahrzehnten unter Führung der CDU einen Machtwechsel. Bei der Landtagswahl am Sonntag wurde die SPD mit großem Abstand stärkste Partei. Nach Hochrechnungen von Infratest dimap kommen die Sozialdemokraten auf 43,5 Prozent, es ist ihr bestes Wahlergebnis seit den späten…

Weiterlesen

#Die CDU hat ihren Kredit verspielt

„Die CDU hat ihren Kredit verspielt“ Zehn Jahre Große Koalition in Saarbrücken sollten genug sein – hoffte die dortige FDP. Auf dem Papier war die Erwartung nicht unbegründet. War nicht jüngst die in die Jahre gekommene Koalition aus Union und SPD im Bund abgewählt worden, und das mit tatkräftiger Hilfe der Saarländer? Die erfolgsverwöhnte Saar-CDU…

Weiterlesen

#Uwe Becker ist neuer Frankfurter CDU-Vorsitzender

„Uwe Becker ist neuer Frankfurter CDU-Vorsitzender“ Die CDU Frankfurt hat Uwe Becker an die Spitze ihres Kreisverbands gewählt. 263 Delegierte bestimmten Becker am Samstag auf dem Kreisparteitag im Saalbau Zeilsheim, der in Präsenz stattfand, zum neuen Vorsitzenden der CDU. Damit endete ein wochenlanger parteiinterner Wettkampf zwischen der früheren Bundestagsabgeordneten Bettina Wiesmann und dem Europastaatssekretär Becker….

Weiterlesen

#Der Patriot

„Der Patriot“ Peter Merseburger war eine Marke. Eine Marke der ARD und des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, als dieser so konkurrenzlos und mächtig war, dass die Politik auf jede Sendung achtete. Zum Beispiel auf das Magazin „Panorama“, das Merseburger von 1967 bis 1975 leitete. Eindeutig politisch links, den Aufbruchstendenzen der Achtundsechziger zugeneigt, lag die Sendung konstant auf…

Weiterlesen

#Die Angst vor der Abwärtsspirale

„Die Angst vor der Abwärtsspirale“ Einige Tage nach ihrer Wahlniederlage Ende September hat sich die Christlich Demokratische Union (CDU) auf den Weg in die Opposition gemacht. Sie ist dort noch nicht ganz angekommen. Ungeklärte Führungsfragen, ein unruhiges Zappeln zwischen Fundamentalkritik und fachlicher Blässe sowie Personalstreitigkeiten bis hinab zur parlamentarischen Sprecher-Ebene zeigen das. Ein Blick auf…

Weiterlesen

#Wie sich die CSU gegen Habecks Windkraft-Pläne wehrt

„Wie sich die CSU gegen Habecks Windkraft-Pläne wehrt“ Als der neue Klimaminister Robert Habeck von den Grünen in dieser Woche seine Pläne für die Ausgestaltung der Energiewende vorstellte, kam aus Bayern umgehend Widerspruch. An der 10-H-Abstandsregel für Windräder werde „nicht gerüttelt“, ließ CSU-Generalsekretär Markus Blume wissen. Sie besagt, dass ein Windrad grundsätzlich mindestens das Zehnfache seiner…

Weiterlesen