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„Unabhängig von den Inzidenzwerten?“ Die baden-württembergische Kultusministerin und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Susanne Eisenmann, hat ein Problem: In der jüngsten Meinungsumfrage von Infratest Dimap gaben nur 13 Prozent der Befragten an, dass sie die CDU-Politikerin in einer Direktwahl wählen würden. Und nur 24 Prozent äußerten sich zufrieden mit der Politik der Kultusministerin. Eisenmann muss dringend…
„Thüringen geht zurück auf Los“ Noch nie war ein Thüringer Haushalt größer als der, den am Montagabend die rot-rot-grüne Minderheitskoalition gemeinsam mit der CDU beschlossen hat. Knapp zwölf Milliarden Euro Ausgaben plant das Land im kommenden Jahr, zudem wird die Regierung nach langen Jahren ohne neue Verschuldung erstmals wieder Kredite in Höhe von 1,6 Milliarden…
„Kemmerich verzichtet auf Spitzenkandidatur“ Thüringens früherer Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) verzichtet auf eine Spitzenkandidatur bei der bislang fürs Frühjahr 2021 geplanten Landtagswahl. „Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, für die Spitzenkandidatur bei einer auf den 25. April 2021 vorgezogenen Landtagswahl eine andere Person vorzuschlagen“, sagte Kemmerich im Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er beabsichtige,…
„Kommentar zur Entlassung Stahlknechts: Ein Fiasko“ Was Holger Stahlknecht in die Magdeburger Arena geworfen hat, nennt man einen Fehdehandschuh. Der CDU-Landesvorsitzende stützte per Interview die Hartgesottenen in der CDU-Fraktion, die den Vertrag über höhere Rundfunkgebühren ablehnen wollen und mit der AfD eine Mehrheit haben. Stahlknecht kalkulierte den Koalitionsbruch ein – SPD und Grüne sind für…
„Umweltministerin von Rheinland-Pfalz kündigt Rücktritt an“ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken tritt zum Ende des Jahres zurück, ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) bittet um die Versetzung in den Ruhestand. Das gaben Höfken und Griese am Mittwochabend in einer gemeinsamen Erklärung bekannt. Beide waren in der Affäre um rechtswidrige Beamtenbeförderungen im Umweltministerium in den vergangenen…
„Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen“ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) werden nach der Landtagswahl Mitte März ihre Ämter niederlegen. Das gab eine Sprecherin des Ministeriums bekannt. Höfken und Griese stehen im Mittelpunkt einer Affäre um fragwürdige Beförderungen. In ihrem Ministerium hatte es bei Hunderten…
„Grüne Ministerin will Amt nach Affäre um Beförderungen niederlegen“ Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese (beide Grüne) werden nach der Landtagswahl Mitte März ihre Ämter niederlegen. Das gab eine Sprecherin des Ministeriums bekannt. Höfken und Griese stehen im Mittelpunkt einer Affäre um fragwürdige Beförderungen. In ihrem Ministerium hatte es bei Hunderten…
„Mohring kandidiert für Bundestag“ Die CDU schickt ihren ehemaligen Thüringer Landesvorsitzenden Mike Mohring ins Rennen um ein Direktmandat bei der Bundestagswahl im nächsten Jahr. Mohring wurde am Donnerstagabend in Apolda mit deutlicher Mehrheit im Wahlkreis 191 nominiert. Er umfasst Teile des Kreises Weimarer Land mit Mohrings Heimatstadt Apolda, den Landkreis Sömmerda und die Stadt Jena. Mohring…
„Landtagswahl in Thüringen: Welche Koalitionen jetzt möglich sind “ Erste Hochrechnungen deuten auf das hin, was viele befürchtet hatten: Eine stabile Regierung mit absoluter Mehrheit zu bilden, wird in Thüringen ausgesprochen schwierig. Dieser Text wurde am 28. Oktober um die amtlichen Wahlergebnisse aktualisiert. Die unbestreitbar gute Nachricht für alle und für die Demokratie zuerst: Die…