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© Phoenix Nach den Wahlen in Sachsen und Thüringen steht die Landtagswahl in Brandenburg an. Phoenix sendet am Wahlabend und Montag ein spezielles Programm. An diesem Sonntag, dem 22. September 2024, wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen hat sich das mediale Interesse etwas beruhigt, dennoch könnte auch…
„Ausspähversuch bei Heinen-Essers Tochter – Spur führt zur SPD“ Drei Wochen vor der Landtagswahl wollten Sozialdemokraten und Grüne den Flutuntersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags am Freitag dazu nutzen, die sogenannte Mallorca-Affäre noch einmal kräftig hochzukochen. Doch nun bringt sich die SPD wegen einer Ausspäh-Aktion selbst in Misskredit. Kaum war Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) am 7. April…
„Die Politik leidet an Hochwasser-Demenz“ Sozialdemokraten und Grüne kämen ihrer Oppositionspflicht nicht nach, wenn sie sich diese Chance entgehen ließen: Drei Wochen vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl soll es an diesem Freitag im Flutuntersuchungsausschuss zum alles entscheidenden Zusammentreffen kommen. Monatelang war es der Opposition wegen der Komplexität der Materie nicht gelungen, aus ihrer nur unwesentlich überzogenen…
„Mit wem halten es die Grünen in Schleswig-Holstein?“ Der Ampelkoalition in Berlin fehle die Strahlkraft, so der Befund des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther (CDU) Anfang April im F.A.Z.-Interview. Am Mittwochabend scheint das zunächst auch für das erste Fernsehtriell in der Geschichte des nördlichsten deutschen Bundeslandes zu gelten. Am 8. Mai sind die Wähler im Norden…
„Warum die NRW-CDU ihre Mallorca-Affäre nicht loswird“ Die schnelle Retourkutsche verkneift sich Hendrik Wüst (CDU) am Montagmorgen. Als der nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Rand eines Termins in Wuppertal auf Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) angesprochen wird, formuliert er keine explizite Rücktrittsforderung. Die Grünenpolitikerin hatte sich in ihrer früheren Funktion als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz nach der verheerenden Juli-Flut…
„Rücktritt nach dem Mallorca-Homeoffice“ In der Politik wird aus Fehlern oft erst durch hinhaltende, missratene Kommunikation eine Affäre. Geradezu nach Lehrbuch führt das derzeit die nordrhein-westfälische Umweltministerin vor; auf tragisch-konsequente Weise bis zum bitteren Ende. Wenige Wochen vor der wichtigsten Landtagswahl des Jahres bringt Ursula Heinen-Esser (CDU) mit einer Mischung aus Salamitaktik und Wagenburgmentalität sich…
„„Hallo! Schreit ruhig““ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei einer Rede über die Solidarität der Menschen in der Corona-Krise und mit den Flüchtlingen aus der Ukraine emotional auf Pfiffe und Störungen reagiert. Beim Auftakt für den Landtagswahlkampf der SPD am Samstag in Essen knöpfte er sich verbal eine Gruppe von mutmaßlichen Corona-Kritikern vor. Er sei…
„Ein Gefühl von „Schnauze voll““ „Schnauze voll“ ist im politischen Berlin schon ein ziemlicher Kraftausdruck. Häufig ist das nicht zu hören, jedenfalls nicht am Pult der Bundespressekonferenz. Aber es kommt auch nicht häufig vor, dass eine Partei derart abstürzt, wie die Linke im Saarland. 10,3 Prozentpunkte hat sie verloren, landete nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis…
„Das Ende einer sehr kurzen Ära Hans“ Seit dem Beitritt des Saarlands zur Bundesrepublik 1955 hat die CDU bei keiner Landtagswahl so schlecht abgeschnitten wie am Sonntag. Entsprechend schlecht ist die Stimmung am Tag danach bei den Christdemokraten. Alexander Funk, CDU-Fraktionsvorsitzender im Saar-Landtag, spricht am Montag in Saarbrücken von einem „desaströsen Ergebnis“, dessen Ursachen handwerkliche,…
„Saarländischer CDU-Chef Tobias Hans gibt Parteivorsitz ab – Aktuell“ Künftig liegt es an den Bundesländern, wo verschärfte Maskenpflichten gelten. Gesundheitsminister Lauterbach fordert sie zum Handeln auf – und zeigt sich besorgt über den Impfstatus der ukrainischen Flüchtlinge. Dietrich Creutzburg, Berlin Veröffentlicht/Aktualisiert: vor 46 Minuten , Wenn Ihnen der Artikel gefallen hat, vergessen Sie nicht, ihn…